Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags II. Kammer Nr. 40 Dresden, am 6. Februar 1912 (4) Vierzigste öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 6. Februar 1912, vormittags ^12 Uhr. Seite Registrandenvortrag Nr. 366—373 1371 6 Zur Geschäftsordnung: Trüber (L.) 1372 L Allgemeine Vorberatung über das König!. Dekret Nr. 28, den Entwurf eines volks- schulgesehes betreffend 1372 L Staatsminister Ovr. Beck . 1372 U vr. Seyfert (NI.) 1382 Opitz (L) 1396 0 Fleißner (8Ü.) 1410^ Dr. Dietel (lUtsebr. Vp.) 1419 L vr. Schanz (L.) 14330 tS) Lange (Leipzig) (8ck.) 1437 L Or. Roth (Oortselu-. Vx.) 1448 0 Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung 1452 L Präsident: Dr. Vogel. Am Ministertische: Die Herren Staatsminister Freiherr v. Hausen, OOr. Beck und v. Seydewitz und die Herren Re gierungskommissare Geh. Räte vr. Schroeder, Kretzschmar und vr. Kühn, Geh. Finanzrat Just, Geh.Regierungsräte Or. Schmaltz und Thiele, Geh. Schulrat vr. Lange, Oberregierungsrat Haebler, Oberschulrat Sieber und Finanzamtmann Or. Bang Anwesend 88 Kammermitglieder. II. K. (1. Abonnement.) Präsident: Ich bitte die Herren, ihre Plätze ein- (v) zunehmen. — Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Negistrande. (Nr. 366.) Antrag zum mündlichen Berichte der Gesetzgebungsdeputation über das König!. Dekret Nr. 27, betreffend den Entwurf eines Gesetzes über die Zusammensetzung des Landtagsausschusses zu Verwaltung der Staatsschulden, sowie über den Entwurf eines ll. Nachtrags zur Geschäftsanweisung für den genannten Landtagsausschuß vom l3.Mai 1910. (Nr. 367.) Bericht der Gesetzgebungsdeputation über den Antrag Döhler und Genossen wegen Ab änderung des Gesetzes, die Feuerbestattung betreffend, vom 29. Mai 1906, sowie über die hierauf bezüg lichen Petitionen. (Nr. 368.) Antrag zum mündlichen Berichte der Beschwerde-und Petitionsdeputation über die Petition des ehemaligen Heizers Oskar Große in Freiberg um Wiederanstellung im Staatsdienste. Präsident: Diese Anträge und Berichte kommen (v) zur Schlußberatung auf eine Tagesordnung. (Nr. 369.) Anzeige der Beschwerde- undPetitions- deputation über die anderweite Petition des Wende lin Barthold in Grüna, Schadenersatzansprüche und Rückerstattung von Prozeßkosten betr. (Nr. 370.) Desgleichen über die für unzulässig erklärte Petition des Materialwarenhändlers Linus Bruno Schramm in Oberfrohna bei Limbach wegen angeblicher Rechtsverweigerung durch sächsische Justiz behörden. (Nr. 371.) Desgleichen über die für unzulässig erklärte Beschwerde des Gutsbesitzers Karl Mittag in Wildenhain gegen das Kultusministerium, eine an gebliche Vermögensschädigung betr. Präsident: Die drei Anzeigen werden gedruckt und verteilt werden. (Nr. 372.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanzdeputation L über Tit. 22 des außerordent- 202