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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,1
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028372Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028372Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028372Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 20. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911-12-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 27
- Protokoll5. Sitzung 47
- Protokoll6. Sitzung 85
- Protokoll7. Sitzung 95
- Protokoll8.Sitzung 129
- Protokoll9. Sitzung 215
- Protokoll10. Sitzung 301
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 341
- Protokoll13. Sitzung 409
- Protokoll14. Sitzung 491
- Protokoll15. Sitzung 561
- Protokoll16. Sitzung 567
- Protokoll17. Sitzung 571
- Protokoll18. Sitzung 613
- Protokoll19. Sitzung 675
- Protokoll20. Sitzung 749
- Protokoll21. Sitzung 779
- Protokoll22. Sitzung 849
- Protokoll23. Sitzung 891
- Protokoll24. Sitzung 933
- Protokoll25. Sitzung 977
- BandBand 1911/12,1 -
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Präsident: vr. Vogel. Am Ministertische: Der Herr Staatsminister v. Seydewitz und die Herren Regierungslommissare Geh. Räte Or.S ch ro e de r und vr. Wahle, Geh. Finanzräte Just, vr. Hedrich, vr. Kretzschmar und vr. Böhme und Geh. Berg rat Fischer. Anwesend 85 Kammermitglieder Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. (Nr. 177.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanzdeputation /I über Kap. 14 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Staatliches Fern heizwerk zu Dresden betr. (Nr. 178.) Desgleichen über Kap. 15 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Münze betr. (Nr. 179.) Antrag zum mündlichen Berichte der Gesetzgebungsdeputation über das Königl. Dekret Nr. 13, den mit den Fürstentümern Reuß älterer Linie und Neuß jüngerer Linie abgeschlossenen Staats vertrag über den Anschluß der Fürstentümer an das sächsische Oberverwaltungsgericht betr. dh Präsident: Alle drei Anträge kommen zur Schluß beratung auf eine Tagesordnung. (Nr. 180.! Protokollauszug der Ersten Kammer über die Petition des Ottomar Eiselt in Obersachsen feld, eine Prozeßsache betr. <Nr. 181.) Desgleichen über die Petition des Maurers Johann Karl Friedrich Linke in Thierbach um Gewährung einer Altersrente. (Nr. 182.) Desgleichen über die Petition des Gärtners August Kohlstock in Eckartsberga in Thü ringen um Vermittelung einer Staatsrente auf Lebenszeit. Präsident: Diese drei Protokollauszüge find an die Beschwerde- und Petitionsdeputation abzugeben. Entschuldigt ist für heute Herr Abg. vr. Böhme wegen Krankheit am Ort. Zur Erledigung von Landtagsangelegenheiten habe ich für die heutige Sitzung beurlaubt Herrn Vizepräsidenten Bär, sowie die Herren Abgg. Mehnert und Müller (Zwickau). Vor Eintritt in die Tagesordnung hat der Herr Abg. Merkel den Wunsch, eine Erklärung abzugeben. Ich erteile ihm dazu das Wort. Abg. Merkel: Meine Herren! Auf die eingangs der gestrigen Plenarsitzung gegen meine Person ge richtete Erklärung des Herrn Abg. Riem stelle ich fest, daß meinerseits am 6. Dezember, genau wie von den tn- Rednern der sozialdemokratischen Fraktion dieses Hauses, von der Schlußabstimnmug über das Heim arbeitsgesetz im Reichstage kein Wort gesagt worden ist. Ich war, wie die Mehrzahl meiner Neichstags- kollegen, darunter auch die Herren der Sozialdemo kratie, noch nicht in den Sitzungssaal des Reichs tages eingetreten, als dort in der Schlußsitzung, ent gegen aller Voraussage, binnen 20 Minuten bereits 16 Punkte der Tagesordnung, darunter auch die dritte Lesung des Hausarbcitgesetzes, debattelos er ledigt worden waren. Bei der Debatte über die Interpellation der sozial demokratischen Fraktion in diesem Hause über die Hygieneausstellung in Dresden war mir lediglich das Verhaltender Sozialdemokraten und das des Herrn Ab geordneten vr. Naumann während der zweiten Lesung des Hausarbeitgesetzes im deutschen Reichstage in frischem Gedächtnis, und ich gebe zu, daß insofern durch meine Ausführungen ein Irrtum aufkommen konnte. Wenn die Redner der sozialdemokratischen Fraktion vergangenen Mittwoch in diesem Hause den Ab geordneten vr. Naumann mitsamt seiner weißen Salbe mit großer Verve als ihren Kronzeugen vorführten, so haben sie mich in dem guten Glauben nur noch ver stärkt, daß die einzigen der Gesetzesvorlage wider- strebenden Teile ihren prinzipiell ablehnenden Stand punkt bis zum Ende durchführen würden. Das ist nicht der Fall gewesen. Die Gründe dieses Umfalls sollen unerörtert bleiben. Meine hier am Mittwoch über die Reden und Ab stimmungen der sozialdemokratischen Vertreter im Reichstage bei Einführung und Verabschiedung aller früheren Arbeiterschutz- und Arbeiterfürsorgegesetze aufgestellten allgemeinen Schlußfolgerungen bleiben trotz der Erklärung des Herrn Abg. Riem nach wie vor bestehen. Präsident: Wir treten in die Tagesordnung ein: 1. Schlußberatung über den mündlichen Be richt der Finanzdeputation^ über Kap. 25 und 26 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Verzinsung der Staats- und Fi nanzhauptkassen- Schulden sowie Tilgung der Staatsschulden betreffend. (Drucksache Nr. 63.) Berichterstatter Herr Abg. Anders. Die Kammer ist damit einverstanden, daß der Herr Berichterstatter über beide Kapitel gemeinsam be richtet? — Das ist der Fall. Ich eröffne die Debatte und gebe dem Herrn Be richterstatter das Wort.
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