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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,3
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028370Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028370Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028370Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 75. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-04-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll51. Sitzung 1893
- Protokoll52. Sitzung 1905
- Protokoll53. Sitzung 1927
- Protokoll54. Sitzung 1985
- Protokoll55. Sitzung 1995
- Protokoll56. Sitzung 2037
- Protokoll57. Sitzung 2093
- Protokoll58. Sitzung 2111
- Protokoll59. Sitzung 2135
- Protokoll60. Sitzung 2169
- Protokoll61. Sitzung 2219
- Protokoll62. Sitzung 2241
- Protokoll63. Sitzung 2251
- Protokoll64. Sitzung 2267
- Protokoll65. Sitzung 2293
- Protokoll66. Sitzung 2319
- Protokoll67. Sitzung 2325
- Protokoll68. Sitzung 2367
- Protokoll69. Sitzung 2389
- Protokoll70. Sitzung 2479
- Protokoll71. Sitzung 2489
- Protokoll72. Sitzung 2533
- Protokoll73. Sitzung 2577
- Protokoll74. Sitzung 2591
- Protokoll75. Sitzung 2649
- Protokoll76. Sitzung 2673
- Protokoll77. Sitzung 2699
- Protokoll78. Sitzung 2753
- Protokoll79. Sitzung 2761
- BandBand 1911/12,3 -
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(L) vr. Lufft, Negierungsratvr. Oppe und Regierungs assessor v. Littrow. Anwesend 86 Kammermitglieder. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Bortrag der Regi strande. (dir. 738.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanzdeputation V über die Petition des Guts besitzers Karl Schiebeck in Commerau, Anlegung eines Überganges über die Staatseisenbahnlinie Königs wartha-Landesgrenze betr.' Präsident: Zur Schlußberatung auf eine Tages ordnung. (Nr. 739.) König!. Dekret vom 19. April 1912, eine Ergänzung des der Stände Versammlung vor liegenden Entwurfs des ordentlichen sowie des außer ordentlichen Staatshaushalts-Etats für die Finanz periode 1912/13 betr. Präsident: Zur allgemeinen Vorberatung auf eine Tagesordnung. (Nr. 740.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanzdeputation über Kap. 63 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Landwirtschaft liche Versuchsstation zu Leipzig-Möckern. Präsident: Zur Schlußberatung auf eine Tages- M ordnung. (Nr. 741.) Desgleichen über Kap. 72 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Allgemeine und unvorhergesehene Ausgaben im Geschäftsbereiche des Ministeriums des Innern. Präsident: Zur Schlußberatung auf eine Tages ordnung. (Nr. 742.) Antrag zum mündlichen Berichte der Beschwerde- und Petitionsdeputation über die Pe tition der städtischen Kollegien zu Leipzig um Ab änderung des Gesetzes vom 1. Februar 1909 über die Fürsorgeerziehung. Präsident: Meine Herren! Heute steht unter 2 das Königl. Dekret Nr. 46, den Entwurf eines Gesetzes wegen Abänderung des Gesetzes über die Fürsorge erziehung vom 1. Februar 1909 betreffend, auf der Tagesordnung. Dieses Gesetz ist eine Folge der Peti tion, die in der Ersten Kammer der Königl. Staats regierung zur Berücksichtigung überwiesen worden ist. Die Petitionsdeputation der Zweiten Kammer hat sich inzwischen auch mit dieser Frage beschäftigt und hat heute einen Beschluß herübergegeben, der dahin geht, daß diese Petition durch die Beschlußfassung über das inzwischen eingegangene Dekret für erledigt erklärt werden soll. Unter diesen Umständen erscheint es wünschenswert, daß diese Petition, die durch Erlaß (0) des Gesetzes ihre Erledigung findet, heute bei der Be sprechung des Dekrets mit zur Verhandlung kommt, damit wir denselben Gegenstand nicht nochmals zu verhandeln brauchen. Dazu gehört natürlich das Ein verständnis der Kammer und der Königl. Staats regierung. Ich frage zunächst die Kammer, ob sie mit diesem Vorschläge einverstanden ist. — Das ge schieht einstimmig. Ich frage die Königl. Staatsregie- ruug, ob sie auch damit einverstanden ist, daß die An gelegenheit gleich auf diesem Wege mit erledigt wird. — Sie ist einverstanden. Damit ist diese Angelegenheit erledigt. Der Herr Abg. Günther ist entschuldigt wegen dringender Geschäfte. Wir treten in die Tagesordnung ein: Schluß beratung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation über Kap. 29 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Landtagskosten betreffend. (Drucksache Nr. 348.) Berichterstatter Herr Abg. vr. Roth. Ich eröffne die Debatte und gebe dem Herrn Be richterstatter das Wort. Berichterstatter Abg. vr. Noth: Meine Herren! Kap. 29, Landtagskosten, schließt ab mit einer Einnahme von 3700 M. und mit einer Ausgabe von 400 138 M., so daß sich ein Zuschuß von 396 438 M., also 50 M. weniger als im Voretat erforderlich macht. Tit. 3, Außerordentliche Vergütungen, Schreibe löhne, besondere Leistungen, Hilfsdienste, Nebenbezüge und dergleichen, setzte die Deputation zunächst aus, um in kommissarische. Beratung mit der Regierung über die Frage einzutreten, warum es bei der Herabsetzung der Landtagsentschädigungsbezüge an die Bureau assistenten von 5 auf 3 M. geblieben sei. Die kommis sarische Beratung hierüber hat am 5. Februar d. I. stattgefunden. Von dem Berichterstatter wurde aus geführt, daß die beiden Bureauassistenten beim Steno graphischen Landesamte seit 20 Jahren während des Landtages aus Kap. 29 eine Vergütung von täglich 5 M. erhalten hätten, die jedoch auf 3 M. herabgesetzt worden sei, was für die beiden Beamten je 400 M. Einbuße für den Landtäg bedeute/ Im letzten Land tage sei es der einmütige Wünsch der Finanzdeputa tion und der zweiten Deputation der Ersten Kammer, sowie überhaupt der beiden Ständekammern gewesen, daß der Satz von 5 M. wiederhergestellt werden möchte. Demgegenüber erklärtederHerrMinisterialdirektor Geh. Rat vr. Schelcher, Laß die Reduktion erfolgt sei, um
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