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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,2
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028371Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028371Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028371Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 31. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-01-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll26. Sitzung 983
- Protokoll27. Sitzung 1009
- Protokoll28. Sitzung 1027
- Protokoll29. Sitzung 1037
- Protokoll30. Sitzung 1071
- Protokoll31. Sitzung 1119
- Protokoll32. Sitzung 1133
- Protokoll33. Sitzung 1137
- Protokoll34. Sitzung 1155
- Protokoll35. Sitzung 1193
- Protokoll36. Sitzung 1275
- Protokoll37. Sitzung 1309
- Protokoll38. Sitzung 1347
- Protokoll39. Sitzung 1363
- Protokoll40. Sitzung 1371
- Protokoll41. Sitzung 1453
- Protokoll42. Sitzung 1541
- Protokoll43. Sitzung 1575
- Protokoll44. Sitzung 1603
- Protokoll45. Sitzung 1683
- Protokoll46. Sitzung 1729
- Protokoll47. Sitzung 1749
- Protokoll48. Sitzung 1785
- Protokoll49. Sitzung 1847
- Protokoll50. Sitzung 1877
- BandBand 1911/12,2 -
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112« 11. K. 31. Sitzung, am 24. Januar 1912 (Staat-immister v. Lcydrwltz.) M von Kleinwohnungen vorliegen muß. Sind ange messene Wohnungen in genügender Anzahl vorhanden, so wird die Negierung davon absehen müssen, Dar lehen an eine Baugenossenschaft zu geben. Dabei ist es aber keineswegs Absicht der Negierung, daß Darlehen nur nach größeren Orten vergeben werden, wie der Herr Abg. Posern vorhin andeutete. Ich darf hier darauf Hinweisen, daß nach der Erläuterung, die Sie bei Tit. 35 im jetzigen Etat finden, Baudarlehen an den Sebnitzer Spar- und Bauverein und an die Spar- und Baugenossenschaft in Ebersbach, also nach Orten gegeben worden sind, die man nicht ohne weiteres zu den .größeren Orten des Landes rechnen kann. Auch im übrigen müssen natürlich die festgesetzten Bedingungen eingehalten werden. Eine davon ist die, daß den betreffenden Baugenossenschaften eine größere Anzahl von Eisenbahnbediensteten angehört. In dem einen Falle, der vorhin von dem Herrn Abg. vr. Dietel erwähnt wurde und der, wie ich vernahm, in der Stadt Annaberg spielte, hat der betreffende Verein unter 90. Mitgliedern - nur 2 Eisenbahnbedienstete .ausgewiesen. Obendrein ist das Bauareal, das dem Verein gehört, für den Eisenbahndienst sehr wenig günstig gelegen. Aus diesen Gründen mußte dort die Beteiligung an der Baugenossenschaft durch ein Dar- M lehen abgelehnt werden. Endlich möchte ich noch zu einer Äußerung des Herrn Abg. Posern bemerken, daß Darlehen auch solchen Genossenschaften zugesagt werden können, die erst noch in der Bildung begriffen sind, bei denen also noch nicht alle Erfordernisse für die Bildung einer Genossenschaft vorhanden sind. (Bravo!) Präsident: Das Wort hat der Herr Abg. Biener. Abg. Biener: Meine sehr verehrten Herren! Es wird sich nicht viel dagegen einwenden lassen, wenn die Verwaltung der Königl. Staatseisenbahnen be müht ist, an denjenigen Orten, wo für die Unter bringung ihrer Arbeiter durch die private Bautätigkeit nicht genügend gesorgt ist, Darlehen an Genossen schaften herzugeben, um diesem Bedürfnis abzuhelfen. Nur möchte ich gegen die geschäftliche Handhabung bei der Hinausgabe der Darlehen doch gleich in der selben Richtung wie der Herr Abg. Posern darauf Hin weisen, daß es eben nur dort geschehen möge, wo wirklich ein Bedürfnis dafür vorhanden ist. Es liegt tatsächlich in Engelsdorf so, daß dort von den vor handenen Wohnungen 7 Prozent leerstehen und das Privatkapital, das dort in Grundbesitz angelegt ist, sich nur mit 4,5 Prozent verzinst. Wenn Sie, meine sehr geehrten Herren, auf dem Wege weitergehen, (6) was werden Sie dabei erzielen? Es wird sich das Privatkapital immer mehr von der Bautätigkeit zurück ziehen, und es werden immer größere Aufgaben dem Staate auf diesem Gebiete erwachsen. Ob das wirklich zu empfehlen ist, ob wir diese Entwickelung im allgemeinen wünschen können, das möchte ich doch sehr in Frage stellen. Im wesentlichen muß doch die Versorgung unserer Bevölkerung mit ausreichenden und guten Wohnungen, wie ich ganz besonders her vorheben möchte, Aufgabe der privaten Bautätigkeit sein. Der Staat soll nur ausnahmsweise dort eingreifen, wo die Bautätigkeit dem Bedürfnis nicht entspricht. Da möchte ich doch die Königl. Staatsregierung bitten, nach dieser Richtung hin bei der Ausgabe der Darlehen vorher ganz genau zu prüfen, ob dieses Bedürfnis auch wirklich vorliegt. Was für ganz be sondere Verluste dadurch unserem Nationalvermögen erwachsen, wenn fortgesetzt ein zu großer Prozentsatz von Wohnungen leersteht, das können Sie sich ohne weiteres selbst ausrechnen. Wenn der Herr Vizepräsident Fräßdorf hervorge hoben hat, daß die Mieten ständig im Steigen seien, so kann ich ihm aus der Statistik vorhalten, daß in einer ganz großen Zahl von sächsischen Gemeinden die Mieten den Standpunkt von vor 20 Jahren kaum überschritten haben. Ausnahmen von dieser Regel gebe ich natür lich zu. Ich kann im allgemeinen nur sagen, daß die Erfahrungen, die mit den Darlehen aus Staats mitteln gemacht worden sind, nicht allenthalben gut gewesen sind. Sie haben zum Teil dazu geführt, daß die private Bautätigkeit dann auf einmal versagt, und die Folgen,daraus sind nicht abzusehen. Präsident: Das Wort wird nicht weiter begehrt. Ich schließe die Debatte. Der Herr Referent verzichtet auf das Schlußwort. - Wir kommen zur Abstimmung. - . Will die Kammer beschließen: bei Tit. 35 des außerordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13 die angeforderte 1000000 M. zu Baudarlehen usw- nach der Vorlage zu be willigen und den dazu gestellten Vorbehalt zu genehmigen? Einstimmig. Punkt 5 der Tagesordnung: Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdepu tation 8 über Kap. 16 Tit. 33 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Ver-
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