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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,4
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028369Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028369Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028369Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 88. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-05-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll80. Sitzung 2853
- Protokoll81. Sitzung 2881
- Protokoll82. Sitzung 2891
- Protokoll83. Sitzung 2985
- Protokoll84. Sitzung 3065
- Protokoll85. Sitzung 3117
- Protokoll86. Sitzung 3139
- Protokoll87. Sitzung 3173
- Protokoll88. Sitzung 3207
- Protokoll89. Sitzung 3287
- Protokoll90. Sitzung 3297
- Protokoll91. Sitzung 3419
- Protokoll92. Sitzung 3505
- Protokoll93. Sitzung 3619
- Protokoll94. Sitzung 3649
- Protokoll95. Sitzung 3699
- BandBand 1911/12,4 -
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II. K. 88. Sitzung, am 14. Mai 1913 (ASg. Keimling.) E meinen Parteifreunden gestellte Resolution angenommen haben, die eine Änderung der Wohnungsgeldsätze fordert. Von den: Herrn Minister ist auch bei der Vorbera tung darauf hingewiesen worden, welche hohen Vorteile den unteren Beamten gerade durch die Neuregelung zu teil werden würden. Er hat damals unter anderem darauf hingewiesen, daß von dem gesamten Mehrauf wande, den das Gesetz bringt, in Höhe von 3628232M. auf die beiden untersten Beamtenklassen allein ein Be trag von 2V-/ Millionen Mark, das sind V7 des gesamten Mehraufwandes, entfällt. Das sieht ja sehr schön aus, meine Herren, aber man muß, wenn man derartige Zahlen ins Feld führt, auch sagen, wie groß die Zahl der Beamten ist, die hierbei in Frage kommen. Da stellt sich denn folgendes heraus. Die Gesamtzahl der Beamten beträgt für den Etatentwurf 1912/13 33115, davon entfallen allein auf die untersten beiden Beamten klassen 26082, das sind 78,8 Prozent sämtlicher Beamten. Also rund 80 Prozent aller Beamten find allein in den beiden untersten Klassen, und auf diese rund 80 Prozent der Beamten entfallen 57,3 Prozent des gesamten Woh nungsgeldes. Vergegenwärtigt man sich diese Zahlen, dann zeigt es sich eben, daß die Verhältnisse doch wesent lich anders liegen. Ich möchte Sie also dringend bitten, meine Herren, U unserem Anträge, den wir hier eingebracht haben und der, wie gesagt, nur einen Gesamtmehraufwand von 310000 M. nach dem jetzigen Beamtenstande erfordern würde, Ihre Zustimmung zu geben. Zum Schluffe, meine Herren, noch eine kurze Begrün dung zu dem zweiten Anträge, den ich eingebracht habe, den Abs. 3 in Art. II zu streichen! Ich habe bereits bei der Vorberatung darauf hingewiesen, daß eine dringende Veranlassung dafür nicht vorliege, die Wohnungsgeldent schädigung der Minister jetzt ebenfalls pensionsfähig zu machen. Ich glaube, daß mit der Pension, die unsere Minister gegenwärtig beziehen können, sich ein recht an ständiges Leben führen läßt und daß deshalb gar keine Veranlassung vorliegt, diese Pension nach weiter zu steigern. Endlich möchte ich zur Information der Kammer noch darauf aufmerksam machen, daß die finanzielle Wir kung unseres Antrages mit Leichtigkeit festgestellt werden kann, wenn Sie, meine Herren, die Gegenüberstellung des jetzt geltenden Tarifs und des nach der Regierungs vorlage einzuführenden Tarifs, die auf S. 48 gegeben ist, nachprüfen. Ich bitte Sie nochmals, unserem Anträge zu zustimmen. (Bravo! bei den Sozialdemokraten.) II. K. (2. Abonnement.) 3216 Präsident: Es sind die beiden Anträge des Herrn (0) Abg. Keimling eingegangen. Ich habe sie zunächst zur Unterstützung zu bringen, damit sie bei der weiteren De batte mit berücksichtigt werden können. Ich frage also: Wird der Antrag des Herrn Abg. Keimling unterstützt, der folgendermaßen lautet: „Die Kammer wolle beschließen, den Tarif (Art. I des Dekrets Nr. 15) so zu gestalten, daß zu den Beamtenklassen 1 und 2 des zurzeit geltenden Tarifs 25 Prozent, zu den Klassen 3 und 4 33*/» Prozent, der Klaffe 5 50 Prozent und der Beamtenklasse 6 75 Prozent zugeschlagen werden."? Er ist genügend unterstützt. Ferner liegt folgender Antrag des Herrn Abg. Keim ling vor: „Die Kammer wolle beschließen, den Abs. 3 in Art. II („Bei den Staatsministern" usw.) zu streichen." Wird dieser Antrag unterstützt? Auch er wird hin reichend unterstützt und steht mit zur Debatte. Das Wort hat der Herr Abg. Hettner. Abg. Hettnep: Meine Herren! Wie bereits von unserer Seite bei der Allgemeinen Borberatung bemerkt worden ist, stehen wir der Erhöhung des Wohnungs-^ gelbes sehr sympathisch gegenüber. Wir sind der festen Überzeugung, daß die Verhältnisse geradezu danach drängen, daß die Wohnungsgeldzuschüfse, die in Sachsen bisher, wenn man sie mit denen in anderen deutschen Staaten und im Reiche vergleicht, verhältnismäßig sehr niedrig waren, unbedingt erhöht werden müssen. Die Beamten find dadurch bei uns schlechter gestellt als anderwärts, und das bedarf dringend einer Abhilfe. Wir stehen aber vor allen Dingen auch außerordentlich sympathisch der Maßnahme gegenüber, daß die Wohnungs gelder jetzt zum Teil pensionsfähig werden sollen. Auch das beseitigt eine Härte, die den sächsischen Beamten gegenüber den Reichsbeamten und denen der anderen Bundesstaaten zum Nachteil gereicht. Wir können uns deshalb auch im allgemeinen mit den Beschlüssen, wie sie die Finanzdeputation getroffen hat, einverstanden er klären, wenn wir auch gegen den einen ein außerordent lich schweres Bedenken haben, worauf ich noch zurück kommen werde. Zunächst möchte ich einige wenige Worte zu dem Anträge Keimling sagen, wonach die Spannung zwischen den Beamtenklassen noch vermindert werden soll gegen über dem Entwürfe. Meine Herren! Es ist ganz sicher richtig hervorgehoben worden, daß man gern den unteren 465
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