Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

II. K. 76. Sitzung, (Berichterstatter Abg Wilde.) M z. B. in Erbisdorf noch 18,6 Prozent, in Langenau 16,8 Prozent, in Linda 19,1 Prozent, in Oberreichen bach 18,6 Prozent, in Tuttendorf 17,4 Prozent und in St. Michaelis 22,5 Prozent. Es ist also anzunehmen, wenn mit Ende des nächsten Jahres der Bergbau voll ständig eingestellt wird, daß dann diesem ziemlich großen Prozentsätze der Bevölkerung der Verdienst ent geht, daß dadurch also auch die Gemeinden geschä digt werden. Wer die finanzielle Lage der einzelnen Gemeinden hat die Regierung ebenfalls Auskunft gegeben. Man kann wohl ohne weiteres annehmen, daß jede Ge meinde, die mehr als 200, Prozent der Staatssteuer als Gemeindesteuer erheben muß, ungefähr an der Grenze des Normalen ist. Von 34 Gemeinden er heben 20 über 200 Prozent der Staatssteuer als Ge- - meindesteuer. Der Prozentsatz steigt aber bis zu 549 Prozent, und das betrifft die Gemeinde Linda. Daß solche Gemeinden, wenn außerdem derartige Schädi gungen, die durch Maßnahmen der Regierung hervor gerufen werden, eintreten, in eine schlechte Lage kom men, das ist wohl klar. (Sehr richtig!) N Deshalb konnte sich auch die Deputation der Ansicht nicht verschließen, daß unter solchen Voraussetzungen doch eine Unterstützung der'Gemeinden am Platze ist. (Sehr richtig!) Gs ist auch nicht zu verkennen, daß es die Regierung bis zum heutigen Tage an Entgegenkommen diesen Gemeinden gegenüber nicht hat fehlen lassen. Sie hat in der Hauptsache Darlehen gewährt: an die Gemeinde Brand einmal 30 000 M. zur Beschaffung der nötigen Betriebsmittel, zur Schaffung eines neuen Industrie gleises und zur Förderung der wirtschaftlichen Ver hältnisse der dortigen arbeitenden Bevölkerung, ein anderes Mal an dieselbe Gemeinde 60 000 M. zur Förderung der Industrie; an die Gemeinde Erbisdorf einmal 25 000 M. und ein andermal 10 000 M.; an die Gemeinde Freiberg einmal 200 000 M., einmal 20 000 M. und ein anderes Mal 50 000 M.; an die Gemeinde Großhartmannsdorf 20 000 M. und an die Gemeinde Langenau 75 000 M. Die Regierung hat es alfo an Entgegenkommen hier nicht fehlen lassen. Nun ist aber damit den Gemeinden allein nicht geholfen; es war zu erwägen, inwieweit vielleicht den Gemeinden noch anderweit Hilfe zu bringen wäre. Die Meinung der Deputation ist. nun in dem gedruckt am 23. April 1912 2683 vorliegenden Anträge niedergelegt. Es kam außer (6) Gewährung von Darlehen noch in Frage: Überlassung von staatlichen Grubengebäuden zu gewerblichen Zwecken, Errichtung von staatlichen Anstalten in diesen Gebäuden und außerdem vielleicht Unterstützung der Gemeinden bei Beschaffung von Betriebskraft zur Er leichterung der Niederlassung von Industrien. Dieses letztere ist ja bereits in dem Dekret Nr. 7 vorgesehen. Es soll dort eine elektrische Zentrale errichtet, und den Gemeinden soll aus dieser Zentrale Kraft zum Selbst kostenpreise abgegeben werden. Die Deputation war aber der Meinung, daß nicht jeder Wunsch nach Staats hilfe ohne weiteres erfüllt werden soll, sondern nur unter Berücksichtigung bestimmter Voraussetzungen. Diese Voraussetzungen sind im zweiten Teile des Antrages niedergelegt, worauf ich hier verweisen möchte. Hierbei sollen in der Hauptsache solche Ge meinden berücksichtigt werden, bei denen a,) die bergmännische Bevölkerung gegenwärtig noch eine der Gesamtbevölkerung der Gemeinde entsprechend hohe Zahl aufweist und durch das Eingehen des Bergbaues mit Ende nächsten Jahres daher eine größere Schädigung durch Abwanderung zu erwarten ist, d) Mangel an Trink- und Nutzwasser sowie an Be- triebskraft zur Einführung von Industrien be steht, o) besonders drückende Schul-, Armen- und Wege baulasten vorhanden sind, ä) unter Berücksichtigung der unter a, b und o vorhandenen Zustände eine erhebliche Erhöhung der Steuerlasten der Gemeindemitglieder in letzter Zeit eingetreten ist oder zur Beseitigung genannter Mängel in nächster Zeit zu erwarten ist. Ich habe Sie im Namen der Deputation zu bitten, diesem Anträge, Drucksache Nr. 332, beizutreten. Präsident: Das Wort hat der Herr Abg. Schmidt. Abg. Schmidt (Freiberg): Meine hochgeehrten Herren! Als einer der Antragsteller möchte ich im Na men derselben erklären, daß wir naturgemäß mit dem erweiterten Anträge, wie er uns hier unter Nr. 332 von der Beschwerdedeputation vorgelegt worden ist, sehr einverstanden sind. Wenn ich nicht selbst Mitglied der Deputation wäre und selbst an diesem Anträge mit gearbeitet hätte, so würde ich sogar der Deputation meinen ganz besonderen Dank dafür aussprechen. 390*