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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,4
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028369Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028369Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028369Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 92. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-05-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll80. Sitzung 2853
- Protokoll81. Sitzung 2881
- Protokoll82. Sitzung 2891
- Protokoll83. Sitzung 2985
- Protokoll84. Sitzung 3065
- Protokoll85. Sitzung 3117
- Protokoll86. Sitzung 3139
- Protokoll87. Sitzung 3173
- Protokoll88. Sitzung 3207
- Protokoll89. Sitzung 3287
- Protokoll90. Sitzung 3297
- Protokoll91. Sitzung 3419
- Protokoll92. Sitzung 3505
- Protokoll93. Sitzung 3619
- Protokoll94. Sitzung 3649
- Protokoll95. Sitzung 3699
- BandBand 1911/12,4 -
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3526 II. n. 92. Sitzung, am 20. Ma» 1912 Äbq. Keimling.) M schlafe gewesen sind. Das a,ctzl auch aus dem 'Anhang zum Deputationsprotokvl! vvm 1i. April 1912 hervor, wo ausdrücklich die Rede ist von einem ^Vorschlag zur Abänderung des Tarifs des Regierungsent.vnrssA Allerdings hat der Herr Kommissar insoweit recht, als im Protokoll an einer Stelle von Anträgen die Rede ist, die ich eingebracht hätte. Das ist ein Lapsus, was aus der Tatsache hervorgeht, daß über diese Anträge in der Deputation weder abgestimmt worden ist, noch sie zurückgezogen worden sind. Es lag keine Veran lassung dazu vor, weil es eben nur unverbindliche Vor schläge waren, die zur Grundlage der Erörterung dielten sollten; ich habe sie nur als Vorschläge eingebracht, und sie sind nicht identisch mit dem in der letzten Plenar verhandlung vorgetragenen Anträge. Dann noch ein Wort zu den Ausführungen des Herrn Ministers, der gesagt hat, es feien nur verhältnis mäßig geringe Zulagen, die über die Vorlage der Regie rung hinaus den Beamten der 6. Beamtenklasse zugute kommen würden, wenn der Antrag der Minderheit an genommen werden würde! Es handelt sich für uns weniger um die Sätze, um die der Tarif erhöht werden soll. Dabei müßten ja nicht bloß die Erhöhungen über den Regierungsentwurf hinaus in Betracht gezogen werden, sondern auch die Gesamterhöhung, die den Be amten zugute kommen würde. Aber wir sehen überhaupt in dem Regierungsvorschlage, gleichmäßig 50 Prozent zuzulegen, ganz gleich, wie die Wirkung für die höheren Gehälter und für die unteren Gehälter ist, ein ganz falsches, ein unsoziales Prinzip. Wir verlangen deshalb eine Abstufung. Wie sehen denn die Dinge in -der Praxis aus? Wir haben eine Abminderung bean tragt in der 1. und 2. Beamtenklasse gegen die Regie rungsvorschläge um die Hälfte; in der 3. und 4. Klasse sollten 33^/z Prozent mehr bezahlt werden, als der gegen wärtige Tarif beträgt. Meine Herren! Also bei den ersten vier Beamten klassen eine Herabsetzung, und zwar würden davon be troffen werden insgesamt 21,2 Prozent der sämtlichen vorhandenen Beamten, bei 24 Prozent in der fünften Be amtenklasse würde es bei dem Regierungsentwurf bleiben, und 54,8 Prozent der gesamten Beamten, die wir in Sachsen haben, würden eine Steigerung ihrer Sätze erfahren haben gegenüber dem Satze der Re gierungsvorlage. Diese Zahlen sind berechnet nach der Zusammenstellung, die die Regierung uns selbst aus S. 56 des Dekrets gegeben hat, und sie beweisen etwas ganz anderes, als die Regierungsvertreter behaupten. Präsident: Das Wort hat der Herr Sekretär. Anders. Sekretär Anders: Meine Herren! Lassen Sie mich (w die verschiedenen Hin und Wieder, die sich zu diesem Dekret ergeben haben, nochmals znsammenfassen! Ich verspreche Ihnen auch, Herr College Günther, so wenig wie möglich Prozentzahlen zu bringen, sondern die Er örterungen, die ich mit Zahlen zu Pflegen haben werde, mit absoluten Zahlen zu bringen, um auch da den Gegen satz recht drastisch gegenüberzustellen. Was war der Zweck des Wohnungsgeldzuschußgesetzes? Er bestand doch darin, den gegenwärtigen Teuerungs verhältnissen einigermaßen begegnen zu können, dann aber, meine Herren, den höheren Neuordnungen im Reiche und in Preußen möglichst nachzukommen. ' Die Sätze des Reiches und die Sätze Preußens sind mit der Vorlage noch nicht voll erreicht; es ist nur ein Schritt auf dem Wege zum Ziele, indem die gegenwärtigen Sätze um die Hälfte, also um 50 Prozent, erhöht werden sollen. Bei der Beratung am 14. Mai ist der Antrag der Depu tation, der aus Annahme der Regierungsvorlage ging, zurückgewiesen worden mit der Begründung, daß eine sozial bessere Ausgestaltung des Tarifes herbeigeführt werden möchte. Da, wo es sich um sozialen Ausgleich handelt, bin ich stets gern dabei. Es gibt aber meiner Meinung nach dreierlei Weisen des sozialen Ausgleiches, und zwar einmal die, daß ich das Untere dem Oberen nähere, ohne daß ich das Obere gleichzeitig herabdrücke; eine zweite Weise ist die, daß ich lediglich das Obere herunterdrücke — das wird wohl auch in diesem Falle niemand wollen —; nun gibt es noch die gemischte Form, daß man das Untere dem Oberen anzupassen und das Obere gleichzeitig herabzudrücken versucht. Ich stehe auf dem Standpunkt, daß es immer und immer wieder richtig ist, wir heben alle Schichten gleichzeitig und heben die Unteren, ohne daß wir die Oberen dabei herabziehen. Bei der Vorlage der Regierung handelt es sich um eine gleichmäßige Steigerung von 50 Prozent; nach den Vor schlägen, die die Minderheit gemacht hat, sollen tatsächlich den Oberen weniger zugebilligt werden als den Unteren. Das erachte ich doch als ein Herabdrücken der Oberen gegenüber den Vorschlägen, die uns vorliegen. Die letzte Beamtenklasse soll mehr bekommen als 50 Prozent, das ist nach dem Vorschläge der Regierung. Dafür soll aber nach dem Vorschläge 4 der Minderheit den ersten vier Klassen weniger gegeben werden als nach dem Vorschläge der Regierung. Ich bin gern dabei, wenn der letzten Klasse mehr gegeben werden kann, als im Dekret, in der Regierungsvorlage, vorgesehen ist. Deshalb habe ich in den Deputationsverhandlungen wiederholt die Frage an die Regierung gerichtet, ob sie in der Lage sei, noch einen Betrag für Wohnungsgeldzuschüsse flüssig zu machen.
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