Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

II. K. 51. Sitzung, am 36. Februar 1912 1903 , Berichterstatter Abg. Winklet!,) r^) sichtigung durch den Bau der Anstalt in Arnsdorf. Die Überschreitungen betragen in diesem Titel 771 M. 90 Pf. In Tit. 31 des Kapitels haben wir eine Überschreitung durch den Ankauf einer Rechenmaschine im Betrage von 181 M. 95 Pf. In Tit. 35 sind Überschreitungen vorgekommen im Betrage von 348M. 08 Pf. Die Überschreitungen betragen insgesamt 64303 M. 52 Pf. Die Rechenschaftsdeputation beantragt: „bei Kap. 70, Landesanstalten, die Etat überschreitungen in Tit. 10a mit 11393 M. 75 Pf., in Tit. 14 mit 211 M. 90 Pf., in TA. 16 mit 9078 M. 72 Pf., in Tit. 17 mit 2025 M. 73 Pf., in Tit. 18 mit 5789 M. 94 Pf., in Tit. 21 mit 32156 M. 47 Pf., in Tit. 22 mit 2345 M. 08 Pf., in Tit-29a mit 771 M. 90 Pf., in TiA-LchmEl81 M. 95 Pf., in Tit. 35 mit 348 M. 08 Pf., zu sammen mit 64303 M. 52 Pf. zu ge nehmigen." Bei Kap. 71 ist eine Überschreitung vorgekommen in Tit. I, welche ihren Grund darin hatte, daß für den Wächter infolge feines Dienstalters eine Mehr ausgabe zu verzeichnen war, und zwar in Höhe von 210 M. 50 Pf. In Tit. 3 wurden durch Mehraus gaben für die Löhne an ständige Hausarbeiter 644 M. M 33 Pf. mehr gebraucht, in Tit. 5 durch unvorher gesehene unvermeidliche Unterhaltungsarbeiten eine Mehrausgabe von 870 M. 49 Pf., in Tit. 6 desselben Kapitels eine solche von 8257 M. 21 Pf. verursacht, insgesamt 9982'M. 53 Pf. Auch bei diesem Kapitel beantragt die Rechenschaftsdeputation, diese Über schreitungen nachträglich zu genehmigen. Zu Kap. 72 sind Anträge nicht zu stellen. Präsident: Das Wort wird nicht begehrt. Ich schließe die Debatte. Wir kommen zur Abstimmung. Will die Kammer beschließen: bei Kap. 70, Landesanstalten, die Etatüberschreitungen in Tit. 10a mit 11393 M. 75 Pf., in Tit. 14 mit 211 M. 90 Pf., in Tit. 16 mit 9078 M. 72 Pf., in Tit. 17 mit 2025 M. 73 Pf., in Tit. 18 mit 5789 M. 94 Pf., in Tit. 21 mit 32156 M. 47 Pf., in Tit. 22 mit 2345 M. 08 Pf., in Tit. 29» mit 771 M. 90 Pf., in Tit. 31 mit 181 M. 95 Pf., in Tit. 35 mit 348 M. 08 Pf., zusammen mit 64303 M. 52 Pf., nachträglich zu genehmigen? Einstimmig. Will die Kammer weiter Lei Kap. 71, Ver waltung des gemeinschaftlichen Ministerial gebäudes in Dresden-Neustadt, die Etat-(0) Überschreitungen in Tit. 1 mit 210 M. 50 Pf., in Tit. 3 mit 644 M. 33 Pf., in Tit. 5 mit 870 M. 49 Pf., in Tit. 6 mit 8257 M. 21 Pf., zusammen mit 9982 M. 53 Pf., nachträglich genehmigen? Einstimmig. Damit ist unsere heutige Tagesordnung erledigt. Ich beraume die nächste öffentliche Sitzung auf Dienstag, den 27. Februar 1912, vormittags ^12 Uhr, an und setze auf die Tagesordnung: 1. Wahl von drei Mitgliedern und drei Stell vertretern in den Landtagsausschuß zu Ver waltung der Staatsschulden. (Königl. Dekret Nr. 36.) 2. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation 8 über Tit. 11 des außerordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Viergleisigen Ausbau der Linie Bodenbach-Dresden zwischen Pirna und Mügeln, einschließlich der Herstellung eines Industriegleises zwischen Pirna und Mügeln (erste Rate) betreffend. (Drucksache Nr. 234.) 3. Schlußberatung über den mündlichen Bericht (v) der Finanzdeputation 8 über die Petition der Gemeinderäte zu Niederoderwitz und Spitzkunnersdorf um Errichtung einer Güter abfertigungsstelle in Niederoderwitz. (Druck sache Nr. 232.) 4. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation 8 über die Petition des Stadtrats zu Wurzen um Erbauung einer Eisenbahn von Wurzen nach Eilenburg nebst Anschlußpetitionen. (Drucksache Nr. 235.) 5. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation 8 über die Petition des Stadtgemeinderats zu Johanngeorgen stadt um Umbau der Strecke Schwarzenberg- Johanngeorgenstadt. (Drucksache Nr. 247.) 6. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation 8 über die Petition der Stadtgemeinde Liebstadt und Genossen um den Bau einer Eisenbahn durch das Seidewitztal bis Liebstadt. (Drucksache Nr. 248.) 7. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation 8 über die Petition des Ortsteils Gebirge bei Marienberg und der Gemeinde Pobershau, die Errichtung