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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028367Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028367Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028367Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-01-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 35
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 31
- Protokoll7. Sitzung 37
- Protokoll8. Sitzung 47
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 139
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 163
- Protokoll15. Sitzung 175
- Protokoll16. Sitzung 199
- Protokoll17. Sitzung 213
- Protokoll18. Sitzung 227
- Protokoll19. Sitzung 235
- Protokoll20. Sitzung 251
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 283
- Protokoll23. Sitzung 295
- Protokoll24. Sitzung 317
- Protokoll25. Sitzung 335
- Protokoll26. Sitzung 349
- Protokoll27. Sitzung 367
- Protokoll28. Sitzung 381
- Protokoll29. Sitzung 387
- Protokoll30. Sitzung 409
- Protokoll31. Sitzung 453
- Protokoll32. Sitzung 487
- Protokoll33. Sitzung 505
- Protokoll34. Sitzung 519
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 569
- Protokoll37. Sitzung 593
- Protokoll38. Sitzung 607
- Protokoll39. Sitzung 627
- Protokoll40. Sitzung 637
- Protokoll41. Sitzung 655
- Protokoll42. Sitzung 669
- Protokoll43. Sitzung 687
- Protokoll44. Sitzung 719
- Protokoll45. Sitzung 779
- Protokoll46. Sitzung 839
- Protokoll47. Sitzung 909
- Protokoll48. Sitzung 937
- BandBand 1913/14 -
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(Berichterstatter Kammeryerr vr. v. Frege-Weltzien.) 600 M., im Etat 1912 waren eingesetzt 700 M., also ein Minderbetrag von 100 M., welcher sich aus der Er läuterung ergibt — und ebenso um Pensionsbeiträge für verabschiedete Offiziere, Sanitätsoffiziere und Beamte, künftig wegfallend 3600 M. Im Voretat 19 l 2/13 waren 4300 M. eingesetzt, also 700 M. weniger, im ganzen 800 M. weniger, welche vollständig gerechtfertigt erscheinen durch die tatsächlichen Verhältnisse. Ich kann auch hier dem Hohen Hause nur empfehlen, in Übereinstimmung mit der jenseitigen Kammer die beiden Titel zu Kap. 109 zu bewilligen. Präsident: Wünscht jemand das Wort? — Das ist nicht der Fall. Die Herren haben den Antrag der Deputation gehört. Wird er genehmigt? Einstimmig. Wir kommen zum letzten Punkte der Tagesordnung: 8. Anzeigen der vierten Deputation über drei für unzulässig erklärte Petitionen. (Drucksachen Nr. 22, 35 und 60) durch Herrn Wirklichen Geheimen Rat Kammerherrn v. Schönberg, Exzellenz. Wirklicher Geheimer Rat Kammerherr v. Schönberg, Exzellenz: Es ist die erneute Petition (L) des Kohlenhändlers Ernst Günther in Dippelsdorf um Gewährung einer Entschädigung aus Staatsmitteln in Eisenbahnexpropriationssachen auf Grund von 8 23o der Landtagsordnung wegen beleidigender Äußerungen und gänzlich unterlassener Bescheinigung der behaupteten Tat sachen für unzulässig zu erklären. Es ist weiter die Petition des Christian Dressel in Crimmitschau um Rückerstattung von Prozeßkosten auf Grund von 8 23a und s der Landtagsordnung wegen beleidigender Äußerungen und Unzuständigkeit der Stände für unzulässig zu erklären. Endlich ist die Petition des Ernst Louis Ottomar Heidrich in Türchau wegen angeblicher Vermögensschädi gung auf Grund von 8 23e der Landtagsordnung wegen Unklarheit für unzulässig zu erklären. Präsident: Es bewendet bei Viesen Anzeigen. Wir sind am Schlüsse der Tagesordnung. Die nächste Sitzung beraume ich an auf Donnerstag den 5. Februar l914, vormittags 11 Uhr, da ich wegen Mangel an Stoff leider nicht in der Lage bin, die Herren für nächste Woche zu einer Sitzung einzuladen. Ich setze auf die Tagesordnung: 1. Vortrag aus der Registrande und Beschlüsse auf (G die?Eingänge. 2. Wahl eines ständischen Mitgliedes und eines stellvertretenden ständischen Mitgliedes des Ver waltungsausschusses für die Gebäudeversicherung der Landes-Brandversicherungsanstalt. (Königliche Dekrete Nr. 20 und 23.) 3. Antrag zum mündlichen Berichte der ersten De putation über den durch das Königliche Dekret Nr. 6 vorgelegten Gesetzentwurf über die Ab änderung des Gesetzes vom 20. März 1894, die Unterstützung der in den Ruhestand versetzten Bezirkshebammen betreffend. (Drucksache Nr. 68.) 4. Antrag zum mündlichen Berichte der ersten De putation über den durch das Königliche Dekret Nr. 7 vorgelegten Entwurf eines Gesetzes, die Amseln und Eichhörnchen betreffend. (Drucksache Nr. 69.) 5. Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 50 des ordentlichen Staats haushalts-Etats für 1914/15, Frauenklinik und Hebammenlehranstalt zu Dresden betreffend. (Drucksache Nr. 52.) 6. Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 62 des ordentlichen Staats haushalts-Etats für 1914/15, Botanischer Garten lv) und Pflanzenphysiologische Versuchsstation zu Dresden. (Drucksache Nr. 53.) 7. Antrag zum mündlichen Berichte der vierten Deputation über die Petition der Grundstücks anlieger des Sebnitzbaches, dessen Verunreinigung betreffend. (Drucksache Nr. 70.) 8. Anzeigen der vierten Deputation über drei für unzulässig erklärte Petitionen. (Drucksachen Nr. 40, 42 und 43.) Die Drucksache zu Punkt 7 wird erst heute abend aus gegeben. Ich bemerke noch, daß ich beabsichtige, in der ersten Februarwoche noch eine weitere Kammersitzung, und zwar Freitag den 6. Februar abzuhalten. Ich bitte nunmehr, das Protokoll zu verlesen. Zur Mitvollziehung desselben lade ich ein Herrn Bürgermeister Wilisch und Herrn Geheimen Kommerzienrat Waentig (Zittau). (Verlesung des Protokolls.) Wird das Protokoll genehmigt? — Das ist der Fall. Ich schließe die öffentliche Sitzung. (Schluß der Sitzung 12 Uhr 57 Minuten nachmittags.) Für die Redaktion verantwortlich: Der Vorstand des Königl. Stenographischen Landesamts, Oberregierungsrat Professor vr. Clemens. — Redakteur: Regierungsrat Professor vr. Fuchs. Druck von B. G. Teubner in Dresden. Letzte Absendung zur Post: am 27. Januar 1914.
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