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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028367Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028367Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028367Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 41. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-05-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 35
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 31
- Protokoll7. Sitzung 37
- Protokoll8. Sitzung 47
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 139
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 163
- Protokoll15. Sitzung 175
- Protokoll16. Sitzung 199
- Protokoll17. Sitzung 213
- Protokoll18. Sitzung 227
- Protokoll19. Sitzung 235
- Protokoll20. Sitzung 251
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 283
- Protokoll23. Sitzung 295
- Protokoll24. Sitzung 317
- Protokoll25. Sitzung 335
- Protokoll26. Sitzung 349
- Protokoll27. Sitzung 367
- Protokoll28. Sitzung 381
- Protokoll29. Sitzung 387
- Protokoll30. Sitzung 409
- Protokoll31. Sitzung 453
- Protokoll32. Sitzung 487
- Protokoll33. Sitzung 505
- Protokoll34. Sitzung 519
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 569
- Protokoll37. Sitzung 593
- Protokoll38. Sitzung 607
- Protokoll39. Sitzung 627
- Protokoll40. Sitzung 637
- Protokoll41. Sitzung 655
- Protokoll42. Sitzung 669
- Protokoll43. Sitzung 687
- Protokoll44. Sitzung 719
- Protokoll45. Sitzung 779
- Protokoll46. Sitzung 839
- Protokoll47. Sitzung 909
- Protokoll48. Sitzung 937
- BandBand 1913/14 -
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Berichterstatter Domherr vi. v. Hübel: Ich beantrage, die Deputationsanträge 1 und 2 auf S. 3 anzunehmen. Präsident: Genehmigt die Kammer diesen Antrag? Gegen 1 Stimme. Berichterstatter Domherr vr. v. Hübel: Ich hätte nun den Antrag zu stellen, die Deputations anträge Nr. 3 und 4 auf S. 5 f. anzunehmen. Aber hier schlägt der Antrag Sr. Erlaucht des Herrn Grafen Castell ein. Präsident: Herr Graf Castell! Legationsrat Gras zu Castell-Castell, Er laucht: Zur Begründung meines Antrages, der schon die genügende Unterstützung von 10 Mitgliedern des Hauses gefunden hat, möchte ich nur bemerken, daß er zurückzuführen ist auf die Ausführungen Sr. Exzellenz des Herrn Staatsministers Grafen Vitzthum über Ziffer 3. Ich kann mich auf dasjenige beziehen, was dazu der Herr Vizepräsident und der Herr Oberbürgermeister Keil be merkt haben, daß es unbedenklich sein dürfte, die Be zugnahme auf die Ziffer 3 zu streichen. Ich bitte daher, die Anträge der Deputation unter Wegfall der Worte „3 und" anzunehmen. D) Präsident: Herr Kammerherr Sahrer v. Sahr (Ehrenberg)! Kammerherr Sahrer v. Sahr (Ehrenberg): Meine hochverehrten Herren! Wie aus dem Bericht hervorgeht, habe ich mich den Voten der Deputation aus prinzipiellen Gründen nicht anschließen können. Ich ver mag daher den Antrag nicht zu unterstützen. Präsident: Ich frage die Kammer, ob sie den Antrag Castell genehmigt. Gegen 2 Stimmen. Berichterstatter Domherr vr. v. Hübel: Ich habe zu beantragen, die Anträge 3 und 4 mit dieser so eben beschlossenen Abänderung anzunehmen. Präsident: Genehmigt die Kammer diesen Antrag? Gegen 3 Stimmen. Berichterstatter Domherr vr. v. Hübel: Ich habe endlich zu beantragen, die Anträge der Deputation Nr. 5 bis 9 auf S. 7 anzunehmen. Präsident: Genehmigt die Kammer auch diesen Antrag? Gegen 1 Stimme. Berichterstatter Domherr vr. v. Hübel: End co) lich sind noch die Petitionen zu behandeln. Es leuch tet ohne weiteres ein, daß sich die Petitionen durch die gefaßten Beschlüsse erledigen; ich bitte deshalb, den zu den Petitionen gestellten Antrag auf S. 7 anzunehmen. Präsident: Genehmigt die Kammer auch diesen Antrag? Gegen 1 Stimme. Die Königliche Staatsregierung hat auf namentliche Abstimmung verzichtet. Wir gehen über zum nächsten Punkte: 3. Antrag zum mündlichen Berichte der ersten Deputation, betreffend die durch 8 4 der Verordnung des Ministeriums des Innern vom 3. März 1914 (G.- u. V.-Bl. S. 22/23) zur Ausführung des Gesetzes, die Amseln und Eichhörnchen be treffend, vom 25. Februar 1914 bekannt gege bene veränderte Fassung der Ziffer 32 des Ge bührenverzeichnisses zum Kostengesetze vom 39. April 1906. (Drucksache Nr. 328.) Das Wort hat der Berichterstatter, Herr Oberbürger meister vr. Sturm. Berichterstatter Oberbürgermeister vr. Sturm: Aus Anlaß der Annahme des Gesetzes über D) die Amseln und Eichhörnchen hat sich auch eine Ergänzung des Gebührenverzeichnisses zum Kostengesetze insofern not wendig gemacht, als eine Gebühr für die Genehmigung zum Abschuß von Amseln und Eichhörnchen festzusetzen war. Dies ist durch die Ausführungsverordnung zu dem angezogenen Gesetze geschehen, es ist in 8 4 eine Gebühr in Höhe von 3 bis 5 M. festgesetzt worden. Auf Grund der Bestimmungen des 8 26 des Kostengesetzes hat das Gesamtministerium einen Abdruck dieser Verordnung der Ständeversammlung vorgelegt. Ihre Deputation hat die Angelegenheit geprüft, und sie hat gegen die Höhe der Gebühren keine Bedenken zu erheben. Ich habe Sie zu ersuchen, dem Ihnen gedruckt vorliegenden Vorschläge zuzustimmen. Präsident: Wünscht jemand das Wort? — Sie haben die Anträge der Deputation gehört. Genehmigt die Kammer diese Anträge? Einstimmig. - . Wünscht die Königliche Staatsregierung namentliche Abstimmung? — Sie verzichtet. Punkt 4 der Tagesordnung: Bericht der dritten Deputation über das Königliche Dekret Nr. 16, die Einnahmen und Ausgaben bei dem Do-
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