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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 63. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-03-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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II. K. 68. Sitzung, am 17. März 1914 2005 (Staatsminister Graf Vitzthum v. Eckstädt.) (zo ich möchte annehmen, in dieser Beziehung auf die Zu stimmung der Mitglieder der beiden Finanzdeputationen rechnen zu können, die ja allen Parteien des Hauses angehören, daß eine gründlichere Durcharbeitung des Etats und ein tieferes Eindringen in ihn, als es jetzt in den Deputationen geschieht, in der Tat nicht möglich sein würde. (Zuruf links: Das stimmt!) Wenn man weiter für den Antrag ins Treffen führt, im Reiche beständen ja auch jährliche Etatsperioden, und es erfolge dort jährlich die Einberufung des Reichstags, und dort gehe es ja auch, so kann ich auch einer solchen Argumentation nicht beipflichten. Die Frage wird viel mehr dahin zu stellen sein, ob wir, die wir das Bessere gegenüber dem Reiche besitzen, dieses Bessere nur deshalb aufgeben sollen, um zu gleichen Einrichtungen wie im Reiche zu gelangen. Diese Frage verneint die Regierung mit aller Entschiedenheit. Daß die Regierung, die, wie man gesagt hat, jederzeit über die „Volksstimmung" unterrichtet sein müsse, zu diesem Zwecke jährlich den Landtag einzuberufen habe, ist auch nicht stichhaltig. Denn, meine Herren, alle hier im Hause ver tretenen Parteien verfügen über eine stattliche Anzahl von Preßorganen im Lande, aus denen sich, ich will in dieser Beziehung nicht sagen: die „Volksstimmung", aber M doch jederzeit die Stimmung der verschiedenen Par teien mit ausreichender Sicherheit erkennen läßt, bis deren Vertreter hier selbst erscheinen und ihren Wünschen und Meinungen.persönlich Ausdruck geben können. Auch dazu genügt aber ein Zusammentreten des Landtags alle zwei Jahre. Aus allen diesen Gründen, meine Herren, muß es die Regierung ablehnen, den in den Anträgen Schwager und Castan geäußerten, übrigens auch nur im Wege einer Verfassungsänderung durchführbaren Wünschen näher zu treten, nicht etwa, weil sie starr und unbelehrbar am Bestehenden festhalten zu müssen glaubte, als grundsätz liche Feindin jeder Neuerung, aber weil sie es als die unbedingte Voraussetzung für das Aufheben langjähriger bewährter Einrichtungen erachtet, daß etwas wirklich Besseres an die Stelle des Alten treten würde. Und der Nachweis, daß dies der Fall sein würde, ist nach Ansicht der Regierung nicht erbracht. (Lebhafter Beifall rechts.) Präsident: Das Wort hat der Herr Sekretär vr. Schanz. Sekretär vr. Schanz: Meine Herren! Im Namen meiner politischen Freunde habe ich zu erklären, daß wir den beiden vorliegenden Anträgen ablehnend gegen überstehen. Wir haben dem zugestimmt, daß die beiden An- (6) träge sofort in Schlußberatung genommen werden, werden aber gegen die Anträge selbst stimmen. Dieser Standpunkt wird Sie nicht überraschen, meine Herren, im Gegenteil, Sie werden bereits aus den Dar legungen in der vergangenen Session wissen, daß wir auf einjährige Etatperioden nicht zukommen wollen. Wir stehen in dieser Hinsicht genau auf dem Standpunkt, den soeben der Herr Staatsminister Graf Vitzthum v. Eck städt gekennzeichnet hat, und wir halten die Argumente, die der Herr Staatsminister gegen die einjährigen Land tagsperioden und gegen die einjährigen Etatperioden vor gebracht hat, für vollständig durchschlagend. Wenn wir uns auf den Standpunkt stellen wollten, daß wir einjährige Landtagsperioden einführen, dabei aber zweijährige Etatperioden beließen, so würden wir einen Zustand erreichen, der auf die Dauer unhaltbar wäre. Wenn sich der eine Landtag dann mit dem Etat be schäftigen soll und der nächste Landtag mit Petitionen, Anträgen usw., (Zuruf: In Württemberg ist es doch auch so!) so ist das ein Zustand, der in Württemberg vielleicht be stehen mag, aber durchaus nicht richtig ist. Wir kommen dadurch zu der Maßnahme, daß der Etat getrennt werden muß für mehrere Deputationen, daß nicht eine(v) Deputation allein den Etat behandeln kann, sondern mehrere Deputationen ihn gleichzeitig behandeln, und damit kommen Sie zu einer Zerreißung des Etats, die der Einheitlichkeit der Verhandlungen ganz wesentlichen Eintrag tut. (Lebhafter Widerspruch bei der Fortschrittlichen Volks partei und links.) Wir würden den jetzigen außerordentlich günstigen Zu stand, daß die Finanzdeputation einen vollen und klaren Überblick über den ganzen Etat gewinnt, mit einem Male aus der Welt schaffen, und das wollen wir unter keinen Umständen. Wenn dann der zweite Landtag kommt, der sich nur mit Petitionen, Anträgen und Inter pellationen zu beschäftigen hat, so haben Sie einen minder wertigen Landtag gegenüber dem anderen; (Lachen und Widerspruch links und bei der Fortschritt lichen Volkspartei.) denn Sie werden ohne weiteres einsehen, daß die beiden Landtage nicht als vollkommen gleichmäßig und gleich wertig zu betrachten sind. Die Etatberatung ist das hauptsächlichste Recht der Volksvertreter und wird für alle Zukunft die Hauptsache bleiben, und darum wird der Landtag, der den Etat berät, der besonders gute 300*
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