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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028367Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028367Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028367Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 41. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-05-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 35
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 31
- Protokoll7. Sitzung 37
- Protokoll8. Sitzung 47
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 139
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 163
- Protokoll15. Sitzung 175
- Protokoll16. Sitzung 199
- Protokoll17. Sitzung 213
- Protokoll18. Sitzung 227
- Protokoll19. Sitzung 235
- Protokoll20. Sitzung 251
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 283
- Protokoll23. Sitzung 295
- Protokoll24. Sitzung 317
- Protokoll25. Sitzung 335
- Protokoll26. Sitzung 349
- Protokoll27. Sitzung 367
- Protokoll28. Sitzung 381
- Protokoll29. Sitzung 387
- Protokoll30. Sitzung 409
- Protokoll31. Sitzung 453
- Protokoll32. Sitzung 487
- Protokoll33. Sitzung 505
- Protokoll34. Sitzung 519
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 569
- Protokoll37. Sitzung 593
- Protokoll38. Sitzung 607
- Protokoll39. Sitzung 627
- Protokoll40. Sitzung 637
- Protokoll41. Sitzung 655
- Protokoll42. Sitzung 669
- Protokoll43. Sitzung 687
- Protokoll44. Sitzung 719
- Protokoll45. Sitzung 779
- Protokoll46. Sitzung 839
- Protokoll47. Sitzung 909
- Protokoll48. Sitzung 937
- BandBand 1913/14 -
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(L) Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Entschuldigt haben sich für heute Herr Kammerherr Freiherr v. Burgk und Herr Oberbürgermeister vr. Dittrich wegen dringender Geschäfte. Ein Urlaubsgesuch ist eingegangen von Herrn Superintendenten vr. Cordes wegen Unwohlseins bis zum 12. Mai d.J. Genehmigt die Kammer dieses Urlaubs gesuch? — Einstimmig. Wir treten in die Tagesordnung ein. Den Vortrag aus der Registrande übernimmt Herr Graf zur Lippe. (Nr. 1158.) Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 42 und 43 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Ministerium des Innern und Kreis- und Amtshauptmannschaften usw. betreffend. (Nr. 1159.) Desgleichen über Kap. 68 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Reichsver sicherung und Unfallfürsorge für Gefangene betreffend. (Nr. 1160.) Desgleichen über Kap. 73 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Finanz ministerium betreffend. Präsident: Die Gegenstände Nr. 1158, 1159 und 1160 werden gedruckt und verteilt werden und kommen auf eine Tagesordnung. (Nr. 116l.) Schreiben des Königlichen Gesamt ministeriums vom 7. Mai 1914, Nr. 11254., bei Über sendung eines Allerhöchsten Dekrets, den Schluß und die feierliche Verabschiedung des gegenwärtigen Landtages betreffend. Präsident: Ich bitte, das Königliche Dekret zu verlesen. (Verlesung des Königlichen Dekrets.) Das Dekret wird noch gedruckt und verteilt werden. (Nr. 1162.) Schreiben des Königlichen Ministeriums des Kultus und öffentlichen Unterrichts, betreffend Ein ladung zur Besichtigung des Neubaues für die Jngenieur- abteilung und das Wissenschaftlich-photographische In stitut der hiesigen Technischen Hochschule. Präsident: Ich bitte, das Schreiben zu verlesen. Sekretär Graf zur Lippe Biesterfetd-Weißen- feld (liest): „Königlich Sächsisches Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts. Nr. 518. Dresden, den 7. Mai 1914. An das Präsidium der Ersten Ständekammer. Der unter opferwilliger Mitwirkung der Landstände errichtete Neubau für die Jngenieurabteilung und das Wissenschaftlich-photographische Institut der hiesigen M Technischen Hochschule ist nunmehr mit allen erforder lichen Unterrichtsmitteln ausgestattet und durchweg in Gebrauch genommen. Das unterzeichnete Ministerium beehrt sich die Herren Mitglieder der Ersten Ständekammer zu einer Besichtigung der neuen stattlichen Räume einzuladen und darf wegen eines hierfür etwa geeigneten Tages um einen gefälligen Vorschlag des geehrten Präsidiums ergebenst ersuchen. Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts. vr. Beck." Präsident: Wir danken für die freundliche Ein ladung, werden aber kaum in der Lage sein, ihr zu folgen. (Nr. 1163.) Petition des Gemeinderates zu Zschorlau und Genossen, die Errichtung einer Amtshauptmannschaft in Aue betreffend. Präsident: Ist auch bei der Zweiten Kammer ein gegangen und kommt dort zunächst zur Beratung. Vor läufig zu den Akten. Wir kommen zum zweiten Punkte der Tagesordnung: Bericht der ersten Deputation über den mittels Königlichen Dekrets Nr. 34 vorgelegten Ent wurf eines Gesetzes, das Ausscheiden der Stabt- gemeinden Zittau, Freiberg, Meißen und Bautzen ans ihren Bezirksverbänden sowie gp die Erweiterung der Bezirksaufgaben betreffend, und über die wegen der Ausbezirkung dieser vier Städte von ihren Vertretungen eingereichten Petitionen. (Drucksache Nr. 321.) Das Wort hat der Berichterstatter, Herr Domherr vr. v. Hübel. Berichterstatter Domherr vr. v. Hübel: Meine hochgeehrten Herren! Das Königliche Dekret, über das ich zu berichten die Ehre habe, lautet: (Verlesung des Königlichen Dekrets.) Meine Herren! Der Gesetzentwurf, mit dem wir uns heute zu beschäftigen haben, zerfällt sachlich in zwei Teile, die voraussichtlich eine sehr verschiedene Beurteilung erfahren - werden. Insoweit sich das Gesetz auf das Ausscheiden der 4 Städte Zittau, Freiberg, Meißen und Bautzen be zieht, wird es wohl fast allseitige Zustimmung finden und in den Kreisen der Beteiligten, insbesondere bei den 4 genannten Städten, sicher mit Freude begrüßt werden. Es hieße in der Tat die Verhandlungen nur in die Länge ziehen, wenn ich die Gründe, die das Ausscheiden dieser Städte aus ihren Bezirksverbänden rechtfertigen, hier noch einmal anführen wollte. Es ist ein vergebliches Bemühen, sich vorzutäuschen, daß eine Jnteressengemein-
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