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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,3
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028370Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028370Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028370Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 61. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-03-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll51. Sitzung 1893
- Protokoll52. Sitzung 1905
- Protokoll53. Sitzung 1927
- Protokoll54. Sitzung 1985
- Protokoll55. Sitzung 1995
- Protokoll56. Sitzung 2037
- Protokoll57. Sitzung 2093
- Protokoll58. Sitzung 2111
- Protokoll59. Sitzung 2135
- Protokoll60. Sitzung 2169
- Protokoll61. Sitzung 2219
- Protokoll62. Sitzung 2241
- Protokoll63. Sitzung 2251
- Protokoll64. Sitzung 2267
- Protokoll65. Sitzung 2293
- Protokoll66. Sitzung 2319
- Protokoll67. Sitzung 2325
- Protokoll68. Sitzung 2367
- Protokoll69. Sitzung 2389
- Protokoll70. Sitzung 2479
- Protokoll71. Sitzung 2489
- Protokoll72. Sitzung 2533
- Protokoll73. Sitzung 2577
- Protokoll74. Sitzung 2591
- Protokoll75. Sitzung 2649
- Protokoll76. Sitzung 2673
- Protokoll77. Sitzung 2699
- Protokoll78. Sitzung 2753
- Protokoll79. Sitzung 2761
- BandBand 1911/12,3 -
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2220 ll. K. 61. Sitzung, (L) «.-ile anwärter um Neuregelung des Beamten rechts. (Drucksache Nr. 287) 2239 8 vr. Zöphel (M ), Berichterstatter ... 22390 Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung 22400 Präsident: vr. Vogel. Am Ministertische: Der Herr Staatsminister v. Seydewitz und die Herren Regierungskommissare Geh. Räte vr. Schroe der, vr. Wahle, vr. Roscher, vr. Schelcher und vr. Rumpelt, Geh. Justizrat vr. Keller, Geh. Finanzräte Just, vr. Otto, vr. Böhme und vr.Dähne, Geh. Bergrat Fischer, Geh.Regierungs rat vr. Keller, Landestierarzt Obermedizinalrat vr. Edelmann und Finanzamtmann vr. Lehmann. Anwesend 82 Kammermitglieder. Präsident: Ich bitte die Herren, ihre Plätze ein zunehmen. — Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. (Nr. 576.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanzdeputation 8 über Tit. 14 des außerordent- lichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, die Her stellung einer schmalspurigen Verbindung der Linien Potschappel-Nossen und Hainsberg-Kipsdorf zwischen den Bahnhöfen Potschappel und Hainsberg und eine hierzu vom Gemeinderat zu Deuben eingegangene Petition um Errichtung einer Personenhaltestelle an der geplanten Verbindung in der Gemeinde Deuben betr. Präsident: Zur Schlußberatung auf eine Tages ordnung. Wir treten in die Tagesordnung ein: 1. All gemeine Vorberatung über das Königl. De kret Nr. 41, einen Nachtrag zu dem ordent lichen Staatshaushalts-Etat für die Finanz periode 1910/11 und einen Nachtrag zu dem Finanzgesetze auf die Jahre 1910 und 1911 betreffend. Das Wort hat der Herr Abg. Vr. Hähnel. Abg. vr. Hähnel: Meine sehr geehrten Herren! Ich beantrage, das vorliegende Dekret zur Vorbera tung an die Finanzdeputation zu überweisen. Ich kann mich, da die Beratung dort sogleich stattfinden wird, auf einige ganz kurze Bemerkungen beschränken. Zunächst möchte ich hervorheben, daß durch die Regelung des Dekrets der späteren abschließenden Arbeit der Rechenschaftsdeputation nicht vorgegriffen wird. Was nun die Einzelheiten anlangt, so handelt es sich in der Hauptsache darum, die Überschreitungen, die in den Ausgaben vorgekommen sind, durch Hinauf ziehung der Einnahmen auszugleichen. Die Finanz deputation wird vor allem zu prüfen haben, ob die Hinaufziehung der Einnahmen unbedenklich ,ist und in der Weise, wie es das Königl. Dekret vorschlägt, geschehen kann. Was die Überschreitung bei den Ausgaben an langt, so sind es zum Teil solche, die sich gar nicht vermeiden ließen, sondern abhängig waren davon, wie sich die Verhältnisse im Laufe der Etatperiode gestaltet haben. Es sind andererseits wieder solche, die be gründet sind in der Entwickelung der Staatsbetriebe. Ich will dabei beispielsweise nur Hinweisen auf die Königl. Porzellanmanufaktur. Dort hat ein wesent lich größerer Umsatz stattgefunden, dementsprechend sind die Ausgaben gewachsen. Aber erfreulicherweise sind auch die Einnahmen, und zwar noch mehr als die Ausgaben, gewachsen, so daß der Ausfall im Rahmen des Kapitels zu decken ist. Meine Herren! Eine andere Kategorie vomüber- schreitungen ist diejenige, die sich auf Löhne bezieht, auf Arbeitslöhne. Diese sind im Etat summarisch eingesetzt. Macht es die Konjunktur erforderlich, die Arbeitslöhne zu erhöhen, so kann selbstverständ lich nicht darauf gewartet werden, bis der Landtag wieder zusammentritt, sondern es ist der Königl. Staatsregierung unbenommen, zu jeder Zeit der Konjunktur Rechnung zu tragen. Auf eine Überschreitung möchte ich. noch Hin weisen, die von mir nur erwähnt wird, aber durchaus nicht als eine Bemängelung gelten soll. Es ist die Überschreitung in Kap. 60. Dort ist sowohl für Handelsschulen wie auch für gewerbliche Fortbildungs schulen erheblich mehr verausgabt worden; auch die Verfügungssumme zur Förderung der Landwirt schaft ist wesentlich überschritten. Sie erinnern sich alle noch des Antrages Merkel, der im vorigen Landtage zu lebhaften Debatten Veranlassung gab; es war der Wunsch des Herrn Abg. Merkel, daß für die Zwecke der Handelsschulen, Zeichen-, Fortbildungs- und ^Fachschulen mehr verwendet werden möchte. Diesem Wunsche ist bis zu ° einem gewissen Grade Rechnung getragen worden, obgleich dadurch eine Überschreitung stattgefunden hat. Es handelte sich bei der Beratung im vorigen Landtage bekanntlich darum, daß man nicht wissen konnte, ob sich dieser Wunsch
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