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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 63. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-03-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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(Abgeordneter Illge.) (^) nete Schwager den Antrag begründete, hat er ganz aus drücklich gesagt: Wir wollen keine einjährige Eiatp.riod.n, sondern wir sind der Meinung, daß es bei den zwei jährigen Etatperioden bleiben kann. (Sehr richtig! bei der Fortschrittlichen Volkspartei.) Der Herr Abgeordnete Schwager hat damals wie auch heute wieder eine Arbeitsteilung in der Weise vor geschlagen, daß in dem einen Landtage gesetzgeberische Arbeiten erledigt werden und in dem nächsten Landtage der Etat beraten wird. Demgegenüber betonen meine politischen Freunde scharf und klar, daß sie nach wie vor auf der Forderung alljährlicher Tagungen und alljährlicher Etatverioden bestehen. Meine Herren! Zu dem ersten Teile unseres An trages habe ich allzuviel nicht hinzumfügen. Der Herr Abgeordnete Schwager hat vorhin auf den letzten Land tag hingewieseu, der eine außerordentliche Dauer ge habt hat. . Ich meine, daß jener letzte Landtag eine Ausnahmeerscheinung ist, genau so wie der Landtag von 1907/08, der sich im Schweiße flmes Angesichts ab gemüht hat, an Stelle des alten Dreiklassenwahlsyspms ein neues ungerechtes Wahlsystem zu setzen. Also ich meine, daß derartige Landtage immer Ausnahme erscheinungeu bleiben werden. Aber selbst wenn man einen W Lm dtag wie den gegenwärtigen, der mit gesetzgeberischen Arbeiten nicht besonders überladen ist, als den normalen Zustand ansehen wollte, würde man auch hier sagen müssen, daß auf dem Landtage eine ganz besondere Arbeits last rubt. Es ist in diesem Landtage zum ersten Male die Einrichtung sO eng durchgeführt worden, daß die Depu tationen vormittags tagen, während für das Plenum die Nachmittage rese, viert sind Bei dieser Tätigkeit ist es gar nicht möglich, daß die Abgeordneten ihre Deputations arbeiten prompt erledigen. Es liegt in der Natur der Sache, daß dadurch die Deputationsarbeiten verzöge:t werden, weil man nicht die nötige Zeit zur Vorbereitung hat. Aber es gibt auch eine Reihe anderer Dinge, die die Abgeordneten nicht direki berühren z. B. die Petitionen, die allen Abgeordneten vorgelegt werden und die man doch auch durchsetzen möchte. Dazu kommen die Drucksachen, die die Berichte über die Deputationsverhandlungen ent halten. Es ist gar nicht möglich, daß bei der gegenwärtigen Tätigkeit des Landtages, bei der gegenwärtigen Geichästs- behandlun >, ein Abgeordneter, der es mit seinen Pflichten gewissenhaft nimmt, alle diese Drucksachen oder auch nur die wichtigsten liest oder durchsieht. Deshalb meine ich, daß es unbedingt notwendig ist, daß wir jährliche Tagungen haben, damit eben die Arbeitslast etwas ver teilt wird. Meine Herren! Aus dieser Überlastung der Abgeord- (6) ueten erklärt es sich auch, daß unsere Plenarsitzungen in der Regel so ungünstig besetzt sind, weil eben die Abgeord neten außerhalb des Hauses zu tun haben oder aber sich vielleicht einmal eine Stunde Erholung gönnen müssen. In später Abendstunde ist es ganz erklärlich, wenn ein Teil der Abgeordneten den Anstrengungen nicht mehr ge wachsen ist und es dann vorzieht, das Haus überhaupt zu verlassen. Wenn die Plenarsitzungen so schwach besucht sind, so ist das eine ganz natürliche Folge der Überlastung des Landtages mit Arbeiten und eine Folge der Geschäfts behandlung, wie sie eben bei der Fülle des Beratungsstoffes notwendig geübt werden muß. Meine Herren! Am 11. Februar d. I , als unser An trag über die Regelung der Eisenbahnarbeiterverhältnisse beraten wurde, war einmal eine kurze Zeit — es war allerdings in später Abendstunde — auf der rechten Seite nur ein einziger Abgeordneter anwesend. Das war der Herr Abgeoi dnete Barth. Aber der Herr Abgeordnete Barch beschäftigte sich auch mit Privatarbeiten, und als er mit diesen Arbeiten fertig war, ging er auch von dannen. Es war tatsächlich während einer kurzen Zeit nicht ein einziger der Herren von der konservativen Partei hier im Hause anwesend. Erst als einer unserer Redner damals auf diese Tatsache hinwies, erschien wieder eine Anzahl von den Herren hier im Hause. Mr ine Herren! Ich will daraus keinen Vorwurf für die konservative Partei herleiten. Es kommt zuweilen vor, daß auch die Bänke auf unserer Seite nicht so besetzt sind. (Sehr richtig! rechts.) Ich will damit erklären, daß es eben selbstverständlich ist, daß solche Zustände vorkommen können, wenn die Sitzungen bis in den späten Abend hinein dauern. (Zuruf rechts: Na also!) Ich möchte hierbei eine Erinnerung wachrufen. Am 8. Mai I9>2 wurde von der konservativen Partei die Beschlußunfähigkeit des Hauses herbeigeführt, um zu ver hindern, daß ein ihrer Meinung nach falsches Abstimmungs ergebnis herbeig führt wurde. Tas ist eine Maßnahme, die parlamentarisch durchaus zulässig ist. (Zuruf rechts: Das haben Sie auch gemacht!) Gewiß, aber es war eine Notwehr gegenüber dem ganzen damaligen Zustande und der ganzen damaligen Überlastung. Anderen Tags hat der Herr Abgeordnete Opitz eine Erklärung abgegeben, deren Eingangsworte ungefägr folgen dermaßen lautetet.: Zu der gestrigen Feststellung der Be- schlußunfähigkeit des Hauses habe ich zu erklären: es ist
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