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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028367Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028367Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028367Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-01-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 35
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 31
- Protokoll7. Sitzung 37
- Protokoll8. Sitzung 47
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 139
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 163
- Protokoll15. Sitzung 175
- Protokoll16. Sitzung 199
- Protokoll17. Sitzung 213
- Protokoll18. Sitzung 227
- Protokoll19. Sitzung 235
- Protokoll20. Sitzung 251
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 283
- Protokoll23. Sitzung 295
- Protokoll24. Sitzung 317
- Protokoll25. Sitzung 335
- Protokoll26. Sitzung 349
- Protokoll27. Sitzung 367
- Protokoll28. Sitzung 381
- Protokoll29. Sitzung 387
- Protokoll30. Sitzung 409
- Protokoll31. Sitzung 453
- Protokoll32. Sitzung 487
- Protokoll33. Sitzung 505
- Protokoll34. Sitzung 519
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 569
- Protokoll37. Sitzung 593
- Protokoll38. Sitzung 607
- Protokoll39. Sitzung 627
- Protokoll40. Sitzung 637
- Protokoll41. Sitzung 655
- Protokoll42. Sitzung 669
- Protokoll43. Sitzung 687
- Protokoll44. Sitzung 719
- Protokoll45. Sitzung 779
- Protokoll46. Sitzung 839
- Protokoll47. Sitzung 909
- Protokoll48. Sitzung 937
- BandBand 1913/14 -
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(Kammerherr vr. v. Frege-Weltzien.) (4) die damit zusammenhängenden wichtigen Fragen allerdings allerernstester Natur waren und keinen Aufschub gestatteten. Darin stimme ich dem Herrn Reichskanzler v. Bethmann Hollweg vollkommen bei, der das gestern oder vorgestern im preußischen Landtage ausgeführt hat. Aber einer außer ordentlichen Täuschung gibt er sich hin, wenn er glaubt, daß die Finanzreform nur auf dem Wege der Annahme des Antrages Erzberger-Bassermann, den der Herr Vize präsident schon in seiner Unklarheit charakterisiert har, mög lich gewesen wäre. Das war ein Zurückweichen des Bundes rates, das früher im deutschen Lande unbekannt war, und gerade weil die Königlich Sächsische Staatsregierung in dieser wichtigen Frage eine feste und ganz der Vergangen heit entsprechende konsequente Haltung eingenommen hat, gebührt ihr der Dank des Landes, nicht nur des Sachsen landes, sondern auch vieler anderer beteiligter deutscher Staaten. (Bravo!) Ich glaube, daß wir zur Erklärung etwas weiter zurück gehen müssen als auf den Antrag Erzberger-Bassermann. Wir können die Lage unseres Etats, um den es sich heute handelt, nicht vollständig übersehen, wenn wir das Ver hältnis des Landesetats zu der Reichsfinanzlage nicht be achten. Die Fehler in der Finanzreform des Reiches liegen noch viel weiter zurück. Ich darf da an einen Lehrmeister appellieren, der in diesem Hohen Hause gewiß eine wert volle Erinnerung sein wird: das war der sächsische Gesandte Herr v. Nostitz-Wallwitz in den 70er und 80er Jahren. Aus dessen Munde habe ich selbst noch die Gründe der da maligen Auseinandersetzung des finanziellen Verhältnisses der Einzelstaaten zum Reiche hören dürfen und habe viel von ihm gelernt. Sein uns ebenso unvergeßlicher Bruder, der Herr Minister des Innern v. Nostitz-Wallwitz, hat sich wiederholt in demselben Sinne in diesem Hause ausgesprochen, wie ich mir mit Freuden die Mühe gemacht habe nachzulesen. Es mußte eine genaue Trennung bleiben. Ich