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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 62. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-03-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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Präsident: Das Wort hat der Herr Ministerial direktor Wirklicher Geheimer Rat vr. Schroeder. Ministerialdirektor Wirklicher Geheimer Rat vr.Schroeder: Meine Herren! Ich möchte nicht mißverstan den werden. Ich habe nicht gesagt, daß die eine irrtümliche Angabe, von der der Herr Referent sprach, nicht vorgelegen hätte. Ich habe ausgeführt und nur ausführen wollen, daß keine Umstände und keineTatsachen seinerzeit unberücksichtigt geblieben sind, die zu einer höheren Einstufung der Orte Hainsberg und Potschappel im Jahre 19II geführt haben würden. Die Tatsachen, die damals zugrunde gelegt worden sind, haben bis auf die eine Unrichtigkeit nach Auffassung der Regierung keine Widerlegung erfahren, und selbst wenn man den einen Irrtum berichtigt, würde sich trotzdem nach dem Stande von I9II keine Einstufung der Orte Potschappel und Hainsberg in eine andere, höhere Klasse ergeben. Präsident: Wir kommen zur Abstimmung. Will die Kammer beschließen: die Petition der Königlichen Staatsregierung für die künftige Neuregelung der Ortsklasseneinteilung als Material zur Kenntnisnahme zu überweisen, überdies aber die Königliche Staatsregierung um eine Erwägung darüber zu ersuchen, ob nicht die zehnjährige Frist für die Neuregelung zu verkürzen ist? Einstimmig. Punkt 3 der Tagesordnung: Schlittzberatung über den mündlichen Bericht der Beschwerde- und Petitionsdeputation über die Petitionen der in Riesaer Vororten wohnenden Eisen bahnbeamten und Genosten um Gewährung des Wohnungsgeldzuschustes nach Ortsklasse II. (Drucksache Nr. 271.) Derselbe Herr Berichterstatter. Ich eröffne die Debatte und gebe ihm das Wort. Berichterstatter Abgeordneter Singer: Meine Herren! Den Inhalt der Petitionen der Eisenbahnbeamten aus den Vororten von Riesa und der Gemeindevertretung von Weida, hoffe ich, ist Ihnen bekannt. Sie wurden ge druckt und unter Nr. 47 und 112 an die Herren Kammer mitglieder verteilt. Ebenso ist den Herren die Petition der Gemeinde Zschöllau bei Oschatz als Druckstück unter Nr. 158 zugegangen. Die Petitionen aus Paunsdorf von der Gemeindeverwaltung und dem Gemeinnützigen Ortsverein waren nur einfach und in schriftlicher Form eingegangen. Das Verlesen dürfte sich erübrigen, da sie ebenfalls die Ortsklassenfrage zum Inhalte haben. Die aus Riesa und seinen Vororten eingegangenen Eingaben (0) unterscheiden sich nur dadurch, daß eine solche auch von Beamten mit vorliegt. Diese war zuerst eingelaufen, die von Zschöllau und Paunsdorf waren unabhängig vonein ander eingegangen. Da aber, wie angedeutet/'alle auf einen Punkt Hinzielen, wurden sie in der Deputation gemeinsam behandelt. In der Sitzung vom 3. Dezember war auf meinen Antrag beschlossen worden, Regierungskommissare zur Be ratung zu erbitten. Die Königliche Staatsregierung ord nete aus dem Finanzministerium die Herren Geheimrat vr. Hedrich und vr. Otto ab, und am 5. März wurde im Vernehmen mit den genannten Herren in der Deputation über die Petition beraten. Als Gäste nahmen an der Sitzung und Diskussion die Herren Abgeordneten Greulich und Lange teil. Die Petitionen bezwecken alle, für die in Frage kom menden Orte Weida, Gröba, Zschöllau und Paunsdorf den Stationsort als Einheit und für diesen Ort auch einheitlich dieselbe Ortsklasse gelten zu lassen, wie sie für den Ort, dessen Bahnhofs- oder Hafenanlagen sich auf ihre Gebiete erstrecken, in Geltung ist. Die Vorortgemeinden von Riesa, die beiden Orte Weida und Gröba, beherbergen zum großen Teil die An gestellten der Bahnhofs- und Hafenanlagen von Riesa, soweit sie in ihre Flur hineinragen. Die Gemeinden D) beobachten seit Inkrafttreten des Wohnungsbeihilfengesetzes eine merkliche Abwanderung der in ihnen wohnenden Beamten und sind ernstlich besorgt, daß noch alle Ange stellten den Ort verlassen, wenn nicht der Ort als Stations ort betrachtet und in die Ortsklasse II versetzt wird. Die Beamten verlassen nicht gern ihre alte Wohnung und ihr ländliches Wohnhaus, schon der Nähe der Arbeitsstätte wegen. Aber sie gehen doch dem erhöhten Ortszuschusse nach, der ihnen zuteil wird, wenn sie ihre Wohnung in der Stadt Riesa aufschlagen. Ein merklicher Unterschied in den Kosten der Lebenshaltung und Wohnung besteht zwischen den Vororten und der Stadt Riesa nicht. Die Gemeinden bekommen wohl für die abgewanderten Be amten Zuzug aus Militärkreisen; die sind aber steuerfrei; sie verlieren aber Beamte als Steuerzahler und damit an Kraft und Mitteln, ihre Obliegenheiten für Kirche, Schule und Gemeinde zu erfüllen. Die Beamten sowohl wie auch die Gemeinden hatten sich mit Unterstützung der Königlichen Amtshauptmann schaft und des Herrn Abgeordneten Greulich bereits ein mal an die Eisenbahndirektion mit der Bitte gewendet, sie mit Bezug auf die Ortsklasse als Riesaer Gebiet zu betrachten, waren aber abgewiesen worden und kommen darum an die Stände.
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