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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 57. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-03-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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1876 n. K. 57. Sitzung, am 6. März 1914 (Präsident.) 64) (Nr. 476.) Desgleichen über die Petition des Stadt rats und der Stadtverordneten zu Annaberg wegen Fort führung der Güterbahn Königswalde-Annaberg lob. Stadt) nach dem Bahnhofe Schönfeld, über die Petition der Ge meinden Königswalde, Geyersdorf und Mildenau um Ver bindung dieser Bahn mit dem Industriegleis bis Platten- thal über Königswalde, über den Einspruch derselben Ge meinden gegen die erste Petition, sowie die Eingabe des Stadtrats und der Stadtverordneten zu Buchholz gegen Einführung des Personenverkehrs auf den beantragten Linien. Präsident: Dieser Protokollauszug ist an die Finanz deputation L zur anderweiten Berichterstattung abzugeben. (Nr, 477.) Desgleichen zu Tit. 28 des außerordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, zweigleisigen Ausbau der Strecke Paunsdorf Stünz-Liebertwolkwitz und Erweiterung des Bahnhofs Liebertwolkwitz (zweite und letzte Rate) betreffend. (Nr. 478.) Desgleichen über Kap. 8 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Porzellanmanufaktur betreffend. (Nr. 479.) Desgleichen über Tit. 16 des außerordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Erweiterung des Bahnhofs Flöha l erste Rate) betreffend, und über die hierzu eingegangene Petition um Errichtung eines Halte punktes in Plaue-Bernsdorf. (Nr. 480.) Desgleichen über die Petition des Ge- meinderats zu Langburkersdorf um Errichtung einer Halte stelle für Personen- nnd Güterverkehr. (Nr. 481.) Desgleichen über das Königliche Dekret Nr. 18 unter L2, Herstellung eines fünften Gleises der Linie Leipzig-Hof zwischen Ötzsch und Gaschwitz betreffend. (Nr. D2.) Desgleichen über die Petition des Ge- meinderats zu Großschönau und Genossen um Weiter führung der Bertsdorf-Jonsdorfer Schmalspurbahn über Waltersdorf nach Großschönau. (Nr. 483.) Desgleichen über die für unzulässig er klärte Petition Max Körners in Crimmitschau um Ein leitung eines Strafverfahrens gegen verschiedene Justiz beamte wegen angeblichen Amtsvergehens. (Nr. 4^4.) Desgleichen über die für unzulässig er klärte anderweite Petition des Wendelin Barthold in Grüna um Erstattung des ihm durch eine falsche Aus kunft des Gerichts angeblich entstandenen Schadens und der Prozeßkosten. Präsident: Diese sämtlichen Protokollauszüge kommen zu den Akten. Wir treten in die Tagesordnung ein: 1. Schlust- beratung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation über Kap. 22 nnd 23 des or-tntlichenStaatshanshalts-Etats für 1914/15, Zivilliste, Apanagen usw. betreffend. (Druck sache Nr. 264.) Das Wort hat der Berichterstatter, Herr Abgeordneter vr. Hähnel. Berichterstatter Abgeordneter vr. Hähnel: Meine sehr geehrten Herren! Zu Kap. 22 habe ich zu bemerken, daß die Mehreinstellung gegen den Voretat auf Beschlüssen beruht, die durch eine Ständische Schrift be legt werden; sie ist auch in der Erläuterungsspalte an gezogen. In dec Ständischen Schrift vom 23. Mai 1912 heißt es nämlich: „Um anläßlich der am 1. Januar 1913 eintretenden Erhöhung der Wohnungsgeldzuschüsse der Staatsdiener auch die Zivilliste in den Stand zu fetzen, ihrerseits die Bezüge der aus der Zivilliste besoldeten Beamten und Diener ebenfalls entsprechend zu erhöhen, haben wir auf den Antrag Ew. Königlichen Majestät Regierung im Königlichen Dekrete Nr. 52 vom 20. Mai 1912 bei Kap. 22, Zivilliste, die Erhöhung der Summe der Ausgaben von 3704927 M um gemeinjährig 36 975 M., mithin auf 3741902 M. bewilligt." Die Mehreinstellung in diesen Etat ist die Folge des damaligen Beschlusses beider Kammern. Ich beantrage, da im übrigen die Einstellung auf verfassungsmäßiger Grundlage beruht, die Bewilligung der Ausgaben in Kap. 22. Präsident: Das Wort wird nicht begehrt. Will die Kammer beschließen: bei Kap. 22,0)- Zivilliste, die Ausgaben mit 3778877 M. nach der Vorlage zu bewilligen? Gegen 23 Stimmen. Ich bitte fortzufahren. Berichterstatter Abgeordneter vr. Hähnel: Kap. 23 Tit. 1, Etablierungsbeitrag Sr. Königlichen Hoheit des Kronprinzen Georg, künftig wegfallend. Ich glaube im Sinne der großen Mehrheit dieses Hauses zu handeln, wenn ich, bevor wir in die Debatte über die Angelegenheit eintreten, der Freude darüber Ausdruck gebe, daß es dem Vaterlande vergönnt worden ist, Se. Königliche Hoheit den Kronprinzen Georg als volljährigen Prinzen in die Hohe Erste Kammer eintreten zu sehen. (Lebhaftes Bravo!) Die allgemeine Teilnahme, die sich bei der Verpflichtung durch Anwesenheit auch der Mitglieder der Zweiten Kammer kundgegeben hat, bürgt mir dafür, daß dieser Vorschlag freundlich ausgenommen wird. (Bravo!) Die Einstellung in Tit. 1 selbst beruht auf Bestim mungen des Hausgesetzes, das wiederum ein integrierender Bestandteil der Verfassung ist. Da die Einstellung genau
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