Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags II. Kammer Nr. 13 Dresden, am 29. November 1911 c^) Dreizehnte öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 29. November 1911, vormittags 10 Uhr. Seite Registrandenvortrag Nr. 142—145 412 Fortsetzung der allgemeinen Vorberatung über 1. das Königl. Dekret Ur. 1, den Rechenschafts bericht auf die Finanzperiode 1908/09 betreffend, und über den von der Oberrech nungskammer über die Ausführung des Staatshaushalts Etats in derselbenFinanz- periode erstatteten Bericht. 2. das Königl. Dekret Nr. 2, den Staats haushalts-Etat und das'Finmygefetz auf die Jahre 1912 und 1913 betreffend. 3. den Antrag des Abg. Castan und Genossen, die Befreiung der Einkommen bis zu 800 M. von der Staatseinkommensteuer, M Aufhebung der indirekten Landesstrueru und Ersatz für Ausfall an diesen Steuern betreffend. (Drucksache Nr. 29.) 4. den Antrag des Abg. Koch und Genossen, den Wegfall der untersten Staatseinkommen- steuerstufen ohne Beeinträchtigung des Stimmrechts bei der Landtagswahl be treffend. (Drucksache Nr. 20.) 5. den Antrag des Abg. Kleinhempel und Genossen auf Revision der Sächsischen Steuergesetzgebung. (Drucksache Nr. 42.) 6. den Antrag des Abg. 8r. Schanz und Genossen, erhöhte Unterstützung der Schul gemeinden betreffend. (Drucksache Nr. 8.) . 7. Allgemeine Vorberatung über den Antrag der Abgg. Brodaus, 8r. Roth und Ge nossen, Versteuerung des Einkommens von II. K. (1. Abonnement.) Seite Ehefrauen bei Gütertrennung betreffend. (Drucksache Nr. 51) 4128 Günther (b'ortsokr. Vx.) 412 8 Rechenschaftsbericht 190809 4128 Staatshaushalts-Etat 1912/13 . . . 4128 Tilgung der Staatsschulden 413 A Staatsbürgerliche Rechte der Beamten. 4138 Besoldungsordnung 413 8 Gewerblicher Mittelstand, Handwerker ¬ stand und Landwirtschaft 414A. Submissionswesen 414 6 Genossenschaftswesen 4158 Staatseisenbahnen 4158 Einnahmen 4158 Neue Stellen 416 0 Arbeiterlöhne 4168 Anstellungsverhältnisse der Arbeiter 4188 Sicherungseinrichtungen 4188 D) Aufrückungsverhältnisse 419 A Betriebsmittel 419 L. Fahrgeschwindigkeit 419 8 4. Wagenklasse 4208 Güterschuppen Bahnhof Plauen. . 4218 Wegfall der untersten Staatseinkommen steuerstufen, Antrag Koch und Genossen (Drucksache Nr. 20) 4218 Beamtenrecht 422 A Oberlandesgerichtsräte 422 6 Stellenvermehrung 4226 Besoldungen der Diener - - - 423 A Unterstützung der Schulgemeinden, An ¬ trag 8r. Schanz und Genossen (Druck ¬ sache Nr. 8) 4236 Volksschulgesetz . . 423 8 Religionsunterricht 424.4 60