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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,3
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028370Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028370Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028370Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 61. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-03-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll51. Sitzung 1893
- Protokoll52. Sitzung 1905
- Protokoll53. Sitzung 1927
- Protokoll54. Sitzung 1985
- Protokoll55. Sitzung 1995
- Protokoll56. Sitzung 2037
- Protokoll57. Sitzung 2093
- Protokoll58. Sitzung 2111
- Protokoll59. Sitzung 2135
- Protokoll60. Sitzung 2169
- Protokoll61. Sitzung 2219
- Protokoll62. Sitzung 2241
- Protokoll63. Sitzung 2251
- Protokoll64. Sitzung 2267
- Protokoll65. Sitzung 2293
- Protokoll66. Sitzung 2319
- Protokoll67. Sitzung 2325
- Protokoll68. Sitzung 2367
- Protokoll69. Sitzung 2389
- Protokoll70. Sitzung 2479
- Protokoll71. Sitzung 2489
- Protokoll72. Sitzung 2533
- Protokoll73. Sitzung 2577
- Protokoll74. Sitzung 2591
- Protokoll75. Sitzung 2649
- Protokoll76. Sitzung 2673
- Protokoll77. Sitzung 2699
- Protokoll78. Sitzung 2753
- Protokoll79. Sitzung 2761
- BandBand 1911/12,3 -
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2240 H k. ».1. Sitzung. (Berichterstatter Abg. vr. Zöphel. Hw Präsident vorlesen muß. Ich kann mich auch mit dem Herrn Präsidenten darein teilen. (Heiterleit.) Dann beantrage ich: Die Kammer wolle beschließen: 1. die Bittschrift des. Sächsischen'.Staats beamtenbundes, die Neuregelung des Be amtenrechts betreffend, vom 20. November 1911, soweit der Name des Gesetzes und der Beamten, die Einteilung der Beamten, die politische und wirtschaftliche Unabhängig keit, Beamtenausschüsse, das Aufrücken im Gehalt, die Beförderungsgrundsätze, die Kündbarkeit der Anstellung, die Personal akten und Dienstlisten, die Pensionierung, die Titel der Beamtenanwärter, die An stellungsgrundsätze, der Urlaub, das Dis ziplinarverfahren, die Unfallfürsorge und die Haftpflicht in Frage kommen, 2. die Petition des Sächsischen Landesver bandes des Bundes deutscher Militär- anwärter, betreffend die Neuregelung des Beamtenrechts der Staatsbeamten, vom 30. Dezember 1911, soweit der Name des Gesetzes, die Anstellungsgrundsätze, das Aufrücken im Gehalt, die Ausbildung und die Beförderungsgrundsätze, die Anrech nung der Militärdienstzeit auf das Be lli) soldungsdienstalter, die Personalakten und Dienstlisten, Beamtenausschüsse, das Dis ziplinarverfahren, die Unkündbarkeit und der Übertritt in den Ruhestand in Frage kommen, dadurch für erledigt zu erklären, daß die An träge Kleinhempel und Genossen wegen Ab änderung des sächsischen Gesetzes vom 23. Au gust 1878 (Drucksache Nr. 1), vr. Schanz, vr. Mangler und Genossen, die Neuordnung des gesamten Beamtenrechts betreffend (Druck sache Nr. 17), vr. Roth und Genossen auf ein heitliche Neuregelung des gesamten Beamten rechts (Drucksache Nr. 24), vr. Seyfert, Anders Wappler, vr. Löbner und Genossen, einheit liche Regelung des Beamtenrechts usw. be treffend (Drucksache Nr. 37), Schnabel, vr. Löbner und Genossen, das sogenannte Be amtenfünftel bei der Veranlagung zur Ge meindeeinkommensteuer betreffend (Drucksache Nr. 54), in der Schlußberatung der Zweiten Kammer vom 14. Februar 1912 angenommen worden^sind. am 1.'.. Mürz 1912 Präsident: Wir kommen zur Abstimmung, da (G das Wort nicht begehrt worden ist. Ich frage Sie: Wollen Sic dein gedruckt vorliegenden und vom Herrn Referenten soeben verlesenen A n trag e z u st i m m e n? Einstimmig. Damit ist die heutige Tagesordnung erledigt. Ich beraume die nächste öffentliche Sitzung an auf Freitag, den 15. Mürz 1912, nachmittags 1 Uhr, und setze auf die Tagesordnung: 1. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation v über Tit. 14 des außerordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, die Herstellung einer schmalspurigen Verbindung der Linien Potschappel-Nossen und Hainsberg-Kipsdorf zwischen den Bahn höfen Potschappel und Hainsberg und eine hierzu vom Gemeinderat zu Deuben ein gegangene Petition um Errichtung einer Personenhallestelle an der geplanten Ver bindung in der Gemeinde Deuben betreffend. (Drucksache Nr. 288.) 2. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation L über die Petition^ der Bewohner des Ortsteils Neulehn (Ober stützengrün) um Errichtung einer Haltestelle mit Güterverkehr an der schmalspurigen - Eisenbahn Wilkau-Wilzschhaus. (Drucksache Nr. 282.) 3. Schlußberatung über den mündlichen BeriD der Finanzdeputation v über die Petition des Gewerbevereins zu Bärenstein und Genossen um Neubau des Bahnhofsgebäudes zu Bären stein und Verbesserung der LadeverhäÜnisse daselbst. (Drucksache Nr. 284.) 4. Schlußberatung über den Bericht der Be schwerde- und Petitionsdeputation über die Petition des Eisenbahninvaliden Ernst .Schanze und Genossen in Chemnitz um Verbesserung ihrer Lage. (Drucksache Nr. 259.) Die Sitzung ist geschlossen. (Schluß der Sitzung 1 Uhr 31 Minuten nachmittags.) Für die Redaktion verantwortlich: Der Vorstand des Königl. Stenogr. Landesamts, Oberregierungsrat Professor vr. xüll. Clemens. — Redakteur: Regierungsrat Professor vr. xbil. Fuchs. Druck von B. G. Teubner in Dresden. Letzte Absendung zur Post: am 18. März 1912.
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