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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,3
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028370Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028370Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028370Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 65. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-03-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll51. Sitzung 1893
- Protokoll52. Sitzung 1905
- Protokoll53. Sitzung 1927
- Protokoll54. Sitzung 1985
- Protokoll55. Sitzung 1995
- Protokoll56. Sitzung 2037
- Protokoll57. Sitzung 2093
- Protokoll58. Sitzung 2111
- Protokoll59. Sitzung 2135
- Protokoll60. Sitzung 2169
- Protokoll61. Sitzung 2219
- Protokoll62. Sitzung 2241
- Protokoll63. Sitzung 2251
- Protokoll64. Sitzung 2267
- Protokoll65. Sitzung 2293
- Protokoll66. Sitzung 2319
- Protokoll67. Sitzung 2325
- Protokoll68. Sitzung 2367
- Protokoll69. Sitzung 2389
- Protokoll70. Sitzung 2479
- Protokoll71. Sitzung 2489
- Protokoll72. Sitzung 2533
- Protokoll73. Sitzung 2577
- Protokoll74. Sitzung 2591
- Protokoll75. Sitzung 2649
- Protokoll76. Sitzung 2673
- Protokoll77. Sitzung 2699
- Protokoll78. Sitzung 2753
- Protokoll79. Sitzung 2761
- BandBand 1911/12,3 -
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(Abg. Merkel.) gegenwärtig habe, und 2. wolle der Abg. Merket s schließlich der Kammer damit plausibel machen, daß man an direkten Steuern eine Ermäßigung emtreten lassen könnte. Beide Behauptungen des Berichterstatters sind unrichtig. Zu 1 stelle ich fest: die von mir angegebene Hauptsumme des Staatsvermögens für Ende 1909 ist auf Heller und Pfennig enthalten in den: zur Debatte gestellt gewesenen Berichte der Rechenschafts deputation, den der Herr Berichterstatter Fraßdorf selbst verfaßt hat und worin der Kammer die Er teilung der Entlastung empfohlen wird. Ebenso entstammen meine Zahlen für das Jahr 1903 dem durch den Landtag seinerzeit genehmigten Rechenschaftsberichte für 1902/03. Zu 2 stelle ich ferner fest, daß aus meinen Reden in diesem Landtage zweifellos der Wunsch hervor tritt, die günstigere Finanzlage zur endlichen und raschen Erfüllung jahrelang zurückgestellter Kultur aufgaben, insbesondere zum Ausbau unseres Neben bahnnetzes, zu benützen. Die Absicht, die Kammer statt dessen zu einer Steuerermäßigung geneigt zu machen, ist mir vom G) Berichterstatter, Herrn Vizepräsidenten Fräßdorf, wie ich annehme, irrtümlich unterstellt worden. Präsident: Wir treten nun in die Tages ordnung ein: Schlußberatung über den Be richt der Beschwerde- und Petitionsdepu tation über die Petition des Restaurateurs Bruno Braune und Genossen in St. Michaelis bei Brand, Trinkwasserverhältnisse betref fend. (Drucksache Nr. 294.) Berichterstatter Herr Abg. Wilde. Ich eröffne die Debatte und gebe dem Herrn Berichterstatter das Wort. Berichterstatter Abg. Wilde: Meine Herren! Die Gemeinde St. Michaelis bei Brand befindet sich in einer bedenklichen Lage, und zwar deshalb, weil es ihr an dem notwendigen Trinkwasser fehlt. Was das in wirtschaftlicher und gesundheitlicher Be ziehung zu bedeuten hat, ist wohl jedem klar. Die Ursache dieses Trinkwassermangels liegt in verschie denen Umständen, einmal in der hohen Lage des Ortes, weiter 'aber auch in der allgemeinen Wasser armut des ganzen Bezirks, vielleicht auch zum er heblichen Teile daran, daß durch den "Erzbergbau dort die Wasserquellen zum Teil "gezapft worden sind, wenigstens in der Umgebung dieses Ortes. W Dieser Gemeinde fehlt es aber zur Beschaffung des ZriMwassor^ einmal an den notwendigen Quellen, weil das Grundwasser ziemlich knapp ist, zum an dern aber auch an den notwendigen Geldquellen, und ohne Geldmittel lassen sich allerdings solche große Einrichtungen einer Gemeinde nicht treffen. Bereits vor zwei Jahren hat der Restaurateur Bruno Braune eine Petition an den Landtag gerichtet. Es wird Ihnen noch erinnerlich sein — ich verweise auf den schriftlichen Bericht Nr. 235 vom vorigen Landtage —, daß damals die Deputation und beide Kammern zu einem für die Petition günstigen Votum gekommen sind und die Petition der Regierung zur Erwägung überwiesen wurde. Die Regierung hat es damals auch nicht an Entgegenkommen fehlen lassen. Sie hat der Ge meinde aus dem Gewerbe- und Genossenschaftssonds 25000 M. als Darlehen zur Verfügung gestellt. Ob die Regierung berechtigt war, gerade aus diesem Fonds diesen Betrag zu entnehmen, diese Frage haben wir in der Deputation nicht zur Entscheidung ge bracht. Die Regierung war aber auch sonst nicht in der Lage, der Gemeinde mit größeren Geldmitteln beizuspringen, da ein Fonds zu solchen Zwecken nicht besteht. Es ist nur in Kap. 58 Tit. 7 ein Betrag lv) von 15000 M. eingestellt, der für arme Gemeinden als Beihilfe bei der Anlage von Wasserleitungen, bei der Entwässerung, bei Kläranlagen u. dergl. Verwendung finden soll. Was für eine geringe Bedeutung ein so geringer Betrag wie der von 15000 M. für das ganze Land hat, ist verständlich. Es konnte aus diesem Fonds der Gemeinde nicht geholfen werden. Nun war die Deputation der Meinung, daß die Be schaffung von Wasser eigentlich zunächst Aufgabe der Ge meinde selbst sei, und diesen Standpunkt haben wir in der Deputation Wohl auch geteilt. Nun ist aber doch zu unterscheiden; wenn eine Gemeinde nicht imstande ist, sülche Einrichtungen zu treffen, dann ist es schließ lich doch Pflicht des Staates, bei solchem Mangel mit einzugreifen. Die Gemeinde hat sich die er denklichste Mühe gegeben. Sie hat zunächst versucht, Anschluß an die Wasserleitung in Brand zu finden. Wegen der bedeutenden Kosten konnte diese Frage nicht zur Erledigung kommen. Sie hat dann ver sucht, Anschluß an die Kläranlage in Erbisdorf zu finden. Diese Kläranlage soll aber nur das soge nannte Röschenwasser reinigen. Es ist ziemlich be- I denklich, zu empfehlen, dieses Röschenwasser, selbst
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