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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12
- Erscheinungsdatum
- 1911
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028373Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028373Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028373Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 3. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911-11-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 29
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 41
- Protokoll8. Sitzung 51
- Protokoll9. Sitzung 61
- Protokoll10. Sitzung 111
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 131
- Protokoll13. Sitzung 145
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 167
- Protokoll16. Sitzung 177
- Protokoll17. Sitzung 193
- Protokoll18. Sitzung 199
- Protokoll19. Sitzung 209
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 241
- Protokoll22. Sitzung 253
- Protokoll23. Sitzung 261
- Protokoll24. Sitzung 267
- Protokoll25. Sitzung 293
- Protokoll26. Sitzung 305
- Protokoll27. Sitzung 333
- Protokoll28. Sitzung 351
- Protokoll29. Sitzung 363
- Protokoll30. Sitzung 385
- Protokoll31. Sitzung 393
- Protokoll32. Sitzung 403
- Protokoll33. Sitzung 409
- Protokoll34. Sitzung 429
- Protokoll35. Sitzung 449
- Protokoll36. Sitzung 471
- Protokoll37. Sitzung 485
- Protokoll38. Sitzung 497
- Protokoll39. Sitzung 529
- Protokoll40. Sitzung 543
- Protokoll41. Sitzung 557
- Protokoll42. Sitzung 567
- Protokoll43. Sitzung 583
- Protokoll44. Sitzung 609
- Protokoll45. Sitzung 635
- Protokoll46. Sitzung 667
- Protokoll47. Sitzung 689
- Protokoll48. Sitzung 733
- Protokoll49. Sitzung 769
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung 817
- Protokoll52. Sitzung 857
- Protokoll53. Sitzung 909
- Protokoll54. Sitzung 919
- Protokoll55. Sitzung 925
- Protokoll56. Sitzung 931
- Protokoll57. Sitzung 935
- Protokoll58. Sitzung 947
- Protokoll59. Sitzung 1003
- Protokoll60. Sitzung 1061
- Protokoll61. Sitzung 1095
- Protokoll62. Sitzung 1113
- Protokoll63. Sitzung 1139
- BandBand 1911/12 -
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18 I. K. 3. Sitzung, am 24. November 191 l (Präsident. (Nr. 313.) Desgleichen über die für unzulässig er klärte Petition des Lehrers Karl Richard Zergiebel in Dresden um Anstellung im öffentlichen sächsischen Schul dienst. Präsident: Hier gilt dasselbe. (Nr. 314.) Desgleichen über die für unzulässig er klärte Petition des Ottomar Eiselt in Obersachsenfeld, eine Prozeßsache betr. Präsident: Desgleichen. (Nr. 315.) Desgleichen über die für unzulässig er klärte Petition des Maurers Johann Karl Friedrich Linke in Thierbach um Gewährung einer Altersrente. Präsident: Hier gilt dasselbe (Nr. 316.) Desgleichen über die für unzulässig er klärte Petition des Gärtners August Kohlstock in Eckarts berga in Thüringen um Vermittelung einer Staatsrente ans Lebenszeit. Präsident: Desgleichen. (Nr. 317.) Die Zweite Kammer übersendet Druck- Wke einer Petition des Laudesvereins der Bahnwärter und Rottenführer und Genossen um Verkürzung der Gehaltsaufrückrmgsfristen für die Unterbeamten der Säch sischen Staatseisenbahnen. Präsident: Zn verteilen. (Nr. 318.) Desgleichen einer Petition der Material- aMgeber bei den Sächsischen Staatseisenbahnen um Ber- schNy aus der 6. in die 8. Besoldungsgruppe. Präsident: Ar verteilen. (Nr. 319.) Desgleichen einer Petition des SSchfischen Staatsbeamtenbundes zu Dresden, die Gewährung einer Teuerungszulage betr. Präsident: Zu verteilen. (Rr. AMI Desgleicheneiner Petitton desselben, die Neuregelung des Beamtenrechts bett. Präsident: Zu verteilen. ^(Nr. 321) Dssgkvhttr einer Petition des Holz- warenfabttkantrn Karl Hertwig in Marienberg und Genossen um Errichtung eines Haltepunktes Gebirge- Pobershau. DwiWdeut : Zu vrrttilm. (Nr 322.) DesKevche» Zettler DMion der Gemeinde räte zu Lauba und LawMe, den Anschluß dieser Orte an die Eisenbahnlinie Ober«newalde-Lvbau bett. Präsident: Ar verteile». (Nr. 323.) Desgleichen einer Petition des Gemein nützigen Vereins zu Oberplanitz und Genossen, die Weiter führung der Güterschleppbahn Zwickau-Niederplanitz mH Präsident: Z« verM«. ^Nr. 324.) Anttag zum mündlichen Berichte der ersten «7> Deputation, die Wahl des Rittergutsbesitzers General majors z. D. Herrn v. KoSpoth auf Leubnitz zum Abge ordneten für die Erste Kammer betr. Präsident: Wird gedruckt und verteilt und kommt auf eine Tagesordnung. Hiernächst ist zu erwähnen, daß die bei denRegistranden- nummern 98 und 99 eingegangenen Petitionen der Vor steher und Vorsteherinnen der Leipziger Privatmädchen schulen, die als höhere Mädchenschulen eingerichteten Privat mädchenschulen bez. die vorläufige Anerkennung der preußischen Oberlehrerinnen in Sachsen betreffend, unter Aufhebung des seinerzeit gefaßten Beschlusses, den Ein gang des bezüglichen Dekrets abzuwarten, nachttäglich an die erste Deputatton zu verweisen sind. — Die Kammer ist damit einverstanden. