Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

M Herren Regierungskommissare Geh. Räte vr. Wahle, Elterich, Kohlschütter, vr. Rosch er, vr. Schelcher, vr. Rumpelt, Heink und Kretzschmar, Geh.Finanz räte Just, vr. Otto, vr. Hedrich, vr. Kretzschmar, vr. Dähne, vr. Kloß und Wohlrab, Geh. Bergrat Fischer, Geh. Regierungsräte vr. Krische, vr. Koch und vr. Schmaltz, Geh. Medizinalrat Professor vr. Edelmann, Geh. Legationsrat v. Stieglitz, Regie rungsräte Zobel und vr. Wittmaack und Regierungs amtmann Jeremias. Anwesend 74 Kammermitglieder. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. (Nr. 744.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanzdeputation 8 über das Königl. Dekret Nr. 44 unter V3 und Tit. 34 des außerordentlichen Staatshaushalts- Etats für 1912/13, Herstellung eines vollspurigen In dustriegleises im Pöhlbachtale betreffend, sowie über die dazu eingegangenen Petitionen. Präsident: Zur Schlußberatung auf eine Tages ordnung. (Nr. 745.) Desgleichen über die Petition des Ver bandes Sächsischer Industrieller, Ortsgruppe Plauenscher Grund, um Herstellung einer schienenfreien Fußgängerver- bindung zwischen den westlichen Ortsteilen von Deuben und Hainsberg und dem Bahnhof Hainsberg. Präsident: Zur Schlußberatung auf eine Tages ordnung. (Nr. 746.) Antrag zum mündlichen Berichte der Beschwerde- und Petitionsdeputation über die Petition des Louis Andrä in Colditz uud Genossen über die Bier preise in den Bahnhofswirtschaften Präsident: Zur Schlußberatung auf eine Tages ordnung. (Nr. 747.) Bericht der Finanzdeputation über Kap. 59 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Akademie für graphische Künste und Buch gewerbe zu Leipzig, Kunstgewerbeschule mit Zeichenschule (Vorschule) und Kunstgewerbemuseum zu Dresden sowie Kunstschule für Textilindustrie zu Plauen mit Zweig abteilungen betr. Präsident: Zur Schlußberatung auf eine Tages ordnung. (Nr. 748.) Desgleichen über Kap. 92 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für.1912/13, Technische Hoch schule zu Dresden betr. Präsident: Zur Schlußberatung auf eine Tages ordnung. (Nr. 749,) Schreiben des Königs. Gesamtministeriums bei Übersendung der Grundsätze über' die Gewährung von Altivvorschüssen zu Lasten des beweglichen Staatsver- (v) mögens an Beamte und an im Staatsdienste beschäftigte Arbeiter. Präsident: An die Finanzdeputation abzugeben. (Nr. 750.) Protokollauszug der Ersten Kammer über den durch Königl. Dekret Nr. 34 den Ständen vorgelegten Entwurf eines Fifchereigesetzes und die hierzu einge gangenen Petitionen. Präsident: An die Gesetzgebungsdeputation abzugeben. (Nr. 751.) Desgleichen über die Petition der Stadt gemeinde Wurzen um Beseitigung zweier Wegübergänge. Präsident: An die Finanzdeputation 8 zur Aus fertigung der Ständischen Schrift. (Nr. 752.) Desgleichen über Kap. 6 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Elsterbad betreffend, sowie über die hierauf bezüglichen Petitionen. Präsident: Zu den Akten. (Nr. 753.) Desgleichen über die Petition der Stadt gemeinde Olbernhau und Genossen um Einführung des Hauptbahnbetriebes auf der Linie Neuhausen-Olbernhau- Pockau-Lengefeld. Präsident: Zu den Akten. (Nr. 754.) Desgleichen über die Petition des Land wirts Moritz Fischer in Mobendorf bei Hainichen um Erteilung des Armenrechts in einer Prvzeßsache. Präsident: Zu den Akten. (Nr. 755.) Desgleichen über die Beschwerde des Bau rats Edmund Müller in Dresden-Striesen, angebliche Rechtsverletzung durch die Königl. Staatsanwaltschaft Dresden betr- Präsident: Zu den Akten. (Nr. 756.) Ständische Schrift auf das Königl. Dekret Nr. 11 zu dem Entwürfe eines Gesetzes, betreffend Änderungen von Landesgesetzen über die freiwillige Gerichtsbarkeit. Präsident: Liegt in der Kanzlei ans. (Nr. 757.) Antrag zum mündlichen Berichte der Beschwerde- und Petitionsdeputation über die Petition des Wirtschaftsbesitzers Paul Kunis in Gornsdorf um Gewährung einer Entschädigung aus Staatsmitteln für das ihm durch den Bahnbau Meinersdörs-Thüm ent zogene Röhr- und. Trinkwasser. Präsident: Zur Schlußberatung auf eine Tages ordnung. (Nr. 758.) Anzeige der Beschwerde- und Petitions deputation über die für unzulässig erklärte Petition der durch Richard Engelmann in Werdau vertretenen Witwe Malwine Troll geb. Friedrich in Werdau wegen Ver weigerung des Armenrechts. Präsident: Die Anzeige wird gedruckt und verteilt werden.