Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags I. Kammer Nr. 4 Dresden den 4. Dezember 1913 4. Sitzung. Donnerstag den 4. Dezember 1913. Seite Entschuldigungen 17V Vortrag und Genehmigung der Ständischen Schriften auf 1. das Königliche Dekret Nr. 11, einen Gesetz entwurf wegen der vorläufigen Erhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1914 betreffend 17 0 2. das Königliche Dekret Nr lO, die Wahl des Landtagsausschusses zu Verwaltung der Staatsschulden betreffend 18^ Registrandenvortrag Nr. 140—171 18 k Antrag zum mündlichen Berichte der ersten Deputation über das Königliche Dekret N Nr. 12 zum Entwürfe eines Gesetzes zur Abänderung des Gesetzes, die Ergänzung und Abänderung des Gesetzes über die Zu sammenlegung der Grundstücke vom 23. Juli 1861 betreffend. (Drucksache Nr. 4) 20 k Rittergutsbesitzer Domherr vr. v. Hübel, Berichterstatter 20k Antrag zum mündlichen Berichte der ersten Deputation über das Königliche Dekret Nr. 13, betreffend den Entwurf eines Gesetzes, die Zwangsvollstreckung gegen den Fiskus betreffend. (Drucksache Nr. 5) .... 23 L Oberbürgermeister vr. Ay, Berichterstatter . 23 6 Oberbürgermeister Keil 24k Staatsminister vr. Nagel 24 6 Vizepräsident Oberbürgermeister Geheimer Rat vr. Beutler 25 l. K. (1 Abonnement.) Seite Anzeigen der vierten Deputation über vier für (0) unzulässig erklärte Petitionen. (Druck sachen Nr. 6, 8, 10 und 11) 25k Wirklicher Geheimer Rat Kammerherr v. Schönberg, Exzellenz 250 Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung 250 Verlesung und Genehmigung des Protokolls über die heuüge Sitzung 25V Präsident: Oberstmarschall vr. Graf Vitzthum v. Eckstädt, Exzellenz. Am Ministertische: Der Herr Staatsminister vr. Nagel und die Herren Regierungskommissare Wirklicher Geheimer Rat vr. Roscher, Geheimer Rat vr. Grützmann und Geheimer Justizrat Nitsche. Anwesend 38 Kammermitglieder. Präsident Oberstmarschall Graf Vitzthum v. Eck städt eröffnet die Sitzung um 11 11hr 22 Minuten vor mittags. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Es haben sich für heute entschuldigt die Herren Kammerherr Sahrer v. Sahr (Ehrenberg), Mini sterialdirektor a. D. Wirklicher Geheimer Rat vr. Waentig, Exzellenz, Se. Durchlaucht Fürst v. Schön burg-Waldenburg und Generalmajor z. D. v. Kospoth wegen dringender Geschäfte. Es hat zunächst zu erfolgen der Vortrag zweier Ständischer Schriften, und zwar zunächst 1. aus das Königliche Dekret Nr. 11, einen Gesetzentwurf wegen der vorläufigen Erhebung der Steuern und Ab- 4