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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,2
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028371Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028371Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028371Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 32. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-01-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll26. Sitzung 983
- Protokoll27. Sitzung 1009
- Protokoll28. Sitzung 1027
- Protokoll29. Sitzung 1037
- Protokoll30. Sitzung 1071
- Protokoll31. Sitzung 1119
- Protokoll32. Sitzung 1133
- Protokoll33. Sitzung 1137
- Protokoll34. Sitzung 1155
- Protokoll35. Sitzung 1193
- Protokoll36. Sitzung 1275
- Protokoll37. Sitzung 1309
- Protokoll38. Sitzung 1347
- Protokoll39. Sitzung 1363
- Protokoll40. Sitzung 1371
- Protokoll41. Sitzung 1453
- Protokoll42. Sitzung 1541
- Protokoll43. Sitzung 1575
- Protokoll44. Sitzung 1603
- Protokoll45. Sitzung 1683
- Protokoll46. Sitzung 1729
- Protokoll47. Sitzung 1749
- Protokoll48. Sitzung 1785
- Protokoll49. Sitzung 1847
- Protokoll50. Sitzung 1877
- BandBand 1911/12,2 -
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(Berichterstatter Abg. Donath.) Damals hat die Beschwerde- und Petitionsdepu- tation der Zweiten Kammer die König!. Staats regierung ersucht, die in der Sache ergangenen Akten herbeizuzieheu. Das ist auch geschehen, und es hat sich bei der Prüfung der Akten ergeben, daß die Sache wesentlich anders liegt, als wie sie der Petent in der vorliegenden Petition schildert. Es ist damals aus den Akten festgestellt worden, daß Eisenschmidt feinem Schuldner, dem Gutsbesitzer Franz, geraten hat, seine Besitzung zu verkaufen, damit er sein Darlehen zurückerhalte, die übrigen Gläubiger des Franz aber sollten nichts von dem erzielten Kauferlös erhalten. Um dies zu ermöglichen, hat Franz seinerzeit das durch den Verkauf feiner Besitzung erhaltene Geld nicht selbst behalten, sondern anderen Leuten zur Aufbewahrung übergeben. Aus diesem Grunde ist der Petent auch verhaftet worden. Die Behauptung desselben, er wisse nicht, weshalb seine damalige Verhaftung erfolgt fei, ist ebenfalls unzutreffend, denn es sind ihm durch den die Ver haftung vornehmenden Beamten die Gründe aus drücklich mitgeteilt worden. Das Verfahren gegen Eisenschmidt ist damals ledig lich deshalb eingestellt worden, weil der gegen ihn vorliegende Verdacht, Beihilfe zum betrügerischen Bankerott geleistet zu haben, in der Hauptsache auf die Angaben des mitbeschuldigten Franz zurückführen war und sonstige Beweismittel gegen ihn nicht vor handen waren. Auf Grund diefer Tatsachen hat die Beschwerde- und Petitionsdeputation beschlossen, der Kammer vorzuschlagen, die vorliegende Petition auf sich be ruhen zu lasten. Ich möchte Sie bitten, dem Vor schläge der Deputation beizutreten. Präsident: Das Wort wird nicht begehrt. Ich schließe die Debatte. Wir kommen zur Abstimmung. Will Lie Kammer beschließen, die Petition auf sich beruhen zu lassen? Einstimmig. Damit ist die heutige Tagesordnung erledigt. M Ich beraume die nächste öffentliche Sitzung auf Freitag, den 26. Januar 1912, vormittags Vg10 Uhr, an und setze auf die Tagesordnung: 1. Schlußberatung über den mündlichen Be richt der Finanzdeputation über Kap. 96 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Volksschulen, und über den Antrag des Abg. vr. Schanz und Genossen, erhöhte Unterstützungen der Schulgemeinden be treffend. (Drucksache Nr. 109.) 2. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Rechenschaftsdeputation über Kap. 91 des Rechenschaftsberichts für die Finanzperiode 1908/09, Universität Leipzig betreffend. (Drucksache Nr. 129.) 3. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Rechenschaftsdeputation über Kap. 95 bis mit 101 des Rechenschaftsberichts auf die Finanzperiode 1908/09 über Seminare, Volks schulen, Katholische Kirchen und wohltätige An stalten, Sonstige Kultuszwecke, Taubstummen anstalten, Stiftungsmäßige und privatrechtliche Leistungen der Staatskasse für Kirchen- und Schulzwecke, Allgemeine Ausgaben im Ge-O» schäftsbereiche des Ministeriums des Kultus und öffentlichen Unterrichts. (Drucksache Nr. 122.) Es besteht im Direktorium und, wie ich annehme, auch unter den Parteien Übereinstimmung darüber, daß bei dem Etatkapitel die prinzipielle Frage über die Gestaltung der Volksschule, die wir ja eingehend zu erörtern wenige Tage darauf bei den Beratungen des Volksschulgesetzes Gelegenheit haben, diesmal aus dem Spiel gelassen wird. (Bravo!) Die Sitzung ist geschlossen. (Schluß der Sitzung 12 Uhr 27 Min. nachmittags.) Für die Redaknon verantwortlich: Der Vorstand des König!. Stenogr. Landesamts, OberrrgierungsrrU Professor vr. xdil. Clemens. — Redakteur: Regiermigsrat Professor vr. xlul. Fuchs. Druck von B.G. Teubner in Dresden. Letzte Absendung zur Post: am 30. Januar 1912.
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