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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028367Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028367Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028367Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 41. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-05-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 35
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 31
- Protokoll7. Sitzung 37
- Protokoll8. Sitzung 47
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 139
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 163
- Protokoll15. Sitzung 175
- Protokoll16. Sitzung 199
- Protokoll17. Sitzung 213
- Protokoll18. Sitzung 227
- Protokoll19. Sitzung 235
- Protokoll20. Sitzung 251
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 283
- Protokoll23. Sitzung 295
- Protokoll24. Sitzung 317
- Protokoll25. Sitzung 335
- Protokoll26. Sitzung 349
- Protokoll27. Sitzung 367
- Protokoll28. Sitzung 381
- Protokoll29. Sitzung 387
- Protokoll30. Sitzung 409
- Protokoll31. Sitzung 453
- Protokoll32. Sitzung 487
- Protokoll33. Sitzung 505
- Protokoll34. Sitzung 519
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 569
- Protokoll37. Sitzung 593
- Protokoll38. Sitzung 607
- Protokoll39. Sitzung 627
- Protokoll40. Sitzung 637
- Protokoll41. Sitzung 655
- Protokoll42. Sitzung 669
- Protokoll43. Sitzung 687
- Protokoll44. Sitzung 719
- Protokoll45. Sitzung 779
- Protokoll46. Sitzung 839
- Protokoll47. Sitzung 909
- Protokoll48. Sitzung 937
- BandBand 1913/14 -
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I. K. 41. Sitzung, am 8. Mai 1914 661 (Staatsmintster a. D. v. Metzsch, Exzellenz.) M fache Nr. 96 der vierten Deputation in diesem Hohen Hause gepflogen worden ist, ich für meine Person mir erlaubt habe, darauf hinzuweifen, daß es mir angeraten erschiene, die vier genannten Städte einfach durch ein Spezialgesetz aus den betreffenden Verbänden zu entlassen, daß es mir aber nicht unbedenklich erschiene, dem Mini sterium des Innern weiter auch im Rahmen dieser legis latorischen Aktion die Ermächtigung zu geben, einzelnen Bezirksverbänden, die die Erweiterung der Bezirks ausgaben beantragen, im allgemeinen auf ihre bezüglichen Anträge eine Erweiterung ihres bisherigen Aufgaben kreises zu gestatten. Ich habe damals, ohne auf die weiteren Ausführungen heute nochmals zurückzukommen, darauf hingewiesen, daß ich vollständig anerkenne, daß das Gesetz, die Bezirksverbände betreffend, einer Reform bedürftig sei, aber daß ich mehr auf dem Standpunkte stehe, daß diese Reform in absehbarer Zeit in der Allgemeinheit die ganze Bezirksorganisation umfassen möchte. Wenn ich nun gegenwärtig gegenüber der Vorlage, wie sie von der Königlichen Staatsregierung ein gebracht worden ist, die ihrerseits in Vorschlag bringt, die vier genannten Städte aus den Bezirksverbändeu auszulassen, aber auch gleichzeitig die Ermächtigung in Anspruch nimmt, in einzelnen Fällen auch noch weiter zu gehen und die Bezirksaufgaben für ein- zelne Verbände zu erweitern, bereit bin, eine beifällige Stellung einzunehmen, und wenn ich dem Deputations votum beigetreten bin, so bin ich hierbei hauptsächlich von der Erwägung geleitet worden, daß die Ermächti gung, welche das Ministerium des Innern bezüglich der Erweiterung der Bezirksaufgaben für einzelne Fälle gegenwärtig in Anspruch nimmt, doch nicht in der Allgemeinheit jetzt gefordert wird, wie es den Anschein hatte nach dem Berichte, welchen damals die vierte De putation in dieser Kammer erstattet hat, daß vielmehr schon das Ministerium des Innern sich dazu verstanden hat und dazu verschritten ist, die einzelnen Aufgaben, be züglich deren es die Erweiterung anstrebt, im Gesetz entwürfe zu enumerieren, daß aber weiter auch die erste Deputation durch ihre Beschlüsse in den Punkten, die einzeln aufgeführt worden sind, für die Erweiterung der Bezirkszwecke noch wesentliche Einschränkungen in Vor schlag bringt und daß auch weiter noch durch die Depu tation und durch den Gesetzentwurf gewisse Kautelen ge schaffen worden sind und geboten werden, z. B. in Rück sicht auf das Erfordernis der Einstimmigkeit der Be- fchlüsse für verschiedene Angelegenheiten, die nach der Richtung eine Garantie wenigstens zu geben scheinen, daß die Interessen der einzelnen Gemeinden nicht gefährdet werden und keine Interessengegensätze zwischen den Ge meinden und den betreffenden Bezirksverbänden entstehen. M) Ich habe mich auch weiter bestimmen lassen, dem Gesetz entwürfe noch in Rücksicht darauf zuzustimmen, daß die Gültigkeit des Gesetzentwurfes nach dem Vorschläge der Deputation eine Befristung erfahren soll, indem die Er mächtigung, welche von dem Ministerium des Innern erteilt worden ist, bis zum Jahre 1926 Geltung haben soll. Meine Herren! Das sind die Gründe, die mich be stimmt haben, meinen früheren Standpunkt zu verlassen und nunmehr meine Stimme für den Gesetzentwurf in der Fassung der Deputation abzugeben. Ich bin um so mehr geneigt, meine früheren Bedenken fallen zu lassen, als in der Begründung, mit welcher der Gesetzentwurf seitens des Ministeriums des Innern versehen worden ist, ausdrücklich darauf hingewiesen worden ist, daß die Absicht bestehe, in absehbarer Zeit auf eine Reform der Bezirksorganisationen im allgemeinen zuzukommen. Sind daher meine Bedenken auch in dieser Richtung erledigt, so konstatiere ich noch mit besonderer Genugtuung, daß nunmehr für die vier genannten Städte wohl die be gründete Aussicht eröffnet worden ist, ihr Ziel zu er reichen. (Bravo!) Präsident: Das Wort hat der Herr Vizepräsident vr. Beutler. Vizepräsident Oberbürgermeister Geheimer D) Rat Dr. Beutler: Meine Herren! Ich glaube, das Hohe Haus kann mit einer gewissen Befriedigung auf den Verlauf der Verhandlungen über diese wichtige Angelegenheit, einmal wegen des Ausscheidens der vier Städte aus dem Be- zirksverbande und sodann wegen der vorläufigen Erledigung der Frage der Neuorganisation der Bezirke, zurückblicken. Wir werden heute aller Voraussicht nach mit großer Mehrheit die jetzige Vorlage annehmen, und ich kann mich den Worten, mit denen Se. Exzellenz Herr Staatsminister a. D. v. Metzsch geschlossen hat, durchaus anschließen, daß wir die vier Städte zu diesem Erfolge nur von Herzen be glückwünschen können. Aber auch die Frage, wie sich des weiteren die Bezirksorganisation zu entwickeln haben wird, hat doch einen großen Schritt in der Lösung vorwärts getan, und insbesondere möchte ich es ausdrücklich aussprechen, daß die von großen und richtigen Gesichts punkten geleiteten Worte Sr Exzellenz des Herrn Ministers wohl in allen Kreisen dieser Kammer Zustimmung finden werden. Wer sich nicht bloß auf den engen Kreis der Kirchturms interessen beschränkt, sondern die Interessen des ganzen Landes im Auge behält, wird dem beipflichten, was Se. Ex zellenz ausgeführt haben, daß es nämlich in hohem Maße erwünscht ist, den Bezirken die gleichen Entwicklungs-
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