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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 63. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-03-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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2008 II. K. 63. Sitzung, am 17. März 1914 (Sekretär vr. Schanz.) würde, daß zweijährige Finanzperioden bestünden. Ich finde darin keinen Vorwurf gegen den Herrn Finanz minister. Mir ist ein etwas zu vorsichtiger Finanzminister viel lieber als ein Finanzminister, der auch nur im aller geringsten die Vorsicht außer acht läßt. Ich freue mich, daß das, was der Herr Abgeordnete Illge angeführt hat, gerade als Gegenbeweis gegen die zweijährigen Etat perioden, also gerade für diese spricht, nämlich die Not wendigkeit, daß man sich auf den Rechenschaftsbericht von zwei Jahren bei der Aufstellung des Etats beruft, daß man ein volles abgeschlossenes Jahr des laufenden Etats hat und auf die Konjunktur des im Ablaufen be griffenen Jahres zurückkommt. Gerade durch diese 4 Jahre, die Sie in Betracht ziehen, und durch die 4 Jahre, die Sie in Betracht ziehen müssen, die der Abrechnung zu grunde gelegt werden müssen, werden Sie am sichersten und besten den Etat aufstellen, und dadurch allein erreichen Sie, daß ein Etat mit der Sicherheit und Zuverlässigkeit aufgestellt werden kann, die unbedingt notwendig ist. (Zuruf: Das sieht man!) Mir ist ein solcher Etat, der so sicher und zuverlässig aufgestellt ist, auch wenn er aus dem zweiten Etatjahre etwas größere Überschüsse liefert, bei weitem lieber als ein Etat, der unvorsichtig aufgestellt ist und zu großen Fehlbeträgen führt: Der Herr Abgeordnete Illge hat ausgeführt, daß ein Nachtragsetat, wie wir ihn für die vergangene Finanz periode vorgelegt bekommen hätten, nicht notwendig werden würde, wenn wir einjährige Finanzperioden hätten. Der Herr Abgeordnete Illge ist vollständig im Irrtum: ein Nachtragsetat wird auch bei einjährigen Finanzperioden kommen müssen, wie er jetzt schon überall dort kommt, wo solche Finanzperioden bestehen. Aus alledem geht hervor, daß wir unsere gutbewährte Einrichtung der zweijährigen Landtage und zweijährigen Finanzperioden nicht aufgeben sollen. Ich bitte deshalb die Herren dieses Hohen Hauses, den Antrag, der von der freisinnigen und von der sozialdemokratischen Partei gestellt worden ist, abzulehnen. (Bravo! rechts. — Zuruf: Es lebe die Reaktion!) Präsident: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Wappler. Abgeordneter Wappler: Meine Herren! Nach den trefflichen Ausführungen des Herrn Ministers des Innern kann ich mich in meinen Ausführungen weit kürzer fassen, als es der Herr Vorredner getan hat. Es gibt sogenannte alte Bekannte in der Welt, mit denen man gern zusammenkommt, die man gern kommen sieht, aber auch alte Bekannte, die man lieber gehen als kommen sieht. Zu den letzteren rechne ich (6) diese Anträge. Ich möchte zunächst Verwahrung dagegen einlegen, wenn der Herr Abgeordnete Illge mir nachgesagt hat, daß ich vor zwei Jahren für den Antrag auf einjährige Etat perioden eingetreten wäre. Da hat er meine Ausführungen vollständig mißverstanden und hat sie in seinem Interesse bloß so zu drehen versucht, als ob ich für die einjährige Einberufung des Landtags eingetreten wäre. Im Auftrage der großen Mehrheit meiner politischen Freunde habe ich die Erklärung abzugeben, daß wir bei den Anträgen, dem Anträge Schwager und Castan, wie sie hier vorliegen, nicht sympathisch gegenüberstehen. Wir können uns nicht dafür erwärmen und müssen sie ablehnen. Der Antrag des Herrn Abgeordneten Schwager war von Sr. Exzellenz dem Herrn Minister vor zwei Jahren das parlamentarische Lieblingskind des Herrn Abgeordneten Günther genannt worden. Ich möchte sagen, daß wir das Kind heute eher das kulant terribls der Zweiten Kammer nennen könnten. Der Herr Minister wird mir vielleicht hierzu seine Zustimmung geben. Wenn der Antrag des Herrn Abgeordneten Schwager und der des Herrn Abgeordneten Castan für meine Freunde eine wesentliche Verkürzung und wesentliche Vorteile für die parlamentarischen Verhandlungen brächten, so würden wir gewiß die ersten sein, die für diese Anträge ein- D) träten. Wir haben aber die Überzeugung nicht und auch heute durch die langen Ausführungen, die wir ge hört haben, nicht erlangt. Ich möchte nur fragen, wie die Antragsteller es sich eigentlich denken, wenn man den Etat in der Finanzdeputation in drei bis vier Monaten bewältigen sollte. Das würde wohl ganz unmöglich sein. (Sehr richtig!) Auch würde sich die enorme Arbeit für die Gesetzgebungs deputation mit den vielen kommissarischen Beratungen viel länger hinziehen als drei bis vier Monate. (Sehr richtig!) Wir würden, wenn wir alljährlich zusammenträten, nur eine Menge Anträge mehr bekommen, als es jetzt der Fall ist, und würden von Interpellationen überflutet werden, die uns furchtbare Arbeit und Zeit kosten würden; auch würde ein neuer Anreiz zu Petitionen geboten werden, (Sehr richtig!) die in größerer Anzahl an den Landtag kämen, als es jetzt der Fall ist. (Sehr richtig!) Wenn man bedenkt, daß man doch eine gründliche Aus arbeitung der Vorlagen pflichtgemäß vornehmen muß, so
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