Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,1
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028372Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028372Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028372Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 25. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911-12-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 27
- Protokoll5. Sitzung 47
- Protokoll6. Sitzung 85
- Protokoll7. Sitzung 95
- Protokoll8.Sitzung 129
- Protokoll9. Sitzung 215
- Protokoll10. Sitzung 301
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 341
- Protokoll13. Sitzung 409
- Protokoll14. Sitzung 491
- Protokoll15. Sitzung 561
- Protokoll16. Sitzung 567
- Protokoll17. Sitzung 571
- Protokoll18. Sitzung 613
- Protokoll19. Sitzung 675
- Protokoll20. Sitzung 749
- Protokoll21. Sitzung 779
- Protokoll22. Sitzung 849
- Protokoll23. Sitzung 891
- Protokoll24. Sitzung 933
- Protokoll25. Sitzung 977
- BandBand 1911/12,1 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
982 II. K. 25. Sitzung, am 15. Dezember 1911 (Berichterstatter Nbg. vr. Zöphel.) beobachtet, zu vergewissern. Wir haben infolgedessen auch davon abgesehen, um einen Kommissar zu bitten. Wir glauben, daß weder sür dieses Verfahren noch für die Grundsätze, die bei der Kommission beobachtet werden, die Veranlassung vorlag, sich weiter mit der Beschwerde zu beschäftigen. Den Inhalt der Entscheidung aber irgend wie zu korrigieren, dazu sind die Stände nicht berufen, das ist Aufgabe der Kommission, und soweit die Korrek tur dieser Entscheidung inhaltlich verlangt wird, ragt die Beschwerde über den Wirkungskreis der Stände hinaus. Wir haben uns infolgedessen in genauer Scheidung dieser beiden Aufgaben, die uns offen stehen, dahin geeinigt, daß wir, soweit das Verfahren der Kommission bemängelt wird, Sie bitten, die Beschwerde auf sich beruhen zu lassen, weil sie nicht begründet erscheint, und, soweit die Beschwerde sich gegen die sachliche Entscheidung der Kommission richtet, auf Grund von 8 23 s der Land tagsordnung, weil der Gegenstand nicht zum Wirkungs kreise der Stände gehört, die Beschwerde für unzu lässig zu erklären. Ich bitte Sie, diesem Anträge der Deputation beizutreten. (Bravo!) Präsident: Wird das Wort gewünscht? — Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Will die Kammer beschließen: die Beschwerde des Ratsreferendars Walter Wilhelm Giers in Oschatz gegen die Entscheidung der Kommission für die juristische Staatsprüfung, soweit sie sich gegen das Verfahren der Kommission richtet, auf sich beruhen zu lassen? Einstimmig. soweit sie sich gegen die sachliche Entscheidung dieser Kommission richtet, auf Grund von 8 23s der Landtagsordnung, weil der Gegenstand nicht zum Wirkungskreise der Stände gehört, für un zulässig zu erklären? Einstimmig. Damit ist unsere heutige Tagesordnung erledigt. (2 Ich beraume die nächste öffentliche Sitzung auf Dienstag, den 16. Januar 1912, vormittags ^12 Uhr, an und setze auf die Tagesordnung: 1. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation L über Kap. 36 a des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Ober verwaltungsgericht betreffend. (Drucksache Nr. 95.) 2 Schlnßberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation über Kap. 50 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Frauenklinik und Hebammenlehranstalt zu Dresden betreffend. (Drucksache Nr. 84.) 3. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation über Kap. 67 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Tech nische Deputation betreffend. (Drucksache Nr. 93.) 4. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation über Kap. 71 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1912/13, Ver waltung des gemeinschaftlichen Ministerialgebäu des in Dresden-Neustadt betreffend. (Drucksache Nr. 94.) 5. Allgemeine Vorberatung über das Königl. Dekret Nr. 21, den Personal- und Besoldungs-Etat der Landes-Brandversicherungsanstalt auf die Jahre 1912 und 1913 betreffend. Meine Herren! Damit ist der erste Abschnitt unserer diesmaligen Tagung für dieses Jahr abgeschlossen, und ich wünsche Ihnen ein frohes Weihnachten und ein glückliches Neujahr. Mögen Sie alle recht gesund und frisch zu neuer Arbeit hier im neuen Jahre wieder erscheinen! Hoffentlich sehen wir uns schon am 1. Januar ! (Bravo!) Die Sitzung ist geschlossen. (Schluß der Sitzung IO Uhr 16 Minuten vormittags.) Für die Redaktion verantwortlich: Der Vorstand des Königl. Stenogr. Landesamts, Oberregierungsrat Professor vr. pbil. Clemens. — Redakteur: Regierungsrat Professor vr. pbil. Fuchs. Druck von B.G. Teubner in Dresden. Letzte Absendung zur Post: am 21. Dezember 1911.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Nächste Seite
10 Seiten weiter
Letzte Seite