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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,3
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028370Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028370Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028370Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 76. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-04-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll51. Sitzung 1893
- Protokoll52. Sitzung 1905
- Protokoll53. Sitzung 1927
- Protokoll54. Sitzung 1985
- Protokoll55. Sitzung 1995
- Protokoll56. Sitzung 2037
- Protokoll57. Sitzung 2093
- Protokoll58. Sitzung 2111
- Protokoll59. Sitzung 2135
- Protokoll60. Sitzung 2169
- Protokoll61. Sitzung 2219
- Protokoll62. Sitzung 2241
- Protokoll63. Sitzung 2251
- Protokoll64. Sitzung 2267
- Protokoll65. Sitzung 2293
- Protokoll66. Sitzung 2319
- Protokoll67. Sitzung 2325
- Protokoll68. Sitzung 2367
- Protokoll69. Sitzung 2389
- Protokoll70. Sitzung 2479
- Protokoll71. Sitzung 2489
- Protokoll72. Sitzung 2533
- Protokoll73. Sitzung 2577
- Protokoll74. Sitzung 2591
- Protokoll75. Sitzung 2649
- Protokoll76. Sitzung 2673
- Protokoll77. Sitzung 2699
- Protokoll78. Sitzung 2753
- Protokoll79. Sitzung 2761
- BandBand 1911/12,3 -
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2682 II. K. 76. Sitzung, am 23. April IS12 (Präsident.) (L) richt der Beschwerde- und Petitionsdepu tation über den Antrag der Abgg. vr. Mang ler, Schmidt (Freiberg), Wittig und Genos sen, die Unterstützung der durch den Wegfall des Freiberger Bergbaues geschädigten Ge meinden betreffend. (Drucksache Nr. 332.) Berichterstatter Herr Abg. Wilde. Ich eröffne die Debatte und gebe das Wort dem Herrn Berichterstatter. Berichterstatter Abg. Wilde: Meine Herren! Am 9. November ist bei der Zweiten Kammer folgender Antrag eingegangen: „Die Kammer wolle beschließen, die Königl. Staatsregierung zu ersuchen, daß denjenigen Gemeinden, bei denen die Befürchtung be steht, daß durch Beendigung des Freiberger Bergbaues im Jahre 1913 starke Abwande rungen erfolgen, durch Gewährung von weite ren Darlehen Gelegenheit gegeben wird, Industrien anzusiedeln, um für die abgehen den Bergleute und deren Familienangehörige eine Erwerbsquelle zu schaffen." Die Zweite Kammer hat sich bereits am 29. Januar mit diesem Anträge beschäftigt. Nach der Allgemeinen Vorberatung wurde der Antrag der Beschwerde- und M Petitionsdeputation überwiesen. Am 12. Februar und am 21. März verhandelte Ihre Deputation darüber. Ich wurde mit der Berichterstattung beauftragt und glaubte nun im Interesse der Sache zu handeln, wenn ich zunächst versuchte, persönliche Ermitte lungen anzustellen. Ich erinnere mich dabei des Wortes eines Amtshauptmannes im vorigen Jahre, der bei einer Antrittsrede erklärte, daß der Amtshauptmann die erste Vertrauensperson in seinem Bezirke sein solle und sein müsse. Ich wandte mich deshalb zunächst an den Amtshauptmann von Freiberg und glaubte dort wenigstens das notwendigste Material zu erhalten. Merkwürdigerweise war aber der Amtshauptmann vollständig verschlossen. Er sagte, es sei ihm durch ministerielle Verordnungen nicht gestattet, Auskünfte an einen Abgeordneten zu geben. Ich erklärte, daß ich nicht als Abgeordneter persönlich um die Auskünfte bäte, sondern daß ich im Auftrage der Deputation käme. Aber der Amtshauptmann blieb nach wie vor verschlossen. Ich habe nachher versucht, in den ein zelnen Gemeinden noch Material zu sammeln. Die Deputation hat dann weiter an die Regierung eine Anzahl Fragen gerichtet) Die Antworten der Regie rungen sind in dem Anhänge zu dem gedruckt vor liegenden Berichte angefügt, ' Im Jahre 1886 hat der Staat den Erzbergbau im (V Freiberger Bezirke übernommen. Bis zum heutigen Tage ist der Erzbergbau immer ein Schmerzenskind des Staates gewesen. Tie Zuschüsse, die von 1886 bis 1910 vom Staate geleistet werden mußten, betrugen 6214 Millionen Mark. Vor zehn Jahren hat bereits die Ständeversammluug beschlossen, diesen Erzbergbau abzurüsten. Daß die Gemeinden, die hierbei in Frage kommen und die in der Hauptsache die bergmännische Bevölkerung haben, diesen Beschluß mit gemischten Gefühlen aufgenommen haben, das ist wohl klar. Es kommen insgesamt etwa 40 Gemeinden in Frage, die zum Teil durch den Wegzug der Bergleute, also der Steuerzahler, geschädigt sind. Die am Orte Verblei benden, sind in der Regel dann ältere invalide Bergleute, die der Gemeinde wenig Steuern bringen, die aber schließlich die Armenlasten doch vermehren. Außerdem sind es zum Teil Ansässige, die durch den Verlust des Verdienstes in eine schlechte Lage kommen. Die Gemeinden haben zum Teil Hypotheken auf die Häuschen gegeben, und so werden die Gemeinden .schließlich auch in Mitleidenschaft gezogen, wenn die Grundstücke, die ja im allgemeinen schon wenig Wert haben, dann auch noch weiter entwertet werden. Für die Deputation kamen in der Hauptsache hier zwei Gesichtspunkte in Frage, einmal: Wie weit sind-^r die einzelnen Gemeinden durch diese Abrüstung des Erzbergbaues wirklich geschädigt? und zweitens: Wie ist diesen Gemeinden wirksam Hilfe zu leisten? Die Deputation konnte sich nicht auf den Standpunkt stellen, daß der Staat unter allen Umständen den Ge- > meinden beispringen muß. Es ist ja jetzt Gewohnheit geworden, daß die Gemeinden, wenn sie irgend ein Anliegen haben, wenn sie sich in schlimmer Lage be finden, sofort nach Staatshilfe rufen. In der Hauptsache haben aber doch die Gemeinden zu ver buchen, sich selbst zu helfen und nur in äußerst dringen den Fällen die Staatshilfe zu beanspruchen. Es ist auch nicht zu verkennen, daß es einzelnen Gemeinden äußerst schwer fällt, sich in guten finanziellen Ver-, hältnissen zu halten. - In der Hauptsache kam nun in Frage, wie groß die- ' Zahl der bergmännischen Bevölkerung in den einzelnen ' Gemeinden noch ist und wie die finanzielle Lage der ; Gemeinden beschaffen ist. Die Negierung hat in diesen Erklärungen, die sich in Ihren Händen befinden, hier über Auskunft gegeben. Unter 0 ist die Zahl der berg- ! männischen Bevölkerung in den einzelnen Gemeinden I angegeben; sie beträgt in einzelnen Gemeinden immer !noch eine ziemliche Zahl der gesamten Bevölkerung?
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