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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,4
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028369Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028369Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028369Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 87. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-05-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll80. Sitzung 2853
- Protokoll81. Sitzung 2881
- Protokoll82. Sitzung 2891
- Protokoll83. Sitzung 2985
- Protokoll84. Sitzung 3065
- Protokoll85. Sitzung 3117
- Protokoll86. Sitzung 3139
- Protokoll87. Sitzung 3173
- Protokoll88. Sitzung 3207
- Protokoll89. Sitzung 3287
- Protokoll90. Sitzung 3297
- Protokoll91. Sitzung 3419
- Protokoll92. Sitzung 3505
- Protokoll93. Sitzung 3619
- Protokoll94. Sitzung 3649
- Protokoll95. Sitzung 3699
- BandBand 1911/12,4 -
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Mäsidcut.) (L) (Nr. 917.) Desgleichen über Kap. 92 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Technische Hochschule zu Dresden betr. (Nr. 918.) Desgleichen über Kap. 38, 40 und 41 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Geschäftsbereich des Justizministeriums betreffend, und eine hierzu eingegangene Petition. Präsident: Beide Protokollauszüge kommen zu den Akten. (Nr. 919.) Schreiben des Königl. Ministeriums des Innern wegen Beantwortung der Interpellation der Abgg. Brodaus-Schwager, die Bestätigung der Wahl des Bürgermeisters Dr. Roth zum Oberbürgermeister von Zittau betr. Präsident: Ich bitte, das Schreiben zu verlesen. Sekretär Anders (liest): „Dresden, den 11. Mai 1912. Nachdem die in dem Schreiben vom 19. vorigen Monats Nr. 446 u II 6l wegen Bestätigung der Wahl des Bürgermeisters vr. Roth zum Oberbürgermeister von Zittau vorbehaltenen Erörterungen zum Abschluß gelangt sind, erkläre ich mich hiermit bereit, falls hierauf nach dem Verzichte vr. Roths auf die Ober bürgermeisterstelle noch Wert gelegt werden sollte, die einschlagende Interpellation Brodaus-Schwager zu beant worten, und gebe anheim, sie deshalb auf eine nächste Tagesordnung zu setzen. (W Der Minister des Innern. Vitzthum." , Ich werde die Interpellation, soweit die Zeit reicht, noch auf eine Tagesordnung setzen. (Nr. 920.) Die Handelskammer Leipzig übersendet drei Exemplare ihres Jahresberichtes für 1911. Präsident: Liegt in der Kanzlei, soweit de.r Vorrat reicht, zur Entnahme aus. (Nr. 921.) Bericht der Finanzdeputation über Kap. 16 — ohne Tit. 19 bis - 34 — des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Staatseisenbahnen betreffend, und über die hieraus bezüglichen Petitionen. (Nr. 922.) Desgleichen über Petitionen von Be amten, welche zu den Besoldungsgruppen der Diener gehören. (Nr. 923.) Bericht der Beschwerde- und Petitions deputation über die Petitionen I. des Stadtrats zu Falkenstein um Förderung des Talsperrenbaues im Gebiete der Zwickauer Mulde zum Zwecke der besseren Befriedigung des Wasser bedürfnisses der Stadt Falkenstein und einiger an deren Gemeinden, 2. des Stadtrats zu Geising und Genossen um eine Abänderung für die Planung der Talsperren im Müglitztals. Präsident: Diese drei Berichte Nr. 921 Lis 923 kommen zur Schlußberatung auf eine Tagesordnung. Beurlaubt ist Herr Abg. Harter für heute bis Mitt- (v) woch wegen dringender Geschäfte. Wir treten in die Tagesordnung ein: Schluß beratung über den schriftlichen Bericht der Finanzdeputation /I über Kap. 2 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Domänen und Jntraden betreffend. (Drucksache Nr. 454.) Ich eröffne die Debatte und gebe dem Berichterstatter, Herrn Abg. Däbritz, das Wort. Berichterstatter Abg. Däbritz: Meine Herren! Die Pläne und Kostenanschläge, den Umbau des alten Jäger hofgebäudes betreffend, liegen hier auf dem Tische des Hauses aus, ebenso die den Umbau eines Teiles des Gebäudes Kasernenstraße 20 betreffenden anderweiten Pläne und können daselbst eingesehen werden. Im übrigen habe ich zu dem Berichte vorläufig nichts weiter zu bemerken. Präsident: Das Wort wird nicht begehrt. Will die Kammer beschließen: bei Kap. 2, Domänen und Jntraden, nach der Vorlage u) die Einnahmen mit 763893 M. zu ge nehmigen? Einstimmig. b) die Ausgaben mit 307 477 M., darunter 166400 M. künftig wegfallend, zu be willigen? Einstimmig. lv) o) die Vorbehalte zu Tit. 13, 15a und 18 zu genehmigen? Einstimmig. ä) der Aufschrift des Tit. 18 folgende Fassung zu geben: „Anschluß verschie den er Staatsgrund stücke an die Schwemm - kanalisation und Umbau des Gebäudes . Kasernenstraße 20 in Dresden"? Einstimmig. Punkt 1 der Tagesordnung ist erledigt. Wir kommen zu Punkt 2: Schlußberatung über den schriftlichen Bericht der Finanzdeputation über Kap. 2I des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Indirekte Abgaben betreffend, sowie über Punkt 2 und 3 des Antrages des Abg. Castan und Genossen wegen Aufhebung der indirekten Landessteuern. (Drucksache Nr.455.) Berichterstatter Herr Abg. Döhler. Ich eröffne die Debatte und gebe dem Herrn Bericht erstatter das Wort. Berichterstatter Abg. Döhler: Meine Herren! Die Einnahmen bei Kap. 21 sind mit 18 085679 M. und die Ausgaben mit 6911410 M., darunter 193228 M. künftig wegfallend, eingestellt Die Finanzdeputation 459*
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