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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,3
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028370Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028370Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028370Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 71. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-04-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll51. Sitzung 1893
- Protokoll52. Sitzung 1905
- Protokoll53. Sitzung 1927
- Protokoll54. Sitzung 1985
- Protokoll55. Sitzung 1995
- Protokoll56. Sitzung 2037
- Protokoll57. Sitzung 2093
- Protokoll58. Sitzung 2111
- Protokoll59. Sitzung 2135
- Protokoll60. Sitzung 2169
- Protokoll61. Sitzung 2219
- Protokoll62. Sitzung 2241
- Protokoll63. Sitzung 2251
- Protokoll64. Sitzung 2267
- Protokoll65. Sitzung 2293
- Protokoll66. Sitzung 2319
- Protokoll67. Sitzung 2325
- Protokoll68. Sitzung 2367
- Protokoll69. Sitzung 2389
- Protokoll70. Sitzung 2479
- Protokoll71. Sitzung 2489
- Protokoll72. Sitzung 2533
- Protokoll73. Sitzung 2577
- Protokoll74. Sitzung 2591
- Protokoll75. Sitzung 2649
- Protokoll76. Sitzung 2673
- Protokoll77. Sitzung 2699
- Protokoll78. Sitzung 2753
- Protokoll79. Sitzung 2761
- BandBand 1911/12,3 -
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71. Sitzung, am 15. April 1912 Wir kommen zu Punkt 2 der Tagesordnung:«» Allgemeine Borberatung über das Königl. Dekret Nr. 44, mehrere Eisenbahnangelegen- heraufzu^heiten betreffend. 2504 H- K (Abg. Heymann.) noch ein zweiter Redner außer dem Herrn Abg. Niem zum Worte meldete, verzichten würde. Ich tue das auch jetzt noch, und zwar deshalb, um nicht bei der vorgerückten Zeit noch eine neue Debatte beschwören. Deshalb sage ich noch einmal: Ich verzichte. ' Präsident: Das Wort hat der Herr Abg. Di Hähnel. Abg. vr. Hähnel: Meine Herren! Der Herr Abg. Riem hat die Anfragen, die ich an ihn gerichtethabe, für überflüssig erachtet. Ich im Gegenteil halte seine Aus führungen für überflüssig, wenn er die Zahlen im Deutschen Reiche hier bei der Beratung des Ge setzentwurfes für Sachsen verwerten will und daraus Beschuldigungen erhebt gegen die sächsische Landwirt schaft. lBravo! rechts.) Präsident: Die Debatte ist geschlossen. Das Wort zu einer persönlichen Bemerkung hat her Herr Abg. Riem. Abg. Riem: Die Frage des Herrn Abg. vr. Hähnel an mich lautete, „ob ich nicht wisse, daß das Reichs ziffern seien", und ich habe ausgeführt, daß ich das aus- G) drüülich betont habe. Ich will ferner darauf Hinweisen, daß das zitierte Blatt ja doch für das Vogtland er scheint, also für einen sächsischen Bezirk, und daß die Ausführungen, die der Artikelschreiber über das Ver halten der Landwirte gegenüber den Schutzvorschriften gemacht hat, doch sicher auch auf sächsische Verhält- .nifse Bezug haben sollen. . ' Präsident: Wir kommen nun zur Abstimmung. Es liegen also zwei Anträge vor, erst ein Antrag hes Herrn Abg. Riem, das Dekret an die Rechenschafts- heMtation zu überweisen, und dann ein Antrag des Herrn Abg, Dr. Böhme, ihn an die Gesetzgebungs- üeputation zu überweisen. Ich würde zunächst über den Antrag des Herrn Abg. Riem abstimmen zu lassen haben, wenn nicht Widerspruch gegen diese Abweichung von der Geschäftsordnung erhoben worden wäre. Ich werde daher zunächst über den Antrag des Herrn ÄLg.Dr. Böhme abstimmen lassen, da er der Geschäfts ordnung entspricht. Ich frage also: Will die Kammer beschließen, das vor- ' liegende Dekret Nr. 43 an die Gesetzge- bungsdeputation zu überweisen? .Gegen 22 Stimmen. Damit ist dieser Gegenstand erledigt. , Zunächst hat das Wort der Herr Finanzminister. Staatsminister v. Seydewitz: Meine sehr geehrten Herren! Das Ihnen vorliegende zweite Eisenbahn dekret bringt nur einen Teil der im außerordent lichen Etat angemeldeten und bisher noch nicht er ledigten Eisenbahnvorlagen, und es verdankt seine Entstehung im wesentlichen dem Bestreben, die Be handlung dieser Eisenbahnvorlagen zu beschleunigen. An sich hätte es ja nahe gelegen, mit dem Dekret bis zur Fertigstellung sämtlicher im außerordent lichen Etat angemeldeten Vorlagen zu warten; da indessen diese Fertigstellung erst in einiger Zeit zu ermöglichen ist, so hat die Regierung geglaubt, im Interesse eben der Beschleunigung, schon jetzt ein Dekret für die bis jetzt fertig gestellten Vorlagen her ausgeben und den Rest der Vorlagen einem wei teren, dritten Eisenbahndekret Vorbehalten zu sollen. Die noch unerledigten Punkte, meine Herren, be treffen die Herstellung der Schweinitztalbahr: in Voll spur, die zweite Rate für Plauen-Theuma und die erste Rate für Radibor-Kamenz. (v) Das vorliegende Dekret Nr. 2 bringt von den bereits angekündigten Vorlagen die für den Umbau des Bahnhofs Glauchau, sodann die für veränderte Einmündung der Linie Zeitz-Altenburg in Zeitz und endlich die für die Herstellung eines Industriegleises im Pöhlbachtale. Die vorläufigen Einstellungen hierzu finden sich im außerordentlichen Etat unter Tit. 27, 33 und 34. Neu ist dagegen im vorliegen den Dekret die Position, betreffend die Herstellung einer Zweiglinie von der elektrischen Straßenbahn Dresden- Klotzsche nach der Gartenstadt Hellerau. Wegen der Begründung dieser einzelnen Vorlagen glaube ich mich auf die Ausführungen des Dekrets beziehen zu dürfen. Von besonderem Interesse im neuen Dekret dürfte die Denkschrift sein, die sich mit der Er bauung von Straßenbahnen beschäftigt. Hier sind die Grundsätze dargelegt, nach denen der Staat bisher elektrische Straßenbahnen gebaut hat und welchen Standpunkt er in dieser Beziehung künftig einzunehmen gedenkt. Danach hat der Staat bisher in einzelnen Fällen > in der Umgebung der Stadt Dresden elektrische Straßenbahnen erbaut, jedoch nicht etwa deshalb)
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