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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,1
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028372Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028372Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028372Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 20. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911-12-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 27
- Protokoll5. Sitzung 47
- Protokoll6. Sitzung 85
- Protokoll7. Sitzung 95
- Protokoll8.Sitzung 129
- Protokoll9. Sitzung 215
- Protokoll10. Sitzung 301
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 341
- Protokoll13. Sitzung 409
- Protokoll14. Sitzung 491
- Protokoll15. Sitzung 561
- Protokoll16. Sitzung 567
- Protokoll17. Sitzung 571
- Protokoll18. Sitzung 613
- Protokoll19. Sitzung 675
- Protokoll20. Sitzung 749
- Protokoll21. Sitzung 779
- Protokoll22. Sitzung 849
- Protokoll23. Sitzung 891
- Protokoll24. Sitzung 933
- Protokoll25. Sitzung 977
- BandBand 1911/12,1 -
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752 II. K. 20. Sitzung, am 8. Dezember 1911 (Berichterstatter Sekretär Anders.) M 1500000 M. vorgesehen waren, 700000 M. weniger. Das kommt daher, daß nach den Einstellungen im Etat 1910/11 beabsichtigt war, schon im Jahre 1910 30 Millionen Mark zu begeben, dann nochmals so viel im Jahre 1911, und von diesen 60 Millionen Mark waren die Zinsen einzustellen. Es hat sich aber durch günstige Abschlüsse im ordentlichen Staats haushalt-Etat die Möglichkeit ergeben, daß von diesen Begebungen bisher abgesehen wurde. Aber nach den Einstellungen, wie sie uns gegenwärtig vorliegen, sind doch die Verhältnisse so, daß das Finanzministerium nicht umhin konnte, ein Kapital von 40 Millionen zur Begebung für das Jahr 1913 vorzusehen. Für diese 40 Millionen sind 4 Prozent Zinsen eingestellt auf den Termin voni 30. Juni und vom 31. Dezember 1913. Auch gegen diese Ein stellungen sind irgendwelche Bedenken in der Finanz deputation L. nicht zu erheben gewesen. Ebenso, meine Herren, ist gegen die Übertragbar keit von Tit. 8, 7 und 9 keine Einwendung erhoben. Bei Kap. 26, Tilgung der Staatsschulden, sind in der Ausgabe ganz die gleichen Ausgabebeträge vor gesehen wie im Etat 1910/11, trotz der Tilgung in der vorhergehenden Finanzperiode. Es hätte hier nur ein geringerer Betrag eingestellt zu werden brauchen; daß aber die Möglichkeit vorlag, genau dieselben Beträge, nämlich 11838997 M., wieder einzustellen, ist nur ein Zeichen guter Finanzlage. Es ist infolgedessen der Prozentsatz der zu tilgenden Beträge höher als im vorigen Etat. Darüber ist im Etat, in seinen Allgemeinen Erläuterungen, folgendes ausgeführt: „Die Staatsschulden werden sich am Schlüsse des Jahres 1911 auf 869894 500 M. belaufen. Zu Tilgungszwecken in der Finanzperiode 1912/13 ist bei Kap. 26 dieselbe Summe vorgesehen worden, die zur Schuldentilgung in der Finanzperiode 1910/11 bereit gestellt worden ist, nämlich gemein jährig 11838 997 M. Der durchschnittliche Tilgungs satz beläuft sich auf 1,361 Prozent, für die Renten anleihen allein auf 1,155 Prozent; der durchschnitt liche Verzinsungssatz für den Nennwert der Staats schulden stellt sich nach Maßgabe der Veranschla gungen für 1912/13 auf 3,057 Prozent gegen 3,077 Prozent in der vorhergehenden Finanzperiode. Da in der Finanzperiode 1910/11 eine Verminde rung der Staatsschulden um 23148100 M. nach dem Nennwerte eingetreten ist und die Begebung der neuen Staatsanleihe auf Grund des Gesetzes vom 8. Juni 1910 in geringerem Umfange als im vorigen Etat in Aussicht zu nehmen war, hat der Bedarf für Verzinsung der Staats- und Finanz- Hauptkassen-Schulden im Voranschläge für diePeriode 1912/13 demjenigen für die Periode 1910/11 gegen- (H über herabgesetzt werden können." Auch hiermit hat sich die Finanzdeputation nur allenthalben einverstanden zu erklären vermocht, ebenso mit den Vorbehalten, die insbesondere zu Tit. 5 von Kap. 26 gemacht worden sind. Namens der Finanzdeputation habe ich nun die Kammer um die Bewilligung und Zustimmung zu den Anträgen zu bitten, die Ihnen unter der Sir. 63 hier vorliegen und die ich wohl nicht noch einmal zu verlesen brauche. Meine Herren! Hiermit wären meine Aus führungen als Berichterstatter über Kap. 25 und 26 zu Ende. Gestatten Sie mir, noch einige Worte an zufügen als Abgeordneter, nicht als Berichterstatter, und ich möchte im voraus bitten, hierbei einiges verlesen zu dürfen. Meine Herren! Ich möchte gleich vorausschicken, daß es nach den bisherigen Erfahrungen nicht aus geschlossen sein wird, daß, wie. es meinen Freunden in der Kammer schon geschehen ist, es auch mir ge schehen wird, daß man nämlich im Laufe der wei teren Ausführungen oder auch am Schlüsse sagt: Regierungskommissar, oder auch: Bestellte Arbeit! Dagegen möchte ich mich von vornherein ver- wahren. Es ist weder das eine noch das andere. Ich denke, meine Herren, als Abgeordnete haben wir nicht nur das Recht der Kritik an dem, was uns hier entgegentritt, sondern auch die Pflicht der Anerkennung da, wo tatsächlich'Anzuerkennendes vor liegt, und eine noch höhere Pflicht haben wir, näm lich der Wahrheit und der Ehrlichkeit, wie das neulich schon gesagt worden ist, überall, wo es nottut, zu ihrem Rechte zu verhelfen. (Sehr richtig!) Meine Herren! Die Veranlassung zu diesen Aus führungen ist mir gegeben worden durch ein Flug blatt: „Reichstagswähler!" Ich hätte mich damit weniger befaßt, wenn nicht schließlich dem Flugblatts noch ein besonderer Abschnitt angefügt wäre: „Sozial demokratischer Kampf gegen die volksfeindliche Politik im Landtage", und unterschrieben ist dieses Flug blatt: „Der Landesvorstand der sozialdemokratischen Partei Sachsens. I. A.: Karl Sindermann, Dresden- Briesnitz". Sie werden mir jedenfalls zugeben, daß man, wo man derartiges liest, das Interesse so weit entwickelt, daß inan nicht wie sonst derartige Flugblätter ein fach in den Papierkorb wirft, sondern es sich
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