will hier ganz kurz andeuten, was Fürst Bismarck eigentlich bezweckte, als er den Schlüssel zu den indirekten Steuern für das Reich in Anspruch nahm. Da wollte er, daß aus den Ergeb nissen der indirekten Steuern noch reiche Zuschüsse an die Einzelstaaten übergeführt würden. Das ist auch jahrelang geschehen. Ich errinnere an die Etats, die uns vorgelegen haben, wo viele Millionen aus der Reichskasse in die Kassen der Einzelstaaten übergingen. Natürlich bestanden daneben die Matrikularbeiträge. Ich erinnere kurz an den außerordentlich praktischen und richtigen Vor schlag des finanziell ganz gewiß höchst bedeutenden Ministers vr. v. Miquel, der den bekannten Automaten konstruierte, nach dem eine reinliche Scheidung zwischen Reichs- und Landesfinanzen möglich war. Das hat damals — davon bin ich Zeuge in der Budgetkommission gewesen — Eugen (H Richter hintertrieben, weil er glaubte, daß durch das Miquelsche Gesetz der jeweilige Einfluß des Reichstages gemindert würde und die Staaten etwas mehr Schulter freiheit bekämen. Also dieser Miquelsche Antrag fiel auch. Dann kam der erste große Abschlag und erste Irrtum in dem Anträge vr. Lieber, der vorhandene Millionenüber schüsse nicht an die Einzelkassen abführen ließ, sondern zur Reichsschuldtilgung brachte. Es ist wunderschön, wenn man aus anderer Leute Taschen seine Schulden bezahlen kann, aber es ist doch nicht der legale Weg. An diesen Antrag Lieber knüpfen sich die ganzen späteren Fehlschäge. Jetzt stehen wir geradezu vor einer ernsten Krisis, und ich begreife in der Tat nicht, wie die Herren Finanz minister anderergroßer Bundesstaaten so leichten Herzens auf dieses Kompromiß haben eingehen können. Um so befremdlicher ist das mir heute, als ich gestern noch gelesen habe, daß der Abgeordnete Herold, bekanntermaßen im Reichstage einer der Führer der Zentrumspartei, erklärt hat, daß das Zentrum die direkten Steuern von den Einzelstaaten für das Reich aufgebracht sehen wolle. Das ist ganz etwas anderes, als was der Antrag Erzberger- Bassermann bedeutet. Wenn das möglich gewesen wäre — es handelt sich um die letzten Reformen und die Zeit im vorigen Sommer —, dann hätten die verbündeten Regierungen um so fester sein und sagen müssen: wir brauchen D) das Geld, wir werden es aufbringen, aber der Reichstag hat nur hereinzureden, soweit es budgetmäßige Ver wendung für die Armee und Marine.usw. findet. Damit hätte man sich loyalerweise begnügen müssen, und es wäre nicht zu der Gefährdung der Landesfinanzen gekommen, wie sie uns bevorsteht. Gewiß ist die Finanzlage Sachsens gut, aber die Aufgaben sind auch gestiegen, und es ist sehr richtig betont worden: wenn den einzelnen Staaten nicht mehr Geld für ihre innere Kultur und Struktur übrigbleibt, so müssen sie in ihrer ganzen Entwicklung zurückgehen und mit ihnen das Reich — Ueueoiuo ^grixxs,! —, und das wäre der Anfang des Endes auch des ganzen Reiches. Ich habe vorhin gehört, daß der Antrag des Professors Laband von dem Herrn Vizepräsidenten erwähnt worden ist. Ich hatte mir darüber ziemliche Details ausgeschrieben, die ich nun unterlassen kann hier vorzutragen, weil ich auch die feste Hoffnung habe, daß die Königliche Staats regierung nicht auf eine Änderung des Art. 70 der Verfassung eingehen wird. Das wäre eine sehr gefährliche Bahn, vor der wir schon heute warnen möchten. Wenn ich nun noch ein Wort zu dem Wehrbeitrage aussprechen darf, so erkenne ich die Höhe vollständig an. Aber die Form der Aufbringung ist eine ungeheuer lästige
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