Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

(L- Präsident: Die Almn ist eröffnet Ich bitte urir Vortrag der Reg istcande. (Nr. 6<M.) Antrag zuui mündlichen Berichte der Fmanzdeputatiou 0 über die Pelitüm des Theodor Richter in Dvhnm um Erbauung einer normal spurigen Eisenbahn von Dohma bis Niclasberg bev Rehefeld - Moldau. Präsident: Zur Schlußberatung aus eine Tages ordnung. (M. 610.! Bericht der Rechenschaftsdeputation über das König!. Dekret Nr. 9, den Bericht über die Verwaltung und Vermehrung der Königl. Samin lungen für Kunst und Wissenschaft in den Jahren 1908 und 1909 betr. Präsident: Zur Schluhberatung auf eine Tages ordnung. (Nr. 611.) Anzeige der Beschwerde- und Pe titionsdeputation über die für unzulässig erklärte Petition des Max Liebert in Mittelfrohna um Erlaß von Gerichtskosten. I richt der Finan' deputa tion über Kap. 22 V und 2."> des ordentlichen Staatc-haushalts- Etats für 1912 13, Zivilliste, Apanagen usw. betr. (Drucksache Nr. 292.> Berichterstatter Herr Abg. !>r. Hähnel. Ich eröffne die Debatte und gebe dem Herrn Berichterstatter das Wort. Berichterstatter Abg. tu- Hähnel: Meine sehr geehrten Herren! Bei der Vorberatung in der Finanzdeputation 3 haben sich die Mitglieder der sozialdemokratischen Fraktion ablehnend zu der Ein stellung verhalten. Dagegen empfiehlt Ihnen die Majorität der Deputation, die Bewilligung von Kap. 22 auszusprechen. Die Einstellung beruht auf den Bestimmungen der Verfassung und ist in derselben Höhe erfolgt wie im Vorjahre. Präsident: Das Wort hat der Herr Abg. Günther. (Nr. 612.) Desgleichen über die für unzulässig erklärte Petition der Christiane Pfab in Ehren friedersdorf um Richtigstellung ihrer Grundstücks grenze durch einen Vermessungsbeamten. (Nr. 613.) Desgleichen über die für unzulässig erklärte Petition des vormaligen Bauschreibers Max Arthur Musch in Mügeln um Wiederanstellung im Staatsdienste. Präsident: Diese drei Anzeigen Nr. 611 bis 613 sind gedruckt und verteilt worden. (Nr. 614.- Antrag zum mündlichen Berichte der Finanzdeputation 6 über Tit. 4 des außerordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Vermehrung der Lokomotiven und Tender betr. (Nr. 615.) Desgleichen über 1. Tit. 5 des außer ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Ver mehrung der Personen-, Gepäck- und Güterwagen betr., und 2. die Petition des Vereins sächsischer Holzindustrieller Dresden, Vergebung von Aufträgen betr. (Nr. 616.) Desgleichen über Tit. 6 des außer ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Er bauung und Erweiterung von Heizhausständen für Lokomotiven betr. (Nr. 617.) Desgleichen über Tit. 23 des außer ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Umbau des Bahnhofs Falkenstein (zweite und letzte Rate) betr. Präsident: Diese Anträge Nr. 614 bis 617 kommen zur Schlußberatung auf eine Tagesordnung. Wir treten in die Tagesordnung ein: 1. Schlußberatung über den mündlichen Be- Abg. Günther: Meine sehr geehrten Herren! Die Zivilliste wurde im Jahre 1902 von 2052000 M. auf 3550000 M. erhöht und später auf 2704927 M. festgesetzt. Wir werden der Zivilliste in vorliegender Höhe, wie dies seinerzeit zwischen dem Könige und den Ständen vereinbart worden ist, zustimmen. Wir^ erkennen auch an, daß über deren Verwendung allem Se. Majestät der König zu bestimmen hat. Das schließt natürlich nicht aus, daß die Mitglieder des Landtages das Recht haben, Auskunft über die Ver wendung zu erbitten, beziehungsweise darüber, in welcher Weise und in welchem Umfange Ersparnisse seit dem Jahre 1904 gemacht worden sind. In der Sitzung des außerordentlichen Landtages vom 1. Dezember 1904 sprach der Herr Abg. Opitz von einer enormen Belastung der Zivilliste, die für die Beamten von drei, ja vier Hofhaltungen Ge halte und Pensionen aufzubringen habe. Der Herr Abg. Opitz wies dabei auf die Hofhaltung des Königs Albert, des Königs Georg, des damaligen Kronprinzen Friedrich August, des jetzigen Königs, hin. Der Herr Abg. Opitz hat bei seinen Betrach tungen über die Zivilliste nach gewissen Maßnahmen gerufen und hat gefragt, ob nicht doch in den ver- fchiedenen Hofzweigen mehr oder minder erhebliche Ersparnisse in Zukunft herbeigeführt werden könnten. Er fand mit seinen Ausführungen in der Kammer lebhaftes Bravo. Dieses Bravo war bezeichnend; es brachte zum Ausdruck, daß man mit den Ans- ! führungen des Herrn Kollegen Opitz, der im Namen