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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,2
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028371Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028371Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028371Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 35. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-01-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll26. Sitzung 983
- Protokoll27. Sitzung 1009
- Protokoll28. Sitzung 1027
- Protokoll29. Sitzung 1037
- Protokoll30. Sitzung 1071
- Protokoll31. Sitzung 1119
- Protokoll32. Sitzung 1133
- Protokoll33. Sitzung 1137
- Protokoll34. Sitzung 1155
- Protokoll35. Sitzung 1193
- Protokoll36. Sitzung 1275
- Protokoll37. Sitzung 1309
- Protokoll38. Sitzung 1347
- Protokoll39. Sitzung 1363
- Protokoll40. Sitzung 1371
- Protokoll41. Sitzung 1453
- Protokoll42. Sitzung 1541
- Protokoll43. Sitzung 1575
- Protokoll44. Sitzung 1603
- Protokoll45. Sitzung 1683
- Protokoll46. Sitzung 1729
- Protokoll47. Sitzung 1749
- Protokoll48. Sitzung 1785
- Protokoll49. Sitzung 1847
- Protokoll50. Sitzung 1877
- BandBand 1911/12,2 -
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II. K. 35 Sitzung, am 30. Januar 1912 1255 (Abg. Riem.) (L.) des jetzigen'Herrn Finanzministers und bisher auch bei diesem selbst zu erkennen gewesen ist. Präsident: Das Wort hat der'^Herr Abg. Merkel. Abg. Merkel: Meine geehrten Herren! Ich habe immer, wenn sich im Hause Debatten über Eisenbahn angelegenheiten abspielten, darauf hingewiesen, daß das Königreich Sachsen in allererster Linie sich ein Verkehrs- und Eisenbahnministerium schaffen sollte. Die heutige Debatte hat meines Erachtens wieder deutlich und klar bewiesen, in welch schlechter Lage der Herr Finanzminister in dieser sogenannten Zwitter stellung ist, einmal Finanzminister und einmal Eisen ¬ bahnminister. Ich werde im Text des Dekrets Nr. 29 so oft mit Namen genannt, daß ich etwas näher auf die betreffen den Punkte eingehen muß, die mir rein persönlich zu geschoben werden. Von vornherein muß ich betonen, daß das, was ich in den betreffenden öffentlichen Sitzungen gesagt habe, der volle einstimmige Ausdruck der Meinung der Finanzdeputation 8 gewesen ist und daß ich nur das dargestellt habe, was zuvor in der Finanzdeputation 8 eingehend erörtert und erwogen worden war. Es mutet mich eigentümlich an, daß die M Worte „systematisch" und „großzügig", die ich damals angewend'et habe, im Wortlaute des Dekrets in Gänse ¬ füßchen gesetzt sind. Das ist (Zuruf des Abg. Günther: Großzügig!) ja, es ist nicht gerade großzügig, wenn die Staats regierung diesen Ausdruck, den die Finanzdeputation 8 mich ausdrücklich beauftragt hatte zu gebrauchen, in Gänsefüßchen setzen läßt. Weshalb sind wir seinerzeit auf diese Gedanken gekommen? Well der Herr Finanzminister v. Rüger zwar ein ausgezeichneter Finanzminister, aber kein Eisenbahnminister war. Wir befanden uns in der Finanzdeputation damals vor der Sachlage, daß an nähernd 400 üm Eisenbahnen von den Ständen und von der Staatsregierung als bauwürdig hingestellt waren, daß aber in der damaligen Finanzperiode, also innerhalb zwei Jahren, nur 4 bis 6 km neue Eisen bahnen gebaut werden sollten. Wenn wir als Mit gliederder Finanzdeputation 8 das ruhig hingenommen hätten, so würden wir damit zugegeben haben, daß sich die Stände befriedigt fühlten, wenn die berechtigten und anerkannten Wünsche der sächsischen Einwohner schaft annähernd in 100 Jahren ihre Erfüllung fänden. Das ging doch nicht. Aus diesem Grunde hatte sich die Finanzdeputation 8 veranlaßt gesehen, im Plenum einmal klar und deutlich auszuführen, M) Sachsen müsse sein Nebenbahnsystem schneller, und zwar systematisch und großzügig ausgestalten. Es ist auch gar nicht so unendlich schwer. Das gibt das Dekret Nr. 29 selbst zu. Natürlich der Herr Finanzminister kann auch nicht aus seiner Haut heraus. Er ist durch die Schule seines Vorgängers gegangen, und er kommt auch wieder mit der Drohung von der alten Schulden wirtschaft, in die wir wieder geraten, wenn wir neue Eisenbahnen bauen. Wir sind anderer Ansicht. Das Dekret beweist uns klipp und klar, daß mit 55 000 000 M. alle die von der Regierung und den Landständen als bauwürdig festgestellten Linien zu bauen sind. Der Herr Präsident gestattet wohl, daß ich ab und zu etwas zitiere. (Präsident: Wird gestattet.) Dann wird mir wohl gestattet sein, daß ich der Ausführung der Königl. Staatsregierung gegenüber: „Die von dem Abgeordneten Merkel erwähnten Bahn hofsumbauten in Leipzig und Chemnitz, die plan mäßig auf mehrere Finanzperioden verteilt worden sind, lassen sich zum Vergleiche nicht heranziehen." erwidere: Was haben denn die Bahnhofsbauten in Dresden, in Leipzig und in Chemnitz gekostet? Hier dreht cs sich um weniger als um die Kosten einer einzigen dieser kostspieligen Bahnhofsumbauten, um damit alle berechtigten Verkehrswünsche im Königreiche Sachsen mit einem Schlage erfüllen zu können. Daran kann Sachsen finanziell nicht zugrunde gehen, wenn es innerhalb 8 oder 10 Jahren 55 000 000 M. auf Anleihe nimmt, uni diese 292 Irm neue Bahnen zu bauen. Wir hören im Dekrets immer wieder die Rügersche Drohung: „Die Finanzlage Sachsens kann sich auch so gestalten, daß die erforderlichen Mittel zu Bahn neubauten überhaupt nicht verfügbar sind." Wenn die Stände bereit sind, einen großen Teil dieser Bahnen auf Anleihe zu nehmen, so kann doch von einer wieder drohenden Misere der Finanzlage nicht die Rede sein, und in der Misere, die wir jetzt hinter uns haben, hat der Vorgänger des Herrn Finanz ministers v. Seydewitz außerordentlich vorgesorgt. Da haben wir so viel Reserven, daß wir Deckung schaffen . können, ohne fürsorglich etwa weiter herunterzugehen und uns anders als Preußen und andere Bundes staaten finanziell zu gebaren. Das ist nicht so schwer auszurechnen. Wir tilgen, um nur ein Beispiel zu nennen, mit einer Quote von 1,38 Prozent. Wenn wir
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