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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,1
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028372Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028372Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028372Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911-11-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 27
- Protokoll5. Sitzung 47
- Protokoll6. Sitzung 85
- Protokoll7. Sitzung 95
- Protokoll8.Sitzung 129
- Protokoll9. Sitzung 215
- Protokoll10. Sitzung 301
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 341
- Protokoll13. Sitzung 409
- Protokoll14. Sitzung 491
- Protokoll15. Sitzung 561
- Protokoll16. Sitzung 567
- Protokoll17. Sitzung 571
- Protokoll18. Sitzung 613
- Protokoll19. Sitzung 675
- Protokoll20. Sitzung 749
- Protokoll21. Sitzung 779
- Protokoll22. Sitzung 849
- Protokoll23. Sitzung 891
- Protokoll24. Sitzung 933
- Protokoll25. Sitzung 977
- BandBand 1911/12,1 -
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17. K- 12. Sitzung, am 28. November 1911 393 (Sekretär Flettzner.) (L) Es liegt ein Antrag vor von anderer Seite, der auf eine Reform der Steuergesetzgebung Sachsens im allgemeinen ^zukommt. Auch diesem Antrag gegenüber möchte ich auf unsere Vor schläge jetzt schon hingewiesen haben. Wir sind jedenfalls nicht dafür zu haben, daß man solche Reformen etwa in der Weise durchführt, daß man einen mechanischen Zuschlag erhebt, wie es seiner zeit allerdings gemacht worden ist, als der Staat größere Mittel brauchte. Diese Form der Steuer erhebung ist außerordentlich hart für die unteren Schichten; wenn auch damals die untersten Klassen frei gelassen worden sind, so sind doch im wesentlichen mitgetroffen worden solche Leute, die lein allzu großes Einkommen haben. Für eine so mechanische Art sind wir nicht zu haben; wir wünschen vielmehr eine radikale Form in dem Sinne, wie ich mir aus zuführen erlaubt habe. Ich habe nicht die Aufgabe und will auch nicht auf die Ausführungen der einzelnen Redner, die vor mir gesprochen haben, eingehen. Nur aus den Ausführungen des Herrn Opitz möchte ich kurz einiges hervorheben, ehe ich mich zum Etat wende. Er hat auf die Tatsache hingewiesen — es war mir (17 sehr interessant, von dieser Seite es zu hören —, daß die sozialistische Literatur schon frühzeitig den Werde gang der kapitalistischen Entwickelung vorhergesagt und festgestellt habe. Das ist richtig, und wir können ergänzend hinzufügen, daß in der Hauptsache die Entwickelung den Gang genommen hat, der von den sozialistischen Theoretikern vorausgesagt worden ist. Herr Opitz hat nun die Schlußfolgerungen gezogen: entgehen können wir dieser Entwickelung nicht — ich muß übrigens sagen, das ist schon ein kleiner Fort schritt auf feiten der konservativen Partei —, entgehen können wir dieser Entwickelung nicht, aber wir müssen versuchen, uns in unserer Art in dieser Beziehung ein zurichten. Er hat bei dieser Gelegenheit darauf hin gewiesen, daß es gelte, den jetzigen Mittelstand hin überzuretten, sagen wir einmal, in die neue sozialistische Gesellschaftsordnung. Meine Herren! Das bestreiten wir nicht, das ist sein gutes Recht, und wenn er das fertig bringt, so soll uns das ganz recht sein, denn wir haben — das möchte ich bei dieser Gelegenheit sagen, und das schien aus den Ausführungen des Herrn Opitz herauszugehen —, wir haben nie behauptet, daß wir den Mittelstand vernichten wollen; wir haben immer nur gesagt: die Vernichtung des Mittelstandes ist eine Folge der Entwickelung der kapitalistischen Wirtschaft, der sich der Mittelstand M nicht entziehen kann. (Zumf rechts.) Das ist so! Das können Sie nicht bestreiten, außerdem Sie wollten, daß die Erfindung von Maschinen auf hörte, daß keine neuen Maschinen mehr erfunden und angewendet werden dürften. Sie müßten das ganze Getriebe der gegenwärtigen Zeit aufhalten und ver langsamen wollen. Das können Sie aber nicht. Das kann niemand, und well man das nicht kann, sagen wir Sozialdemokraten, gilt es, aus der Entwickelung die notwendige Konsequenz zu ziehen und den Leuten zu sagen, was ist. Nicht wir vernichten den Mittel stand und nicht wir wollen ihn vernichten, sondern den Mittelstand vernichtet mehr oder weniger der Gang der industriellen Entwickelung. (Sehr richtig! links.) Die Erfindung einer jtzden neuen Maschine bringt mit sich die Ausschaltung menschlicher Arbeitskraft, bringt mit sich die Ausschaltung der Kleingewerbetreibenden. Das ist ein so natürlicher und selbstverständlicher Gang der Entwickelung, so daß man sich wundern muß, daß das bestritten werden kann. (Abg. vr. Böhme: Hufschmied!) gx Der Hufschmied ist nicht allein ausschlaggebend, Herr vr. Böhme, für die Entwickelung. Ich verstehe nicht, wie man das bestreiten kann, wie man fortwährend auf diesem alten Märchen weiter bestehen kann, daß die sozialdemokratische Partei mehr oder weniger den Mittelstand absichtlich vernichten wollte. Dann ist gesagt worden, daß man für den Mittel stand sorgen müsse, wenn es sich um einen Übergang der Entwickelung der Dinge handle. Merkwürdigerweise — und deshalb komme ich auf die Sache zu sprechen — ist dabei kein Wort von den Arbeitern gesagt worden. Wie stellen Sie sich denn die Sache mit den Arbeitern vor? Die Arbeiter sind doch ganz zweifellos — das glaube ich ohne Übertreibung sagen zu können —, well sie die Masse sind, am letzten Ende der maßgebende Faktor der Bildung von Werten, der maßgebende Faktor überhaupt, wenn die bürgerliche Gesellschgftsordnung möglich sein soll. Wenn das so ist, so hat der Staat und die Gesellschaft die verdammte Pflicht und Schuldigkeit, das Staatswefen, d. h. die Lage der Arbeiter so zu gestalten, daß' einer. Ver armung und Verelendung vorgebeugt ist. Herr Opitz hat dann noch ein Weiteres getan und davon gesprochen, daß man gegen die Warenhäuser
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