Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

2490 H- K. 71 Sitzung, (Präsident.! tL) (Nr. 695.) Desgleichen über 1. Tit. 5 des außerordentlichen Staatshaushalts- Etats für 1912/13, Vermehrung der Personen-, EM Gepäck und Güterwagen betreffend, und 2. die Petition des Vereins sächsischer Holz industrieller Dresden, Vergebung von Auf trägen betr. (Nr. 696.) Desgleichen über Tit. 6 des außer ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Er bauung und Erweiterung von Heizhausständen für Lokomotiven betr. (Nr. 697.) Desgleichen über Tit. 23 des außer ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Um bau des Bahnhofs Falkenstein (zweite und letzte Rate) betr. (Nr. 698.) Desgleichen über die Petition der Be wohner des Ortsteils Neulehn (Oberstützengrün) um Errichtung einer Haltestelle mit Güterverkehr an der schmalspurigen Eisenbahn Wilkau-Wilzschhaus. Präsident: Auch diese sechs Protokollauszüge, Nr. 693 bis 698, kommen zu den Akten. (Nr. 699.) Desgleichen über die Petition des Ge werbevereins zu Bärenstein und Genossen um Neu bau des Bahnhofsgebäudes zu Bärenstein und Ver besserung der Ladeverhältnisse daselbst. Präsident: An die Finanzdeputation 8 zur Aus- O fertigung der Ständischen Schrift abzugeben. (Nr. 700.) Desgleichen über den mittels Königl. Dekrets Nr. 7 vorgelegten Entwurf eines Gesetzes, die Revierwasserlaufsanstalt zu Freiberg betreffend, und über die hierzu eingegangenen Petitionen. Präsident: An die Gesetzgebungsdeputation ab zugeben. (Nr. 701.) Schreiben des Vereins für Arbeiter kolonien in Dresden bei Übersendung von 3 Exem plaren seines 26. Geschäftsberichts auf das Jahr 1911. Präsident: Liegt in der Kanzlei, soweit der Vor rat reicht, zur Entnahme bereit. (Nr. 702.) Protokollauszug der Ersten Kammer über das Königl. Dekret Nr. 41, einen Nachtrag zu dem ordentlichen Staatshaushalts-Etat für die Finanz periode 1910/11 und einen Nachtrag zu dem Finanz gesetze auf die Jahre 1910 und 1911 betr. Präsident: An die Finanzdeputation zur Aus fertigung der Ständischen Schrift abzugeben. (Nr. 703.) Desgleichen über Kap. 97 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Katholische Kirchen und wohltätige Anstalten betr. (Nr. 704.) Desgleichen über Kap. 59 a ohne Tit. 10, 595 und 59v des ordentlichen Staatshaus halts-Etats für 1912/13, Technische Staatslehranstalten zu Chemnitz, Elektrisches Prüfamt Chemnitz, Bau- am 15. April 1912 schulen zu Dresden, Leipzig, Plauen und Zittau (v) mit Tiefbauschule in Zittau betr. (Nr. 705.) Desgleichen über Kap. 22 und 23 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Zivil liste, Apanagen usw. betr (Nr. 706.) Desgleichen über Kap. 32 und 33 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Ge samtministerium und Staatsrat sowie Kabinetts- kanzlei betr. (Nr. 707.) Desgleichen über Tit. 14 des außer ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, die Herstellung einer schmalspurigen Verbindung der Linien Potschappel-Nossen und Hainsberg-Kipsdorf zwischen den Bahnhöfen Potschappel und Hainsberg und eine hierzu vom Gemeinderate zu Deuben ein gegangene Petition um Errichtung einer Personen haltestelle an der geplanten Verbindung in der Ge meinde Deuben betr. (Nr. 708.) Desgleichen über die Petition des Theodor Richter in Dohma um Erbauung einer normal spurigen Eisenbahn von Dohma bis Nielasberg böz. Rehefeld-Moldau. Präsident: Diese Protokollauszüge Nr. 703 bis 708 kommen zu den Akten. (Nr. 709.) Ständische Schrift auf das Königl. Dekret Nr. 37, die Besetzung des Staatsgerichtshofs —. betr. Präsident: Liegt in der Kanzlei aus. Entschuldigt ist für heute der Herr Abg. Günther wegen Krankheit. Um Urlaub bittet der Herr Vizepräsident Fräßdorf vom 15. bis 19. d. M. wegen Delegation zu einem Kongreß. Will die Kammer diesen Urlaub erteilen? — Das geschieht. Wir treten in die Tagesordnung ein: 1. All gemeine Vorberatung über das Königl. Dekret Nr. 43, den Entwurf eines Gesetzes über die Unfallversicherung in der Land- und Forst wirtschaft betreffend. Das Wort hat der Herr Minister des Innern. Staatsminister Graf Vitzthum v. Eckstädt: Das Landesgesetz, die Unfall- und Krankenversicherung der in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben beschäftigten Personen betreffend, vom 18. August 1902 beruht auf dem Reichsunfallversicherungsgesetze für Land- und Forstwirtschaft vom 30. Juni 1900. An die Stelle dieses Reichsgefetzes treten nach Art. 5 des Einführungsgefetzes zur Reichsversicherungs ordnung mit dem Inkrafttreten des dritten Buches