Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Seite Roch (Vortsobr. Vx.), Berichterstatter . . 2695 V Horst (L.) 2697 V Hofmann (L.) 26970 Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung. - > 2698 Präsident: Or. Vogel. Am Ministertische: Der Herr Staatsminister v. Seydewitz und die Herren Regierungskommissare Geh. Räte vr. Schroe der, vr. Wahle, Elterich und Or. Roscher, Geh. Finanzräte Or. Otto, vr. Hedrich und vr. Kretzsch mar, Geh. Bauräte Krüger und Palitzsch, Geh. Bergrat Fischer, Geh. Regierungsrat Stadler und Finanzrat Friedrich. Anwesend 80 Kammermitglieder. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. (Nr. 743.) Schreiben des Königl. Ministeriums des . Innern wegen Beantwortung der Interpellation der Abgg. Brodaus und Schwager, die Bestätigung der Wahl des Bürgermeisters vr. Roth zum Oberbürgermeister von Zittau betr. Präsident: Ich bitte, das Schreiben zu verlesen. Sekretär Anders (liest): „Dresden, am 19. April 1912. Königlich Sächsisches Ministerium des Innern Nr. 446a II 6l. Dem geehrten Direktorium teilt das Ministerium des Innern ergebens! mit, daß eine Beantwortung der am 16. April 1912 eingegangenen Interpellation Brod aus-Schwager, die Bestätigung der Wahl des Bürger meisters vr. Roth zum Oberbürgermeister von Zittau betreffend, einstweilen nicht angängig erscheint. (Abg. Günther: Hört, hört!) Die städtischen Körperschaften von Zittau haben die Entscheidung des Ministeriums des Innern gegen die Nichtbestätigung auf Grund von 8 92 der Revidierten Städteordnung angerusem Die Begründung des Rechts mittels ist zwar in Aussicht gestellt, bisher aber bei dem Ministerium des Instern nicht eingegangen. Soviel sich jetzt übersehen läßt, werden zunächst weitere Beweiserhebungen stattzufinden haben. Erst wenn das Verfahren rechtskräftig abgeschlossen ist, ver mag sich der unterzeichnete Staatsminister zur Beant- (0) wortung der Interpellation bereit zu erklären. Ministerium des Innern. Vitzthum. An das Direktorium der Zweiten Ständekammer z. H. des Präsidenten, Herrn vr. Vogel Hochwohlgeboren, Dresden." (Lachen links und bei der Fortschrittlichen Volkspartei.) Präsident: Die Kammer nimmt hiervon Kenntnis. Entschuldigt sind für heute der Herr Vizepräsident Bär, die Herren Abgg. Hartmann, Knobloch, vr. Schanz, Schwager und Or. Seyfert wegen auswärtiger Landtags-, , geschäfte, Herr Abg. Or. Böhme wegen Deputations- arbeiten. Wir treten in die Tagesordnung ein: Schluß beratung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation über Kap. 78 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Land-, Landeskultur- und Alters-Rentenbank betreffend. (Drucksache Nr. 349.) Berichterstatter Herr Abg. Harter. Ich eröffne die Debatte und gebe dem Herrn Bericht erstatter das Wort. O Berichterstatter Abg. Harter: Kap. 78, Land-, Landes kultur- und Alters-Rentenbank. Seitens des Landeskultur rates war in dessen 51. Gesamisitzung im Oktober 1911 einstimmig beschlossen worden: „die Königl. Staatsregierung zu ersuchen, I. eine Erweiterung der Wirksamkeit der Landes- kultur-Nentenbank nach der Richtung hm herbeizu führen, daß aus letzterer auch Darlehen gewährt werden können: 1. für Anlagen zum Uferschutz und zum Schutz gegen Überschwemmungen, 2. bei der Zusammenlegung von landwirtschaftlichest Grundstücken unter Belastung der einzelnen Grundstücke nach Verhältnis ihrer Fläche und Güte, 3. für die Anlegung von Fischteichen, 4. für die Urbarmachung von Flächen sowie Meli orationen von Feldern und Wiesen, 5. für die Anlegung von Wasserleitungen, 6. für die Anlegung von Düngerstätten und Jauchen- gruten; II. die Auszahlung der in diesen Fällen zu gewähren den Darlehen nicht eher zu bewirken, als bis'die ordnungsgemäße Ausführung der betreffenden Anlage nachgewiesen worden ist." -