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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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(Abgeordneter Nitzschke (Leutzschs.) 01) wenn auch von höchsten Stellen dasselbe geschieht, dann, weine ich, geht man dort nicht mit dem wünschenswerten Beispiel voran, (Sehr richtig! in der Mitte.) dann dürlen wir wohl die Frage aufwerfen, wenn solche Dinge an dem grünen Holze vorkommen, wie dann das dürre Holz schließlich beschaffen sein soll. Wir baben die leidige Affäre Zabern wenigstens nicht dazu benutzt, um politische Geschäfte zu machen, von dem Vorwurf wissen wir uns rein. Das ist von seiten der Linken geschehen — (Zurufe und Widerspruch bei den Sozialdemokraten.) Säbelherrschaft, Herr Kollege Sindermann! —, und das ist auch von seiten der Rechten geschehen. Nachdem Sie das Land mit. der Affäre des ,,Berliner Tageblatt" ab- gegrast hatten, kam das Thema Zabern" in Ihren sämt lichen Vereinen zur Verhandlung. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.) Sie haben sich beide, von rechts und von links, zusammen gefunden in dem Bestreben, mit dem Worte „Zabern" die Volksseele zum Kochen zu bringen und dadurch partei politische Geschäfte zu machen. (Lebhafte Zustimmung in der Mitte. — Zurufe bei den Sozialdemokraten.) Wir haben uns lediglich auf den Standpunkt gestellt, daß wir Recht und Gesetz zur Geltung kommen lassen wollen, und wir sind auch für die Folge bereit, selbst auf Kosten unserer Popularität, das zu vertreten, was wir auch in derartigen Fragen für richtig halten. (Sehr richtig! und Bravo! bei den Nationalliberalen.) Nun hat der Herr Abgeordnete Or. Hähnel auch noch die letzte Steuerfrage gestreift und er hat aus seinen Worten herausklingen lassen, als ob wir aus dem Um stand, daß die Herren von der konservativen Fraktion mit der Erledigung der Vermögenszuwachssteuer nicht ein verstanden sind, ihnen den Vorwurf des Partikularismns machen. Wine Herren! Das ist uns nicht im entfern testen eingefallen. Wir respektieren selbstverständlich Ihre Überzeugung, Ihren sachlichen Standpunkt und wünschten nur, daß wir bei anderen Gelegenheiten dieselbe Wert schätzung unseres Standpunktes gefunden hätten. (Sehr gut! in der Mitte.) Aber, meine Herren, Sie bleiben uns stets die Antwort auf die Frage schuldig: Wie wollten Sie denn dieDcckung aufbringen? Wenn man sich auf die Bismarckschen Grundsätze beruft, dann habe ich schon gelegentlich der Etatberatung darauf hingewiesen, daß Bismarck, der größte Realpolitiker, den (v) wir je gehabt haben, der erste gewesen wäre, der nicht auf seinem Standpunkt stehen geblieben wäre. Bismarck konnte niemals voraussehen, welche Kosten aufzubringen waren. Und, meine Herren, ist es nicht ein ganz gesunder Grundsatz an sich, daß man bei Aufbringung der großen Mittel sich auch einmal dorthin wendet, wo das Geld verdient ist, und nicht dorthin, wo es immer jeden Tag mit neuen Sorgen verdient werden muß? (Sehr wahr! in der Mitte.) Wenn davon gesprochen wird, daß auch eine andere Er ledigung möglich gewesen wäre, wenn man mit dem Gedanken der Aufbringung durch die Matrikularbeiträge immer wieder kokettiert, so ist nur darauf hinzuweifen, daß wir gerade diese Lösung als die allerschlechteste an gesehen hätten. (Lebhafte Zustimmung in der Mitte.) Es ist eine durchaus falsche Politik, wenn wir einer durch greifenden Finanzreform, die gewiß dem einen oder anderen nicht recht ist — auch wir sehen Schönheitsfehler — aus dem Wege gehen, um in den 26 Bundesstaaten dann eine buntscheckige Regulierung der Finanzfragen herbei zuführen. Wir wollen nicht von Sachsen sprechen, aber wenn man dem Bundesstaat Preußen die Aufbringung des preußischen Teiles übertragen hätte, dann glauben wir doch wohl mit Sicherheit feststellen zu können, daß bei der Zusammensetzung des preußischen Abgeordneten hauses die ganze Erledigung durch indirekte Steuern erfolgt wäre. (Lebhaftes Sehr richtig! in der Mitte.) Es kann uns auch in Sachsen nicht gleich sein, wie die Dinge schließlich in Preußen gehen, und schon aus diesem Grunde und im Interesse der Einheitlichkeit sind wir dafür eingetreten, einen Weg zu gehen, der vielleicht etwas Neues dargestellt hat, der aber gangbar ist und auf dun Sie sich tnach rechts) mit der Zeit auch noch zurecht- fiuden werden. (Sehr wahr! in der Mitte.) Nun hat der Herr Abgeordnete vr. Hähnel weiter darauf hingewiesen, daß die Frage der Erbanfallsteuer gewiß eine andere Erledigung gefunden hätte, wenn man in bezug auf die Sozialdemokratie sicher gewesen wäre. Er hat eine gequälte Rechtfertigung des Standpunktes der Konservativen im Juli 1909 zum Ausdruck gebracht. Ja, wir sind der Ansicht, daß es doch vielleicht richtiger gewesen wäre, wenn sich die Konservativen nicht durch die Sorge um die Stellung der Sozialdemokratie in der
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