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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,1
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028372Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028372Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028372Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 8.Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911-11-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 27
- Protokoll5. Sitzung 47
- Protokoll6. Sitzung 85
- Protokoll7. Sitzung 95
- Protokoll8.Sitzung 129
- Protokoll9. Sitzung 215
- Protokoll10. Sitzung 301
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 341
- Protokoll13. Sitzung 409
- Protokoll14. Sitzung 491
- Protokoll15. Sitzung 561
- Protokoll16. Sitzung 567
- Protokoll17. Sitzung 571
- Protokoll18. Sitzung 613
- Protokoll19. Sitzung 675
- Protokoll20. Sitzung 749
- Protokoll21. Sitzung 779
- Protokoll22. Sitzung 849
- Protokoll23. Sitzung 891
- Protokoll24. Sitzung 933
- Protokoll25. Sitzung 977
- BandBand 1911/12,1 -
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(Abg. Meitzner.) M führen wird, und Bassermann hat ja bereits im Reichstage darauf hingewiesen, daß man die in unserer Rüstung bestehenden Lücken ausfüllen müsse; d. h. es wird wahrscheinlich eine neue Flotten vorlage oder ähnliches gefällig sein. Die Frage, um die es sich heute nun ganz speziell handelt, ist die, der Reichstag soll auf die Gestaltung dieser Dinge in Zukunft mehr Rechte haben, als er bisher gehabt hat. Ich brauche gar nicht besonders und eingehend darauf hinzuweisen, daß wir damit selbstverständlich ganz einverstanden sind. Aber ich möchte doch in Anbetracht dieser Forderung, wie sie heute hier gestellt worden ist, darauf Hinweisen, daß die sozialdemokratische Fraktion im Jahre 1908, als damals die Marokkofrage im Reichstage spielte, durch ihre Vertreter im Reichstage genau dieselbe Forde rung, und zwar in viel eindringlicherer Form ge stellt hat. Wie stand es denn damals? Da haben uns, wenn ich mich recht entsinne, in der Hauptsache die bürgerlichen Parteien durchaus im Stich gelassen. (Sehr richtig! links.) Ein nationalliberaler Abgeordneter war es — ich glaube, es war der Abg. vr. Junck —,'der unsere Forderung da mit der höhnischen Bemerkung abgetan hat: Ja, bilden sich die Sozialdemokraten etwa ein, daß sie über diese Fragen entscheiden sollen?.' Heute klingt's ganz anders! Überhaupt, wenn es eine Partei gegeben hat, die jemals daraus gedrungen und den Versuch gemacht hat, dem Reichstage größere Befugnisse und mehr Rechte einzuräumen, vor allen Dingen dem Bundesrate gegenüber, dann ist es die sozialdemokratische Partei gewesen. Also, meine Herren, wenn es heute so liegt und Sie aus den bürgerlichen Reihen heute eine solche Forderung stellen, so kommen Sie in der Hauptsache sehr post kestam. Selbstverständlich stimmen wir dieser Forderung nach wie vor zu, von welcher Seite sie auch immer kommen mag. Meine Herren! Es ist hier ja auch ein Streif licht auf die italienischen Verhältnisse geworfen worden. Mit einem Worte möchte ich auch darauf Hinweisen, weil gerade die Vorgänge in Italien unsere Auf fassung von der Entwicklung der Dinge in außer gewöhnlichem und auffälligem Maße bestätigen. Italien hat sich — das steht fest — in ein Experi ment eingelassen, das dem italienischen Volke und der italienischen Regierung ganz zweifellos noch schwere Kopfschmerzen verursachen wird. (Sehr richtig! links.) Italien geht mit dem Gedanken um, sich weiter hineinzuwagen nach dem ägäischen Meere, dort unter Umständen Häfen zu blockieren usw. Es ist gar kein Zweifel darüber, daß, wenn Italien diesen Schritt tut, dann die Gefahr eines europäischen Krieges gegeben ist; das wird nicht nur von uns behauptet, sondern das ist auch von anderer Seite durchaus zugegeben worden. Und so steht Italien einem Dilemma gegenüber, das ganz offenbar zeigt, wohin diese Politik führt, die mehr oder weniger auch in Deutschland von gewissen Kreisen befürwortet und von der besonders auch bei Marokko der Ver such gemacht worden ist'. Als Italien diesen Vorstoß gegen Tripolis unternahm, da ist man in Deutsch land erregt gewesen, auch in bürgerlichen Kreisen, und einmütig ist, glaube ich, das Vorgehen Italiens gegen Tripolis verurteilt worden, ganz mit Recht. Aber was Deutschland mit der Entsendung des Kriegsschiffes nach Agadir tat, das war sehr ähnlich dem, was Italien unternommen hat. Da hat man aber Hurra und Zustimmung geschrien. Die Ent rüstung über Italiens Vorgehen ist auf jener Seite wohl absolut nicht am Platze gewesen. Wenn wir Sozialdemokraten nun der sächsischen Regierung bei dieser Gelegenheit, ich will nicht sagen: einen Auftrag geben wollten — das können und xv) wollen wir nicht —, wenn wir der sächsischen Re gierung sagen wollten, wie sie sich in Zukunft im Reichstage nach unserer Meinung bei solchen Dingen zu verhalten hat, so ergibt sich das von selbst. Wir müssen Ler sächsischen Negierung vornehmlich sagen: Tretet im Bundesrate dafür ein, daß wir überhaupt niemals vor die Frage solcher Abenteuer gestellt werden. (Sehr richtig! links.) Die Regierung wird das nicht zugeben, und wir sind auch gar nicht so naiv, das anzunehmen, wir wißen nur zu genau, daß der Kapitalismus seine eigenen Bewegüngs- und Entwicklungsgesetze hat. Wir wissen, daß wir uns damit abzufinden haben, wissen aber ebenso bestimmt, daß es gerade in dieser Entwicklung liegt, daß der Zeitpunkt einmal kommen muß, wo solche Dinge von vornherein unmöglich und aus geschlossen sein werden. Tas sage ich noch einmal: wir Sozialdemokraten arbeiten wie keine Partei darauf hin, daß diese Entwicklung möglichst beschleunigt wird, die darin liegt, daß der sozialdemokratische Gedanke im weitesten Maße in den Köpfen des deutschen Volkes und der ganzen Kulturwelt Platz greift. (Bravo! links.) Präsident: Das Wort hat Herr Abg Vr. Spieß
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