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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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II. K. 52. Sitzung, am 26. Februar 1914 1689 (Abgeordneter Fleißner.) (L) folge des allgemeinen Wahlrechts, als wie die Parlamente der Bundesstaaten Deshalb das Raisonnement auf den Reichstag, weil er schließlich nicht noch reaktionärer ist, als er so schon ist. Im Hintergründe steht immer die Furcht vor dem allgemeinen gleichen und direkten Wahl rechte; das Parlament des allgemeinen gleichen und direkten Wahlrechts ist es, was den Agrariern, das ist es, was den Reaktionären in Deutschland nicht paßt, obwohl dieses Wahlrecht noch lange nicht so ist, daß man von einem wirklich gerechten Wahlrechte reden könnte. Ein einziges Wort gegenüber den Bemerkungen, die über die Zölle, ich glaube, von dem Herrn Abgeord neten Nitzschke, gemacht worden sind! Er hat darauf hingewiesen, man müsse zugeben, eine Verteuerung der Lebensmittel träte ein, aber es seien auch die Löhne gestiegen. Und er hat weiter die Frage aufgeworfen, will man dazu kommen, bei Erniedrigung der Zölle auch die Löhne zurückzuschrauben? Daran denkt natürlich kein Mensch. Aber es ist auch nicht richtig, Herr Kollege, daß die Löhne in gleichem Maße gestiegen wären, wie sich die Lebensmittelpreise verteuert haben. Lesen Sie die Handelskammerberichte und die Gewerbekammerberichte durch, auch in anderen Quellen können Sie es finden, hier und da werden Sie es sogar in sächsischen Gewerbe inspektionsberichten nachlesen können, wiederholt ist das (L) in den letzten Jahren festgestellt, wiederholt immer wieder darauf hingewiesen worden: die Lebensmittel sind enorm gestiegen und die Löhne zwar auch, aber bei weitem nicht so wie die Lebensmittelpreise. Es kommt auf die Reallöhne an, nicht auf die absoluten Löhne, und des halb brachte ich am Montag vor acht Tagen das Beispiel zwischen Deutschland und Holland. Ich wies darauf hin, daß in Holland der Lohn zwar niediger sei als in Deutschland, aber trotzdem kann sich der holländische Arbeiter für seinen Lohn mehr kaufen, er behält mehr von dem Lohne übrig. Darauf kommt es an! Das ist ausschlaggebend! Was nützt dem Arbeiter hoher Lohn, wenn er ihn voll und ganz ausgeben muß, oder wenn er nicht einmal ausreicht, damit der Arbeiter für sich und seine Familie das Notwendige kaufen kann. Einer der Herren hat davon gesprochen und hat das auch auf uns gemünzt, daß wirmit der Besprechung von Zabern, hier und in der Presse, draußen im Lande überhaupt politische Geschäfte machen wollten. Ich weiß nicht, was damit gesagt sein soll. Die Herren Nationalliberaleu sind allerdings nachträglich in der Zaberner Angelegenheit in bezug auf ihre Haltung im Reichstage wieder einmal eiwas über ihre eigene Courage erschrocken. Auf einmal merken sie, daß sie ein Mißtrauensvotum mit unter schrieben haben, einem Mißtrauensvotum gegen den Reichskanzler zugestimmt haben. Und als sie es merkten, dann allerdings: „Schnell zurück, Don Rodrigo!" So war es nicht gemeint, das ist aber nicht logisch, denn wenn Worte noch einen Sinn haben sollen, so müßte von vornherein der Wortlaut jenes Votums den Sinn eines Mißtrauensvotums haben, und wenn Sie sich jetzt sagen, wir wollten kein Mißtrauensvotum haben, so ist das einer fatalen Herausrederei ähnlich. Sie sind vor Ihrer eigenen Konsequenz wieder einmal zurückgewichen, und das ergibt dann immer wieder diese Zerfahrenheit und Halbheit, dieses Schwanken, dieses Unentschiedene, was der nationalliberalen Partei ja seit Jahrzehnten in Deutschland eigen ist. Das hat sich auch hier in diesem Falle gezeigt. Die Äußerung des Herrn Ministers ist schon von meinem Parteifreunde Schulze ins rechte Licht gestellt worden. Er hat auch auf die Vorgänge in der Ersten Kammer in Elsaß-Lothringen hingewiesen Ich muß aber sagen, ich verstehe es, wenn der Herr Minister sich mit seinen Klassengenossen in dieser feudalen Art solidarisch erklärt, ich würde es verstehen, wenn er draußen als Privatmann dieses sagt, aber hier hat ein Minister an verantwortlicher Stelle doch auch einmal Rücksicht zu nehmen auf das, was um ihn vorgeht. (Sehr richtig! links.) Er hat sich zu orientieren. Und, Herr Minister, wenn (v) Sie sich orientiert hätten, konnten Sie diese Äußerung auf keinen Fall tun, denn sie steht mit den Tatsachen im eklatantesten Widerspruche. Uns kann es gleich sein, wie Sie darüber denken. Aber das wirft ein eigenartiges Licht auf die Art, wie von der Regierung aus über die Dinge geurteilt und gesprochen wird. Mein Fraktions freund Schulze hat ein Zitat aus der Erstell Kammer ge geben. Ich möchte noch einige kurze Zitate aus der bürger lichen Presse geben, denn man könnte ja vielleicht meinen, die Erste Kammer von Elsaß-Lothringen sei auch etwas angekränkelt von französisierender Stimmung, obwohl die Erste Kammer gegen solche Ansichten gefeit ist. Ich nehme Zitate aus verschiedenen Zeitungen. Ich bitte den Herrn Präsidenten, zitieren zu dürfen. (Präsident: Wird gestattet.) Da heißt es unter anderem über die Urteile, die der Herr Minister in der Weise hingestellt hat, wie wir sie aus seinen Ausführungen kennen: „Denn was soll man von einem Obersten sagen, der in seiner ungeheuer verantwortlichen Stellung von den fundamentalsten Rechtsgrundlagen nichts weiß!' Ein anderes Zitat: „Der Oberst hätte auch dann freigesprochen werden müssen, wenn sein Vorgehen ungezählte Opfer an Blut 254*
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