Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

2242 U. 9. 62. sthung. am 15. März 1912 (Präsident.) M Bruno Braune und Genossen in St. Michaelis bei Brand, Trinkwasserverhältnisse betr. Präsident: Zur Schlußberatung auf eine Tages ordnung. (M. 679.) Anzeige der Beschwerde und Pe titionsdeputation über die für unzulässig erklärte Petition des Emil Höber in Bärenstein, eine Prozeßsache betr. Präsident: Die Anzeige ist gedruckt und verteilt worden. (Nr. 580.) Interpellation des Abg. Singer und Genossen, Förderung des internationalen Vogel schutzes betr. Präsident: Die Interpellation ist gedruckt und verteilt worden. Eine Abschrift davon ist dem Herrn Minister des Innern zugestellt worden. (Nr. 581.) Schreiben des Königl. Kriegsministe riums vom 13. März 1912, Einladung zum Besuche der Arsenalsammlung betr. Präsident: Zu verlesen. Sekretär Anders (liest): „Dresden-N., den 13. März 1912. Kriegsministerium. Nr. 76418. Nachdem die Gegenstände, die aus dem Histo rischen Museum in die Arsenalsammlung über führt worden sind — vgl. Mitteilungen II. Kammer Nr. 4 vom 15 November 1011 —, die Geschenke des japanischen Kriegsministeriums aus der Inter nationalen Hygieneausstellung und mehrere an dere Zuwendungen des vorigen Jahres Auf nahme gefunden haben, ist die genannte Samm lung zu einem gewissen vorläufigen Abschluß ge langt. Seine Majestät der König hat geruht, sie in diesem Zustande am 12. März zu besichtigen. Falls bei der hohen II. Kammer ein Interesse .für die im allgemeinen weniger bekannte, ledig- ' lich aus sich selbst heraus gewachsene Sammlung, in der sich die Geschichte der sächsischen Armee - spiegelt, vorhanden sein sollte, würde ein Besuch durch die hohe Kämmet dem Kriegsministerium eine besondere Ehre fein. Für den Zeitpunkt eines etwaigen Besuches bestehen von hier aus keine besonderen Wünsche. Kriegsministerium. / Frhr. v. Hausen." Präsident: Die Kammer ist damit einverstanden, daß ich mich mit dem Herrn Kriegsminister ins Einvernehmen setze, damit wir gelegentlich, sobald sich eine passende" Zeit findet, diese Sammlung be suchen?— Das ist der Fall. - Nr. 582.) Antrag zum mündlichen Bericht der ((!> Finanzdeputation ü über Kap. 22 und 23 des ordentlichen Staatshaushalts Etats für 1912/13, Zivilliste, Apanagen usw. betr. (Nr. 583.) Desgleichen über Kap 32 und 33 des ordentlichen Staatshaushalts'Etats für 1912/13, Gesamtministerium und Staatsrat sowie Kabinetts kanzlei betr. (Nr. 584.) Desgleichen über Kap.97 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Katho lische Kirchen und wohltätige Anstalten betr. Präsident: Diese drei Anträge kommen zur Schlußberatung auf eine Tagesordnung. (Nr. 585.) Ständische Schrift "üb er die Petition des Gemeinderats zu Reichenhain' um Erteilung der Genehmigung zur Errichtung einer Gemeindespar kasse. (Nr. 586.) Ständische Schrift über die Petition des Deutschen Handwerks- und Gewerbekammertags in Hannover, die reichsgesetzliche Regelung des Huf- beschlags betr. (Nr. 587.) Ständische Schrift über die Petition des Gemeinderats zu Königswalde i. E. um Ertei lung der Genehmigung zur Errichtung einer Ge meindesparkasse. Präsident: Diese drei Ständischen Schriften liegen in der Kanzlei aus. M (Nr. 588.) Bericht der Rechenschaftsdeputation zur Übersicht v sowie über Bilanz il und die Über sichten 6 und H des mit dem Königl. Dekrete Nr. 1 vorgelegten Rechenschaftsberichts auf die Fi nanzperiode 1908/09 und über Erteilung der Ent lastung hinsichtlich des gesamten Rechenschafts berichts auf die genannte Finanzperiode, ingleichen über einen Antrag des Abg. Kleinhempel wegen Vereinfachung des Verfahrens der Feststellung, Ab nahme und Prüfung der Staatshaushaltsxechnungen bez. Abminderung der Zahl der Revisivnsb samten. (Nr. 589.) Antrag zum mündlichen Berichteter Beschwerde- und Petitionsdeputation, die Petitionen der Gemeinderäte zu Wilmsdorf, Lausa und Gomm- litz, sowie die Petitionen des Verbandes deutscher Handlungsgehilfen zu Leipzig und des Dresdner Rechtsschutzvereins. für Frauen zu Dresden, der Ab teilung Dresden des Vereins Frauenbildung-Frauen studium zu Dresden, des Dresdner Zweigvereins der Internationalen Abolitionistischen Föderation zu Dres den und des Dresdner Ortsvereins für Frauenstimm recht zu Dresden um Anordnung von Maßnahmen gegen die herrschende Lebensmittelteüerung betr. Präsident: Zur Schlußberatung auf eine Tages ordnung. - : (Nr. 590.) Protokollauszüg der Ersten Kammer über die Wahl von drei Mitgliedern und zwei Stell-