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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,5
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028368Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028368Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028368Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 99. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-11-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll96. Sitzung 3711
- Protokoll97. Sitzung 3761
- Protokoll98. Sitzung 3811
- Protokoll99. Sitzung 3837
- Protokoll100. Sitzung 3951
- Protokoll101. Sitzung 3965
- Protokoll102. Sitzung 3987
- Protokoll103. Sitzung 4083
- Protokoll104. Sitzung 4107
- Protokoll105. Sitzung 4117
- Protokoll106. Sitzung 4193
- Protokoll107. Sitzung 4267
- Protokoll108. Sitzung 4347
- Protokoll109. Sitzung 4439
- Protokoll110. Sitzung 4477
- Protokoll111. Sitzung 4549
- Protokoll112. Sitzung 4577
- Protokoll113. Sitzung 4613
- Protokoll114. Sitzung 4685
- Protokoll115. Sitzung 4735
- Protokoll116. Sitzung 4783
- Protokoll117. Sitzung 4793
- Protokoll118. Sitzung 4841
- Protokoll119. Sitzung 4877
- Protokoll120. Sitzung 4941
- Protokoll121. Sitzung 4963
- BandBand 1911/12,5 -
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II. K. 99. Sitzung, am 14. November 1912 3942 (Abg. Schieblcr.) M 85 Prozent, die uns nach dem Gesetze nun zugestanden werden. Wir werden also in den Fall kommen, daß wir die Grundsteuer neu einführen müssen, um diesen Ausfall zu decken. Es kann wohl sein, daß es eine große Anzahl weiterer sächsischer Gemeinden gibt, die aus demselben Grunde wie Frankenberg die Grund steuer bisher entbehren konnten, jetzt aber sie haben müssen. Ich möchte davor warnen, den Weg zu be schreiten, den der Herr Abg. Günther vorgeschlagen hat. Ich bitte Sie, die Vorlage nach dem De- putationsbeschlusfe anzunehmen. Vizepräsident Bär: Das Wort hat der Herr Abg. Brodauf. Abg. Brodaus: Ich glaube, zu warnen gibt es hier nichts (Sehr richtig!) vor dem Wege, den derHerr Abg. Günther vorgezeichnet hat. Der Herr Abg. Günther hat nur das vertreten, daß das Besteh ende erhalten bleibt. Die Gemeinden, die Grundsteuer haben, können sie ruhig behalten, und schon jetzt sind Gemeinden, die keine Grund steuer haben, nicht abgehalten, eine solche einzuführen. (8) Wenn in der Gemeinde des Herrn Abg. Schiebler die Verhältnisse so liegen, daß dort jetzt mehr als 85 Prozent durch Gemeindesteuern erhoben werden und dies künftig auf 85 Prozent herabgesetzt werden muß, so kann ich darin für die Gemeinde keinen Fortschritt erblicken, den das Gesetz schafft, sondern nur einen Rückschritt. (Sehr richtig!) Vizepräsident Bär: Das Wort hat der Herr Abg. Nitzsche, nicht als Berichterstatter. Abg. Nitzsche (Dresden): Ich muß mich ganz entschieden gegen die Darstellung wenden, die der Herr Abg. Günther von dem angeblichen Zusammen hänge zwischen Grundsteuer und Mietpreisen zum Aus druck gebracht hat. Wenn der Herr Abg. Günther recht hätte, so müßten in denjenigen Städten und Ge meinden, in denen keine Grundsteuer besteht, die besten Wohnungsverhältnisse herrschen. Er hat aber selbst ein Schreckensbild von den Wohnungszuständen in Plauen gegeben, und ich kann noch hinzufügen, daß dort die Wohnungspreise außerordentlich hoch find. Plauen ist aber eine Stadt, die gar keine Grundsteuern hat, und dennoch bestehen schlimme Wohnungsverhältnisse. Der Herr Abg. (0 Günther hat also seine eigenen Ausführungen aä t ^bsuräuin geführt. Ich glaube, Plauen ist ein D sprechendes Beispiel dafür, daß er nicht recht hat ! mit seinen Behauptungen über den Zusammenhang zwischen Umsatzsteuern und Mietspreise. Aber der Standpunkt, den der Herr Abg. Günther einnimmt, ist ! nichts weniger als ein freisinniger Standpunkt, das ist Plauensche Lokalpolitik. Bei uns in Dresden - sind die Freisinnigen ganz anderer Meinung als der Herr Abg. Günther. Zu den eifrigsten Verfechtern der Grundsteuer im Stadtparlament gehören die ' Freisinnigen. Ich kann mir keinen größeren Gegen- ! satz denken als den zwischen der Haltung der fort schrittlichen Stadtverordneten Dresdens in der Grund steuerfragen und der des Abg. Günther in diesem Hause zu derselben Sache. Vizepräsident Bär: Das Wort hat der Herr Abg. Günther. Abg. Günther: Meine Herren! Daß in dieser Frage die Meinungen der politischen Parteien geteilt sind, das weiß ich schon längst, und das bedurfte der z von Herrn Kollegen Nitzsche beliebten Unterstreichung in keiner Weise. Ich habe auch kein Schreckensbild zeigen - wollen. Es ist von den Zuständen in Plauen gesprochen worden. Ich habe auf den starken Zuwachs der Bevölkerung hingewiefen, der dort außerordentlich in die Erscheinung getreten ist, und habe an dieser Tatsache klargelegt, daß sich infolgedessen ein be sonderes Wohnungsbedürfnis gezeigt hat. Meine Herren! Das ist eine Tatsache, an der wir nichts ändern können, und wir wissen, daß andererseits jede Belastung, die auf den Grundbesitz gelegt wird, natürlich wieder durch die Wohnungsmiete eingebracht werden muß. Sie können d,em Hausbesitzer nicht zumuten, daß er die steuerliche Last, .die er auf- - bringen muß, aus feiner Tasche bezahlt. Es ist aber auch möglich, daß in Zeiten besonders günstiger Konjunkturen eine solche Grundsteuer einen besonderen Anreiz bietet, die Wohnungsmieten über das rich tige Verhältnis hinaus zu erhöhen. Dagegen habe ich mich gewendet und habe dargelegt, daß ich meine Hand zu einem solchen Anreiz nicht bieten kann. Je höher Sie die Grundstücke belasten, desto mehr steigen die Mieten. Präsident: Die Debatte ist geschloffen. Wir kommen zur Abstimmung. Die Herren Bericht erstatter verzichten.
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