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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,5
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028368Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028368Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028368Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 100. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-11-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll96. Sitzung 3711
- Protokoll97. Sitzung 3761
- Protokoll98. Sitzung 3811
- Protokoll99. Sitzung 3837
- Protokoll100. Sitzung 3951
- Protokoll101. Sitzung 3965
- Protokoll102. Sitzung 3987
- Protokoll103. Sitzung 4083
- Protokoll104. Sitzung 4107
- Protokoll105. Sitzung 4117
- Protokoll106. Sitzung 4193
- Protokoll107. Sitzung 4267
- Protokoll108. Sitzung 4347
- Protokoll109. Sitzung 4439
- Protokoll110. Sitzung 4477
- Protokoll111. Sitzung 4549
- Protokoll112. Sitzung 4577
- Protokoll113. Sitzung 4613
- Protokoll114. Sitzung 4685
- Protokoll115. Sitzung 4735
- Protokoll116. Sitzung 4783
- Protokoll117. Sitzung 4793
- Protokoll118. Sitzung 4841
- Protokoll119. Sitzung 4877
- Protokoll120. Sitzung 4941
- Protokoll121. Sitzung 4963
- BandBand 1911/12,5 -
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n. K. 100 Sitzung, am 18. November 1912 3955 (Staatsminister v. Seydewitz.) . Freiberger Bergakademie nahe legt, was soeben der Herr Abg. vr. Mangler seinerseits unterstrichen hat. Es handelt sich also hier insoweit sür die Regierung um ein Novum, da, wie ich bereits sagte, eine Petition nicht vorliegt. Hierüber hat also jedenfalls eine Ver nehmung der Deputation mit der Regierung nicht statt gefunden. Ich will jedoch hierauf kein weiteres Gewicht legen Was die Sache selbst anlangt, meine Herren, so muß ich auch in bezug auf die Mechaniker der Bergakademie der von der Deputation vorgeschlagenen Begründung neuer Stellen in einer höheren Gruppe der Besoldungs ordnung widersprechen. Es handelt sich hier gar nicht um die Begründung neuer Stellen, sondern nur um die Aufbesserung vorhandener, in die Besoldungsordnung be reits aufgenommener Stellen und sonach, wie bereits Se. Exzellenz der Herr Kultusminister ausgeführt hat, um eine Änderung der Besoldungsordnung. Im vorliegenden Falle aber ist die in Rede stehende Aufnahme der Mechaniker in die Gruppe 11a oder 14a der Besoldungs ordnung ohne deren Änderung insbesondere deshalb nicht möglich, weil die allein in Betracht kommenden Nummern 12 bez. 8 dieser Gruppen ausdrücklich unter Angabe der Nummer des Etatkapitels auf Beamte der Universität beschränkt sind. Es müßte also, wenn andere Beamte als die der Universität Leipzig in diese Gruppen ausgenommen werden sollten, ganz unbedingt eine Änderung der Besoldungsordnung eintreten; eine solche ist aber im gegenwärtigen Zeitpunkte nicht an gebracht. Es wird also zu warten sein, bis überhaupt einmal eine Revision der Besoldungsordnung eintritt, und dann wird man ja auch mit an die Beamten der Bergakademie denken. Es liegt ja sehr nahe, daß dann, wenn etwa die Beamten der Technischen Hochschule auf- gebessert werden, auch erwogen wird, ob die Verhältnisse der parallelen Hochschulen ebenfalls auf eine Gehalts erhöhung Hinweisen. Ich kann aber natürlich jetzt irgend eine Aussicht, daß das geschehen soll, nicht eröffnen. Jedenfalls möchte ich bemerken, daß zur Gründung neuer Stellen im bisher gebräuchlichen Sinne für die Bergakademie ^gegenwärtig ein Bedürfnis nicht an erkannt werden kann. Präsident: Das Wort hat der Herr Abg. Keimling. Abg. Keimling: Meine Herren! Auch meine Fraktion steht auf dem Standpunkte, daß das Deputationsvotum das Mindeste ist, was zur vorliegenden Petition be schlossen werden möchte. Es handelt sich hier um eine Beamtengruppe, an deren Leistungsfähigkeit verhältnis mäßig sehr hohe Anforderungen gestellt werden, und die Regierung gibt in ihrem Schreiben an die Deputation (0) selbst zu, daß sich die Gleichstellung mit den Universitäts beamten wohl rechtfertigen ließe. Meine Herren! Wenn die Regierung das selbst zu gibt, so dürfte sich auch ein Weg finden lassen, um den Wünschen dieser Beamtenkategorie Rechnung zu tragen. So gut wie bei anderen Beamten — der Herr Berichterstatter hat vorhin schon auf das Beispiel mit den Oberlandesgerichtsräten hingewiesen — sich ein Weg finden ließ, muß sich auch hier ein Weg finden lassen, um diesen Wünschen Rechnung zu tragen. Ob das nun durch Begründung neuer Stellen oder auf irgend eine andere Weife geschieht, würde jedenfalls für die Depu tation gleichgültig sein. Die Hauptsache ist, daß der Zweck erreicht wird, der in der Petition angestrebt wird. Meine Herren! Man kann sich gegenüber der Stellungnahme der Regierung nicht ganz des Eindrucks erwehren, als ob man da, wo es sich um handwerks mäßig vorgebildete Beamte handelt, nicht den Wert maßstab anlegte, der für andere Beamtenkategorien gilt, für Bureaubeamte und Beamte mit ähnlichen Leistungen. Wer in der Privatindustrie gestanden hat und weiß, welche Anforderungen an gewisfe Arbeiterkategorien gestellt werden — und ich rechne hier gerade die Mechaniker und Maschinisten mit dazu der wird mir zugeben müssen, daß diese Anforderungen außerordentlich hoch sind. Man braucht sich ja bloß die Petition durchzusehen, braucht sich nur die Inserate oder die öffentlichen Ausschreibungen für diese Stellen anzusehen, um zu der Überzeugung zu kommen, daß außerordentlich hohe Anforderungen hier gestellt werden. Das ist ja auch von dem Senat der Technischen Hochschule anerkannt worden, es sind die Wünsche der Beamten von diesem unterstützt worden. Wenn dem so ist, wenn man zugeben muß, daß qualitativ hochstehende Leistungen gefordert werden, dann wird man auch sagen müssen, daß eine Besoldung von jährlich 1300 bis 1700 M. keineswegs als ausreichend betrachtet werden kann, um so mehr, als Beamte, von denen man genau dieselben Leistungen fordert, an der Universität in Leipzig wesentlich höher bezahlt werden als an der Tech nischen Hochschule. Ich kann also nur den Wunsch aussprechen, daß sich die Regierung dem einstimmig gefaßten Votum der Deputation, das von allen Parteien unterstützt worden ist, anschließen möchte und im nächsten Etat dem Wunsche der Deputation Rechnung trägt. Präsident: Das Wort hat der Herr Abg. vr. Hähnel. Abg. vr. Hähnel: Meine Herren! Was die Petenten j selbst anlangt, so ist eine Vernehmung mit der Königl.
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