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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,5
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028368Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028368Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028368Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 100. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-11-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll96. Sitzung 3711
- Protokoll97. Sitzung 3761
- Protokoll98. Sitzung 3811
- Protokoll99. Sitzung 3837
- Protokoll100. Sitzung 3951
- Protokoll101. Sitzung 3965
- Protokoll102. Sitzung 3987
- Protokoll103. Sitzung 4083
- Protokoll104. Sitzung 4107
- Protokoll105. Sitzung 4117
- Protokoll106. Sitzung 4193
- Protokoll107. Sitzung 4267
- Protokoll108. Sitzung 4347
- Protokoll109. Sitzung 4439
- Protokoll110. Sitzung 4477
- Protokoll111. Sitzung 4549
- Protokoll112. Sitzung 4577
- Protokoll113. Sitzung 4613
- Protokoll114. Sitzung 4685
- Protokoll115. Sitzung 4735
- Protokoll116. Sitzung 4783
- Protokoll117. Sitzung 4793
- Protokoll118. Sitzung 4841
- Protokoll119. Sitzung 4877
- Protokoll120. Sitzung 4941
- Protokoll121. Sitzung 4963
- BandBand 1911/12,5 -
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(Berichterstatter Abg. Rentsch.) (^) Es handelt sich heute lediglich um das Projekt einer ganz ueuen normalspurigen Eisenbahn. Wenn man hier andere Strecken mit hineiuziehen und hineinkonstruieren will, so dürfte hieraus ein Rattenkönig von Petitionen gebildet werden können, über die zu berichten, ohne gewisse Grund sätze zu verletzen, man gar nicht in der Lage ist. Ich bin natürlich auch uicht imstande, das, was der Herr Abg. Schwager heute angeführt hat, sofort zu prüfen und auf seine Richtigkeit hin zu untersuchen. Er hat verschiedene Ubelstände angeführt, die ich ihm wohl glaube und von denen ich selbst den Wunsch habe, sie zu beseitigen, wenn sie bestehen. Aber heute kann sich das Votum meiner Ansicht nach dadurch nicht ändern. Sicherlich werden die Petenten im nächsten Landtage wiederkommen. Präsident: Wir kommen zur Abstimmung. Es liegt kein Antrag vor. Will die Kammer beschließen: die Petitionen um Erbauung einer schmalspurigen Eisenbahn vom Neißetal nach Bernstadt zurzeit auf sich beruhen zu lassen, die Wünsche um Herstellung einer vollspurigen Eisenbahn vom Neißetal über Bernstadt nach Löbau aber auf sich be- ruhen zu lassen? Gegen 2 Stimmen. Unsere heutige Tagesordnung ist erledigt. Ehe ich die Tagesordnung für morgen verkündige, möchte ich noch darauf Hinweisen, daß ich auf eineu Wunsch, der an mich von verschiedenen Seiten herangetreten ist, die Beratung über das Kirchen- und Schulsteuergesetz auf Donnerstag verschiebe, weil die Fraktionen noch nicht mit der Durchberatung des Deputationsberichtes fertig ge worden find. Ich möchte aber dringend bitten, daß dann wenigstens darauf Rücksicht genommen wird, daß wir un bedingt in der nächsten Woche die zweite Beratung des Volksschulgesetzes vornehmen können. Ich verweise Sie darauf, daß wir über das Volksschulgesetz allein noch vier Beratungen vornehmen müssen, die Hauptberatung, die Schlußberatung, aller Wahrscheinlichkeit nach, soweit ich unterrichtet bin, eine neue Beratung, nachdem die Erste Kammer das Gesetz verabschiedet hat, und dann schließlich die Beratung bei dem Vereinigungsverfahren. Ebenso stehen jedenfalls vier Beratungen über das Kirchensteuergesetz und über das Schulsteuergesetz bevor. Über das Gemeindesteuergesetz müssen wir auch noch die Schlußberatung zu Ende führen, und wahrscheinlich werden wir auch noch, nachdem die Erste Kammer sich zu dem Gesetze geäußert hat, eine Beratung vornehmen müssen, und auch hier wird das Vereinigungsverfahren (0) notwendig werden. Wenn also die Herren den Wunsch haben, vor Weih nachten fertig zu werden, dann müssen wir uns etwas beeilen. Ich kann das nicht ändern. Wenn ich heute auch noch darauf Rücksicht nehme, daß wir erst am Donnerstag die beiden Gesetze erledigen, so müssen wir doch unbedingt am Dienstag mit der Beratung des Volksschulgesetzes beginnen. Ich bitte also auch, in den Fraktionen darauf Rücksicht zu nehmen. Das Wort hat der Herr Abg. Kleinhempel zur Ge schäftsordnung. Abg. Kleinhempel: Meine Herren! Ich glaube, ich spreche die Ansicht vieler aus, wenn ich den Herrn Präsidenten darum bitte, in der Woche ein oder zwei Tage von Plenarsitzungen frei zu halten. Es ist den Frak tionen kaum möglich, alle Berichte durchzustudieren und durchzuberaten, die uns bis jetzt erstattet worden find. Wenn eine Sache im Plenum einigermaßen sachgemäß und abschließend erledigt werden soll, so kann das nur geschehen, wenn sich die Fraktionen vorher verständigt haben. Das ist bis jetzt nach meinem Dafürhalten nicht immer der Fall gewesen. Ebenso wäre es angenehm, wenn möglichst wenig D Deputationssitzungen stattfänden, soweit es nicht wegen der jetzt vorliegenden Gesetze notwendig ist. Ich halte es auch nicht für unbedingt erforderlich, daß wir jetzt noch eine ganze Anzahl Petitionen, soweit es nicht Gehalts petitionen sind, erledigen. Die Erste Kammer kümmert sich auch nicht darum. Weshalb sollen wir Arbeiten an- : fertigen, die in der Ersten Kammer gar nicht zur Be ratung kommen? Ich habe den Wunsch und die Bitte — und viele Kollegen stimmen mit mir überein —, daß wir mindestens zwei Tage in der Woche srei haben, damit die Fraktionen ausreichend Zeit haben, alles genügend zu beraten. Es ist jetzt kaum möglich, mit dem Lesen der Berichte nachzukommen. Präsident: Meine Herren! Ich habe am letzten Freitag und Sonnabend keine Sitzungen angesetzt, und heute haben wir nur eine Sitzung von einer knappen Stunde. Für morgen habe ich auch nur drei Petitionen, über die hoffentlich nicht allzulange gesprochen wird, auf die Tagesordnung gesetzt. Wenn die Herren in den Plenarsitzungen ein wenig Rücksicht darauf nehmen und nur das unbedingt Notwendige sagen, so können wir morgen auch wieder recht bald damit fertig sein — ich will die Sitzung erst auf 12 Uhr ansetzen —, und da-
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