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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,3
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028370Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028370Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028370Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 75. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-04-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll51. Sitzung 1893
- Protokoll52. Sitzung 1905
- Protokoll53. Sitzung 1927
- Protokoll54. Sitzung 1985
- Protokoll55. Sitzung 1995
- Protokoll56. Sitzung 2037
- Protokoll57. Sitzung 2093
- Protokoll58. Sitzung 2111
- Protokoll59. Sitzung 2135
- Protokoll60. Sitzung 2169
- Protokoll61. Sitzung 2219
- Protokoll62. Sitzung 2241
- Protokoll63. Sitzung 2251
- Protokoll64. Sitzung 2267
- Protokoll65. Sitzung 2293
- Protokoll66. Sitzung 2319
- Protokoll67. Sitzung 2325
- Protokoll68. Sitzung 2367
- Protokoll69. Sitzung 2389
- Protokoll70. Sitzung 2479
- Protokoll71. Sitzung 2489
- Protokoll72. Sitzung 2533
- Protokoll73. Sitzung 2577
- Protokoll74. Sitzung 2591
- Protokoll75. Sitzung 2649
- Protokoll76. Sitzung 2673
- Protokoll77. Sitzung 2699
- Protokoll78. Sitzung 2753
- Protokoll79. Sitzung 2761
- BandBand 1911/12,3 -
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2658 II. K. 7ä. Sitzung, ^Abg. vr. Hähnel.) M berechnen läßt und eine außerordentliche Einschrän kung der Zeit für die Deputationsarbeiten eingetreten ist, ist ganz natürlich. Wenn dieser sogenannte „Schwerinslag" auf den Freitag verlegt würde, (Heiterkeit.) so brauchte damit noch nicht gesagt zu sein, daß des wegen irgend eine Beschränkung herbeigeführt werden müßte. Aber ich sage, wenn man nach der Richtung hin eine Wandlung schaffen könnte, daß man damit rechnen könnte, auch nach dem Plenum wieder Depu tationsfitzungen abzuhalten, so würde sich eine schnellere Erledigung von selbst ergeben. Meine Herren! Ich wollte im Anschlusse an die Ausführungen des Herrn Abg. Sindermann auch meinerseits nur wiederum begründen, daß es recht wohl möglich ist, auch in den zweijährigen Beratungen die Aufgaben zu erfüllen. Ich erinnere daran, daß auch die Einrichtung der Zwischendeputationen be steht. Große Gesetze, beispielsweise das Enteignungs gesetz, das Wassergesetz usw., sind früher auf dem Wege der Borberatung in den Zwischendeputationen be handelt worden und dann zur schnelleren Erledigung im Landtage gekommen. Wenn ich mich frage, ob ich meinem Berufe durch O die zweijährigen Perioden mehr entzogen bin, als es der Fall sein würde bei den einjährigen, sb besteht gar kein Zweifel, daß das bei den einjährigen Etatperioden in einem weit größeren Maße der Fall sein würde, denn auch dann würden wahrscheinlich die Sessionen sechs Monate attdauern wie jetzt. Meine Herren! Dann bin ich aber auch der festen Überzeugung, daß man auch auf feiten der Königl. Staatsregierung mit dem Beamtenstande, wie er jetzt vorhanden ist, nicht imstande wäre auszukommen, wenn man die einjährigen Finanzperioden einführte. Es tritt ja dann gar keine Ruhepause für die eigentlich grundlegende, vorbereitende Arbeit ein) sondern die beständige Unruhe, die mit der Landtagstagung ver bunden ist, würde dann nicht ohne Wirkung sein. Also ich' kann den Argumenten, die der Herr Abg. Sindermann' für seine Lieblingsidee angeführt hat, zunächst wenigstens noch, irgendwelche Einwirkung auf mich nicht zugestehen. Vizepräsident Fraßdorf: Das Wort hat der Herr Abg. Sindermann. Abg. Sindermann: Meine Herren! Es ist ja ganz selbstverständlich, daß derjenige, der auf dem Standpunkte steht- daß die zweijährigen Etatperioden' am 22. April 1912 beibehalten werden sollen, stets betonen wird: Die (E Staatsregierung kann nicht so intensiv arbeiten, wie es die alljährliche Tagung des Landtags erfordert-. Ich meine, wenn das, was die Staatsregierung an De kreten usw. sertig gestellt hat, auf alljährliche Etat perioden verteilt wird, dann wird sie genau nicht mehr belastet als jetzt, (Sehr richtig! links.) und kommissarische Beratungen sind auch nicht mehr erforderlich, als jetzt in den sieben Monaten erforder lich sind. Aber es kommt hinzu -— und das haben wir alle als großen Mangel empfunden, — daß die Bericht erstatter über die wichtigen Etatkapitel, besonders über Kap. 16, Eisenbahnen, sowie Kap. 70, Landesanstalten usw., dann diejenigen, die die Schulen, Seminare usw. oder auch die anderen Staatsbetriebe behandeln gar nicht dazu kommen, einmal Einsicht in diese Betriebe zu nehmen. Wir selbst haben ja schon oft das Bedürfnis geäußert, uns diesen oder^jenen Be strieb anzusehen. Was hat die Finanzdeputation ü alles in Augenschein genommen? Vor zwei Jahren einmal die Porzellanmanufaktur in Meißen. Dabei stst es fürs erste geblieben. Ich meine aber, es könnte nichts schaden, wenn gerade diejenigen, die in aller- (v) erster Linie über die Einnahmen und Ausgaben der Staatsbetriebe zu beraten haben, diese auch einmal in Augenschein nehmen könnten. Dazu ist absolut keine Zeit vorhanden. Alle sind so angestrengt .durch Arbeiten in den Deputationen und im Plenum, .daß sie nicht dazu kommen. ; Ich will auch weiter noch d arauf hinw eisen — und stch habe das schon vor zweiJahren betont, — daß jetzt ein 'zunehmendes Interesse an den Arbeiten des Land tages draußen vorhanden ist. Das zeigt sich doch z. B. -auch bei den Landtagswahlen, bei denen, die Beteili- 'gung auf das Doppelte gestiegen ist, das zeigt ferner chie Tatsache, daß eine Partei außerordentlich stark «hier vertreten ist, die früher nicht hier vertreten war, 'die Sozialdemokratie. Und dann, meine Herren, wurden die Arbeiten -früher in den Deputationen und im Plenum dadurch .abgekürzt- daß eben nür zwei Fraktionen existierten Md'daß in den Fraktionen das meiste schon erledigt (werden könnte. Das trifft doch heute nicht mehr zu. ! Ich Meine, ob man will oder nicht, zu dieser An regung wird man Stellung nehmen müssen, und es 'wird sich auch nicht anders einrichten lassen als in den Parlamenten aller größeren Kulturländer,, und ganz
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