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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028367Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028367Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028367Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 9. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-01-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 35
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 31
- Protokoll7. Sitzung 37
- Protokoll8. Sitzung 47
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 139
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 163
- Protokoll15. Sitzung 175
- Protokoll16. Sitzung 199
- Protokoll17. Sitzung 213
- Protokoll18. Sitzung 227
- Protokoll19. Sitzung 235
- Protokoll20. Sitzung 251
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 283
- Protokoll23. Sitzung 295
- Protokoll24. Sitzung 317
- Protokoll25. Sitzung 335
- Protokoll26. Sitzung 349
- Protokoll27. Sitzung 367
- Protokoll28. Sitzung 381
- Protokoll29. Sitzung 387
- Protokoll30. Sitzung 409
- Protokoll31. Sitzung 453
- Protokoll32. Sitzung 487
- Protokoll33. Sitzung 505
- Protokoll34. Sitzung 519
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 569
- Protokoll37. Sitzung 593
- Protokoll38. Sitzung 607
- Protokoll39. Sitzung 627
- Protokoll40. Sitzung 637
- Protokoll41. Sitzung 655
- Protokoll42. Sitzung 669
- Protokoll43. Sitzung 687
- Protokoll44. Sitzung 719
- Protokoll45. Sitzung 779
- Protokoll46. Sitzung 839
- Protokoll47. Sitzung 909
- Protokoll48. Sitzung 937
- BandBand 1913/14 -
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(Präsident.) 00 Wir kommen zum letzten Punkte der Tagesordnung: 3. Anzeigen der vierten Deputation über drei für unzulässig erklärte Beschwerden. (Drucksachen Nr. 23, 36 und 37.) Das Wort hat Se. Exzellenz der Herr Kammerherr v. Schönberg. Wirklicher Geheimer Rat Kammerherr v. Schönberg, Exzellenz: Es ist die Beschwerde eines Anonymus, die Ausübung des Jagdsports durch aktive Offiziere betreffend, auf Grund von § 23a der Landtags- ordnung, weil sie anonym ist, für unzuläisig zu erklären. Es ist weiter die Beschwerde des Handelsgärtners Max Georg Fischer in Weißig bei Großenhain wegen angeblicher Rechtsverweigerung sächsischer Justizbehörden auf Grund von ß 23 e der Landtagsordnung, weil der Gegenstand nicht zum Wirkungskreise der Stände gehört, für unzulässig zu erklären. Es ist endlich die Beschwerde des Friedrich Kronacher in Leipzig wegen angeblicher Mißhandlung durch Polizei organe und zugleich Petition um Eröffnung des Wieder aufnahmeverfahrens wegen zu Unrecht erfolgter Bestrafung auf Grund von 8 23k und o der Landtagsordnung wegen Nichterschöpfung des Jnstanzenzuges und Unzuständigkeit der Stände für unzulässig zu erklären. A) Präsident: Es bewendet bei diesen Anzeigen. Wir sind am Schlüsse der Tagesordnung. - Herr Oberbürgermeister Keil zu einer persönlichen Be merkung ! Oberbürgermeister Keil: Meine hochverehrten Herren! Die Geschäftsordnung verbietet, heute auf die Erklärung Sr. Exzellenz des Herrn Ministers des Innern über die Art des Verkehrs der Stände mit den Staats behörden näher einzugehen; auch bedarf die Erklärung zweifellos einer sorgfältigen Prüfung. Ich behalte mir deshalb vor, bei Beratung des Kap. 42 oder bei einer anderen passenden Gelegenheit auf diesen Gegenstand zurückzukommen. Präsident: Die nächste Sitzung beraume ich an auf morgen, Mittwoch den 21. Januar 1914, mittags 12 Uhr, und setze auf die Tagesordnung: 1. Vortrag aus der Registrande und Beschlüsse auf die Eingänge. 2. Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 3 des ordentlichen Staats haushalts-Etats für 1914/15, Kalkwerke betreffend. (Drucksache Nr. 44.) 3. Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten (0) Deputation über Kap. 5 des ordentlichen Staats haushalts-Etats für 1914/15, Hofapotheke be treffend. (Drucksache Nr. 45.) 4. Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 16 Tit. 27 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Er bauung eines Lokomotivschuppens im Bahnhof Zittau betreffend. (Drucksache Nr. 55.) 5. Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 47 a des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Landes kriminalpolizei betreffend. (Drucksache Nr. 50.) 6. Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 49 des ordentlichen Staats haushalts-Etats für 1914/15, Sonstige Zweige der Sicherheitspolizei betreffend. (Drucksache Nr. 51.) 7. Antrag zum mündlichen Berichte der vierten Deputation über die Petition der Margarethe verw. Unger in Johanngeorgenstadt um Gewäh rung einer Unterstützung aus Staatsmitteln. (Drucksache Nr. 59.) 8. Antrag zum mündlichen Berichte der vierten Deputation über die Petition des Baumeisters A) Ernst Eduard Erler in Dresden um Bewilligung einer Entschädigung für den durch den Bau der Königlichen Frauenklinik in Dresden erlittenen Vermögensverlust. (Drucksache Nr. 58.) Ich bemerke noch, daß morgen vor Eintritt in die Tagesordnung die Verpflichtung Sr. Königlichen Hoheit des Kronprinzen stattfinden wird. Nach Schluß der Sitzung bitte ich die Herren noch einen Moment hier zu verweilen, um sich wegen der Verschie bung der Plätze wegen des Eintritts Sr. Königlichen Hoheit des Kronprinzen in die Kammer hier noch zu orientieren. Ich bitte nunmehr, das Protokoll zu verlesen. Zur Mitvollziehung desselben lade ich ein Herrn Geheimen Ökonomierat Steiger auf Kleinbautzen und Herrn Ober bürgermeister Or. Sturm. (Verlesung des Protokolls.) Wird das Protokoll genehmigt? — Das ist der Fall. Ich schließe die öffentliche Sitzung. (Schluß der Sitzung 11 Uhr 54 Minuten vormittags.)
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