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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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II. K. 52. Sitzung, am 26. Februar ISI4 1717 (Abgeordneter Sindermann.) marck, hätte er im Jahre 1870 geahnt, was für ein Steuerverbrauch sich in Deutschland notwendig machte, dafür eingetreten wäre, daß direkte Steuern dem Reiche zur Verfügung gestellt werden. Woher wollen Sie denn noch mehr indirekte Steuern holen? Wir Sozialdemokraten haben stets die indirekten Steuern bekämpft. Wir haben auch in den letzten Jahrzehnten gesehen, daß in Deutschland die Industrien durch die indirekten Steuern auf das häufigste beunruhigt worden sind. Wir treten, indem wir für direkte Reichssteuern gegen indirekte eintreten, auch für den Schutz der wirtschaftlich Schwachen, für den Schutz der Arbeiter und des Mittelstandes in allererster Linie ein. Wenn dann der Herr Finanz minister noch ein Stück weiterging und betonte, daß die bürgerlichen Parteien gerade wegen der Stel lungnahme der Sozialdemokratie zu den Reichssteuern gewissermaßen sich in Zukunft in acht nehmen sollten, diesen Weg weiter zu beschreiten, so möchte ich nur betonen, daß sich heute im Reichsetat über 3 Milliarden breitmachen, daß beinahe 2 Milliarden aufgebracht werden müssen für das Herr, für die Marine und für die Kolonien. Wie wollen Sie denn in Zukunft durch indirekte Steuern derartig hochge steigerte Ausgaben überhaupt wettmachen? Da M müßten Sie ja die Luft noch besteuern und das Wasser. Es ist selbstverständlich, daß gegenüber dem Aus lande bei uns die höchsten Zölle und Steuern exi stieren. Und wenn darauf hingewiesen worden ist, daß gerade zur Zeit von Caprivi die Getreidepreise am niedrigsten waren, im Gegensatz dazu aber es der arbeitenden Bevölkerung ganz schlecht ging, und aus geführt wurde, daß in England die Lebensmittel eine steigende Tendenz bezüglich des Preises ein nehmen, so beweist das gar nichts gegenüber der Tatsache, daß durch Zölle und indirekte Steuern die Lebensmittel in Deutschland ganz außerordent lich belastet werden. Wie käme das Reich zu der Einnahme durch die Zölle, wenn nicht das Getreide selbst belastet würde? Wie kämen diejenigen, die den Vorteil von den Einfuhrscheinen haben und dadurch ein ganz gutes Geschäft machen, dazu, wenn nicht zu gleicher Zeit das Brot verteuert würde? Der Herr Finanzminister wird zugeben müssen, daß, wenn er nach der Schloßstraße geht und sich eine Zigarre kauft, die einen Wert von 10 Pf. hat, und er sieht, daß eine Steuer daraufgelegt ist in Gestalt von 2 oder 3 Pf., er sie selbstverständlich teurer bezahlen muß. So ist es bei Brot, Getreide und bei allen Lebens mitteln. Es ist deshalb ganz selbstverständlich, daß, wenn nach Meinung des Herrn Finanzministers die (v) ganze Steuergebarung, die in Zukunft von Reichs wegen eingeschlagen werden soll, sich mit der Ver fassung in Widerspruch setzt, daß die Verfassung dann eben geändert werden muß. Ich betone noch einmal: Hätte man so hohe Aus gaben vorausgeahnt, dann würde man sich nicht nur mit den indirekten Abgaben, die früher in den Einzel staaten bestanden und auf das Reich übertragen wurden, begnügt haben, sondern man hätte dem Reicke von Anfang an direkte Reichssteuern zur Ver fügung stellen müssen. Es wird mit dem besten Willen, den der Herr Finanzminister hat, in Zukunft im Bundesrate darauf hinzuwirken, daß nur die in direkten Steuern dem Reiche zur Verfügung gestellt werden, sich nicht mehr ermöglichen lassen, auf diesem Gebiete Steuerquellen zu finden, sondern man wird auf dem Wege, den die Sozialdemokratie von jeher gegangen ist und der im vorigen Jahre zu greifbaren Erfolgen geführt hat, weiterschreiten müssen. Wenn noch betont wird, die Sozialdemokratie habe gerade ein großes Interesse daran, das als einen Er folg ihrerseits zu buchen, so können wir doch, meine Herren, machen, was wir wollen, Sie werden uns stets sagen, wir haben nicht recht gehandelt. Hätten wir gegen den Wehrbeitrag, gegen die Reichsver- Dl mögenszuwachssteuer gestimmt, so würden Sie eben falls gesagt haben, wir hätten nicht recht gehandelt. Auch manchem aus der Mitte des Hauses wäre es lieb gewesen, wenn die Reichstagsfraktion beschlossen hätte, gegen die Vermögenszuwachssteuer zu stimmen. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Denn es waren von Ihrer Seite eine ganze Reihe Parlamentarier schon bereit dazu, ebenfalls diesen Weg zu gehen, um die neueste Reichsfinanzreform zu zertrümmern, genau so wie die Konservativen im Jahre 1909 bei der großen Neichsfinanzreform ge handelt haben. Im Jahre 1906 hat der Herr Abgeordnete Paasche im Reichstage die Erklärung abgegeben, daß Sie niemals für die Erbanfallsteuer eintreten würden, derselbe Herr Abgeordnete Paasche, der jetzt Vize präsident im Reichstage ist. Ich mußte vorhin, als der Herr Abgeordnete vr. Seyfert davon sprach, daß man dem Kaiser nicht genug danken könne, daran denken, er sollte lieber dafür danken, daß er das Reichstagspräsidium bei seinem Geburtstage in der Ecke stehen ließ. (Heiterkeit.)
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