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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,1
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028372Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028372Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028372Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 8.Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911-11-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 27
- Protokoll5. Sitzung 47
- Protokoll6. Sitzung 85
- Protokoll7. Sitzung 95
- Protokoll8.Sitzung 129
- Protokoll9. Sitzung 215
- Protokoll10. Sitzung 301
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 341
- Protokoll13. Sitzung 409
- Protokoll14. Sitzung 491
- Protokoll15. Sitzung 561
- Protokoll16. Sitzung 567
- Protokoll17. Sitzung 571
- Protokoll18. Sitzung 613
- Protokoll19. Sitzung 675
- Protokoll20. Sitzung 749
- Protokoll21. Sitzung 779
- Protokoll22. Sitzung 849
- Protokoll23. Sitzung 891
- Protokoll24. Sitzung 933
- Protokoll25. Sitzung 977
- BandBand 1911/12,1 -
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II. K. 8. Sitzung, am 21. November 1911 139 (Abc,. Opitz.) (^. und ich meine, auch der Herr Reichskanzler hätte nur dankend anerkennen können, daß ausgesprochen wurde von anderer Seite, was er selbst auszusprechen nicht in der Lage war. (Sehr richtig!) Meine hochverehrten Herren! So viel im allge meinen über die Marokkofrage. Nun komme ich mit einigen Worten zu den Folgerungen, die der HerrJnter- pellant an diese Vorgänge knüpfen zu sollen ge glaubt hat. Er hat zunächst die Frage an die Hohe Staats regierung gerichtet, ob und inwieweit sie im Bundes ratsausschuß für auswärtige Angelegenheiten bei der gegenwärtigen Frage mitgewirkt habe. Ich glaube, die Auskunft, die vom Regierungstische aus gegeben worden ist, muß das Hohe Haus befriedigen, denn wir haben aus ihr entnehmen können, daß in der Tat eine fortwährende Fühlungnahme der Reichs regierung mit den Regierungen der Einzelstaaten stattgefunden hat und daß bei dieser Gelegenheit vielleicht auch im vorliegenden Falle die Sache viel besser gemacht hätte und infolgedessen auch die geeignetere Instanz gewesen wäre, um diese Frage befriedigend zu lösen. Er hat es selbst nicht gesagt, aber wenn er es gesagt Hütte, so würde ich ihm keinesfalls in dieser Beziehung beipflichten können. Den Reichstag hoch in Ehren in bezug auf seine legislatorische und, soweit sie in Frage kommen könnte, auch verwaltende Tätigkeit. Aber wenn man seine Eignung als Faktor, bei diplomatischen Verhandlungen mitzuwirken, ins Auge faßt, so wird man wohl sagen können, daß es kaum einen Faktor geben kann, der in dieser Beziehung weniger die nötigen Fähigkeiten in sich schließt und mit sich bringt als er, Fähigkeiten nicht in dem Sinne, daß die Mitglieder des Reichstages nicht geeignet wären, derartige Fragen zu beurteilen, sondern Fähigkeiten in dem Sinne, daß es sich bei den diplomatischen Aktionen darum handelt, eine einheitliche, ge schlossene, tatkräftige Haltung einzunehmen. (Sehr richtig!) gefügt worden ist, daß sie während aller Stadien welche Fragen, die Sie in den Reichstag werfen, so ist das eine von vornherein sicher, daß Sie jeden falls keine Übereinstimmung erzielen, im Gegenteil, daß die Meinungen auseinandergehen und nicht nur auseinandergehen, sondern sich meist diametral gegen überstehen. Infolgedessen wird überhaupt auf eine rasche und tatkräftige Entschließung von vornherein verzichtet werden müssen. Daß ein derartiger Faktor jener Marokkoverhandlungen den Eindruck ge wonnen hat, daß das Vorgehen der Reichsregierung und insonderheit des Herrn Reichskanzlers und seines diplomatischen Unterhändlers ein durchaus gewissen haftes gewesen sei, so wird man, glaube ich, auch nach dieser Richtung hin kaum Anlaß haben, noch weiter gehende Wünsche zu äußern. auch die einzelnen Regierungen in die Lage versetzt dieser Beziehung - das wird auch der Herr worden smd, sich vom Stande und Verlaufe derpikant und seine Gesinnungsgenossen zugeben gesamten Angelegenheit auf dem laufenden zu erhalten. „E sich einen weniger geeigneten Faktor als Wenn weiter von feiten der Regierung hinzu- > den Reichstag kaum vorstellen. Nehmen Sie irgend- Was nun aber die unter 2 berührte Anfrage an langt, die sich darauf bezieht, die verfassungsmäßigen Kompetenzen des Reichstages zur Genehmigung bei Erwerbung und Veräußerung von Kolonien zu er weitern und die Einführung eines verantwortlichen Neichsministeriums zu fordern, so ist der Herr Abg. Günther ja bei seiner Begründung nicht so weit gegangen, etwa zu behaupten, daß diejenige Instanz, die im vorliegenden Falle die geeignetste gewesen wäre, jene Fragen einer gedeihlichen Entwicklung zuzuführen, etwa der Reichstag sein könnte. Auch er hat das nicht behauptet. Immerhin ist nicht zu verkennen, daß mehr oder weniger im Hintergründe seiner gegenwärtigen An regungen der Gedanke obwaltete und mit maß gebend gewesen ist, daß der Reichstag als solcher - nicht imstande ist, diplomatische Aktionen zu leiten oder sie auch nur zu unterstützen, das liegt wohl voll kommen auf der Hand, und wenn irgend etwas ge eignet ist, die Charakteristik des Reichstages, die ich in bezug auf die diplomatischen Aktionen gegeben habe, zu unterstützen, so ist es speziell die Tätigkeit, dis er nachträglich berufen gewesen ist in dieser Frage auszuüben. Die Verhandlungen in der Kommission werden heute oder morgen beschlossen werden und in den nächsten Tagen wohl auch im Reichstage. Daß etwas Weiteres dabei herauskommt, als daß man schließlich das annimmt und billigt, was von feiten der Neichsregierung geschehen ist, wird kaum irgend jemand von uns hoffen. Es ist sehr interessant gewesen, gerade in diesen Tagen, speziell in bezug auf dis Verhandlungen in
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