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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,1
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028372Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028372Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028372Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 8.Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911-11-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 27
- Protokoll5. Sitzung 47
- Protokoll6. Sitzung 85
- Protokoll7. Sitzung 95
- Protokoll8.Sitzung 129
- Protokoll9. Sitzung 215
- Protokoll10. Sitzung 301
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 341
- Protokoll13. Sitzung 409
- Protokoll14. Sitzung 491
- Protokoll15. Sitzung 561
- Protokoll16. Sitzung 567
- Protokoll17. Sitzung 571
- Protokoll18. Sitzung 613
- Protokoll19. Sitzung 675
- Protokoll20. Sitzung 749
- Protokoll21. Sitzung 779
- Protokoll22. Sitzung 849
- Protokoll23. Sitzung 891
- Protokoll24. Sitzung 933
- Protokoll25. Sitzung 977
- BandBand 1911/12,1 -
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(Abg Günthrr.) (D rung herunterzureißen Er hat dann aber ziem lich in demselben Atem konstatiert, daß wir in einer ans Beratung des ganzen englischen Mini steriums beruhenden Rede eine Sprache gehört hätten, die man als eine Demütigung und als eine kriegerische Herausforderung des deutschen Volkes bezeichnen müsse und über die ich leicht mit dem Ausdruck „Tischrede" hinwcggegangen sei. Wenn Herr v. Heydebrand damit hat sagen wollen, daß ich eine demütigende Herausforderung der deutschen Nation sozusagen mit einer kleinen Wort Verdrehung hätte kaschieren wollen, so muß ich es Herrn v Heydebrand allein überlassen, wie er diese Schmähung seiner eigenen Regierung vor der ganzen Welt mit seinem Vorsatz, die Regierung nicht berunterzureißen, und mit feinem nationalen Gewissen vereinen will. (Lebhaftes Bravo bei den Nationalliberalen und links. Große Be wegung.)" So lag die Sache. Wenn man jetzt meint, die Nationalliberalen hätten etwas abbekommen, so ist das in der Phantasie wirklich zu weit gegangen. Ich will auf den Zeitungsartikel, auf den Herr Kollege Opitz zur Charakterisierung des Reichstages Bezug nahm, nicht zukommen. Herr vr. Zöphel hat bereits die richtige Antwort darauf erteilt. Aber ich möchte nur sagen, daß der Herr Abg. Opitz da- M mit einverstanden war, daß die Kompetenzen des Reichstages in bezug auf Erwerbung von Schutz gebieten und die Veräußerung derselben erweitert werden. Ja, hat denn der Herr v. Heydebrand und der Lase denselben Standpunkt vertreten? Nein, meine Herren, er hat ausdrücklich gesagt: „Aber, meine Herren, was nun die Anträge an langt, die ebenfalls in der Kommission zu ver handeln sein würden, 6em Reichstage ein über den gegenwärtigen verfassungsmäßigen Rechtszustand hinausgehendes Mitwirkungs- und Genehmigungs recht zu solchen Verträgen, wie es die vorliegenden sind, zuzuweisen, so kann ich Ihnen jetzt schon sagen, daß meine politischen Freunde dem nicht zustimmen werden." (Hört, hört! und Zurufe links.) Diese Erklärung hat der Herr v. Heydebrand in der Reichstagssitzung vom 9 November l911 im Namen seiner politischen Freunde abgegeben. Die Sache liegt nun so, daß in der Tat die konservative Fraktion der sächsischen Zweiten Kammer eine ge radezu entgegengesetzte Stellung gegenüber ihren politischen Freunden im Reichstage einnimmt, und das besonders festzulegen und hier zu kommentieren, war natürlich eine unbedingte Notwendigkeit. Meine Herren! Es handelt sich um die Frage M wegen eines verantwortlichen Reichsministeriums. Der Herr Abg. Opitz hat da sehr bedenkliche Töne zum Ausdruck gebracht. Er hat gemeint, daß nur ein einzelner Minister wirklich die Verantwortlichkeit für eine derartige Aufgabe zu tragen imstande sei. Als wenn keine Erfahrungen vorlägen, wie das in anderen Ländern gemacht wird! Der Herr Minister Graf Vitzthum hat eine Erklärung abgegeben, aus der man nur erkennen konnte, was die Regierung nicht will, abgesehen davon, daß sie in bezug auf die Kompetenzerweiterung für die Schutzgebiete eine zustimmende Erklärung hat abgeben lassen. Wenn die sächsische Staatsregierung durch ihren Minister Grafen v. Vitzthum erklären ließ, daß die Re gierung den Vertragsverhandlungen Deutschlands mit Frankreich über Marokko ihre vollste Aufmerk samkeit stets entgegengebracht habe und daß ihr die entsprechenden Mitteilungen von dem Auswärtigen Amte zugegangen seien, so hat er uns dann aber doch mitgeteilt, daß der Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten im Bundesrate nur ^einmal, und zwar am 1l. Oktober 19 l1, einberufen worden ist. Diese Feststellung besagt doch, daß entgegen der Zu sicherung, die die Königl. Staatsregierung dem Land tage vor drei Jahren hat geben lassen, bei dem Vorsitzenden des Ausschusses für auswärtige Ange legenheiten — das ist der bayerische Minister — nach dieser Richtung hin Anträge zu stellen, nichts geschehen ist. Jedenfalls fehlt darüber jeder Aufschluß, warum der Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten nicht, wie es damals versprochen worden ist, ab und zu zusammengetreten ist, um auf Grund, seiner Kompe tenzen, die ihm zustehen und die ich in der Begründung näher dargelegt habe, auch mit Rat und Tat in der auswärtigen Politik dem Reichskanzler an die Hand zu gehen. Hier fehlt jede Auskunft, wir haben nur gehört, daß die Königl. Staaisregierung den Dingen ihre vollste Aufmerksamkeit zugewendet hat. Meine Herren! Tas ist dasselbe, was wir alle getan haben; das ganze deutsche Volk hat mit gespanntester Auf merksamkeit seit Monaten den Dingen feine Auf merksamkeit zugewandt, konnte aber daraus nichts erkennen, weil der Schleier des Geheimnisses über den Verhandlungen lag, während die französische Presse imstande war, ab und zu Nachrichten über die Verhandlungen zu bringen. Wenn nun der Herr Minister Graf Vitzthum sich gegen den Gedanken wandte, ein verantwortliches Reichsministerium einzusühreu, und auf eine Er-
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