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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,4
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028369Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028369Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028369Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 94. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-05-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll80. Sitzung 2853
- Protokoll81. Sitzung 2881
- Protokoll82. Sitzung 2891
- Protokoll83. Sitzung 2985
- Protokoll84. Sitzung 3065
- Protokoll85. Sitzung 3117
- Protokoll86. Sitzung 3139
- Protokoll87. Sitzung 3173
- Protokoll88. Sitzung 3207
- Protokoll89. Sitzung 3287
- Protokoll90. Sitzung 3297
- Protokoll91. Sitzung 3419
- Protokoll92. Sitzung 3505
- Protokoll93. Sitzung 3619
- Protokoll94. Sitzung 3649
- Protokoll95. Sitzung 3699
- BandBand 1911/12,4 -
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II. K. 94. Sitzung, am 29. Äiai 1912 367S (Abg.'vr. Schanz.) einigermaßen^ gemischten Gefühlen den vorliegenden Antrag und Bericht, gelesen. Insbesondere hat mich auf S. 3 die Verteilung der Geschäfte für die neue Finanzdeputation 6 einigermaßen in Erstaunen gesetzt. Mir ist das Bild, das in den letzten Tagen bei den Land tagsverhandlungen öfter angewendet worden ist, das Bild von den Rosinen in dem Kuchen bedenklich in den Sinn gekommen. Der Finanzdeputation sind sämtliche Rosinen aus dem Kuchen herausgenommen. Kap. 16 ist weg, das Justizministerium ist weg, das Ministerium des Innern ist weg, das Kultusministeri um ist weg, das Ministerium des Auswärtigen ist weg, der Besoldungs- und Personal-Etat der Brandversiche- rungskammer ist weg. Was bleibt^älso? Wenn die Rechenschaftsdeputation mit beweglichen Worten durch den Herrn Abg. Kleinhempel geklagt hat, daß sie gewissermaßen bedeutungslos sei, so bekommen Sie, wenn der Antrag in der vorliegenden Form angenom men wird, im nächsten Landtage genau dieselben Kla gen von der Finanzdeputation Sie drücken mit der Annahme wenigstens dieser Art der Geschäftsverteilung die Finanzdepütation zu einer absolut bedeutungs losen Einrichtung herab. (Zuruf: Na, na!) D) Ich möchte das für die Beratung zur Erwägung geben, und zwar deshalb, weil ich es nicht für zweckmäßig halte, von einer Deputation zur anderen solche Fragen dadurch auszugleichen, daß man sich von der anderen die guten Sachen wegholt und selbst erledigt. Ich hatte mich aber eigentlich nicht deshalb zum Worte gemeldet, sondern aus anderen Gründen. Ich wollte zur Verbesserung der Geschäfte noch einen Vor schlag machen, einen Vorschlag, bei dem ich persönlich nicht beteiligt bin. In den Deputationen, die viel und umfangreiche Arbeiten zu leisten ha ben,Aist es geradezu eine Qual für die Her ren, die dasISchrißtführeramt haben. Die Herren sind von den Verhandlungen innerhalb der Deputation vollständig ausgeschlossen. Ich bin in diesem^Landtage — Gott sei Dank — nicht Schrift führers aber ich kann Ihnen aus meinen persönlichen Erfahrungen bei der Wahlrechtsdeputation erzählen, daß ich mich dort überhaupt nicht an den Verhandlun gen beteiligen konnte, weil ich das Protokoll führen mußte und von mir verlangt worden ist, daß ich ein Protokoll führte, das den gesamten Gang der Verhand lungen bis ins einzelnste darstellen sollte. Damit ist der Betreffende, der das Protokoll führt, vollkommen von der Verhandlung ausgeschlossen. Das werden' die Herren, die außerdem noch die körperliche Anstrengung <0) des fortwährenden Schreibens haben, am besten ver- istehen. Die Herren sind nicht nur von der Verhandlung 'ausgeschlossen, sondern gleichzeitig in ihren ganzen Übrigen Arbeiten, die in dem Landtage recht reichlich ^sind, beeinträchtigt, weil man jemand, der stunden lang protokolliert hat, nicht zumuten kann, daß er sich noch stundenlang hinsetzt und Berichte schreibt. Ich würde die Anregung geben, daß das Direktorium der Zweiten Kammer darauf hinwirken möchte, daß das Protokoll in den Deputationsverhandlungen, wenigstens die umfangreicheren Protokolle, vielleicht durch beamtete Schriftführer geführt werden. So weit durch die Landtagsordnung oder durch die Ge setze die Protokollführung den Mitgliedern der Kammer selbst auferlegt ist, kann das so gemacht werden, wie es augenblicklich in der Schuldeputation gemacht wird, daß der Schriftführer, der Mitglied der Kammer ist, lediglich die Anträge und Beschlüsse protokolliert, während die Verhandlungen und vor allen Dingen — das ist bei uns in den Deputationen beim Protokollie ren das Schwierigste — die kommissarischen Ver handlungen von einem beamteten Schriftführer ge führt werden. Ich glaube, das liegt im Interesse der Mitglieder der Kammer, die in dem wenig beneidens- (V! werten Amte eines Schriftführers bei einer Deputation sind. Ich hoffe, daß den Herren auf diese Weise ge holfen werden kann. Vizepräsident Fraßdorf: Das Wort hat der Herr Justizminister. Staatsminister vr. v. Dtto^Meine sehr geehrten Herren! Ich bin mir durchaus bewußt, daß die Festsetzung der Geschäftsordnung lediglich Sache dieses Hohen Hauses ist und daß die Regierung da nicht hineinzureden hat. Wenn ich Sie gleichwohl um Gehör bitte, so tue ich es aus dem tatsächlichen Interesse heraus, welches die Minister an der Fest stellung der Geschäftsordnung haben und haben müssen. Zu den Anregungen, die der Antrag unter II und III bringt, habe ich nichts weiter zu bemer ken. II betrifft eine rein interne Angelegenheit, wie es mit der Tagesordnung gehalten werden soll. III geht auf eine Beschränkung in der Behandlung der Petitionen aus, der wir auch nichts entgegen zusetzen haben. Ich möchte nur hervorheben, daß es uns jetzt allerdings manchmal so erschienen ist, als ob gewisse Petitionen, die immer wieder und wieder kehren, von dem Hohen Hause mit viel zu
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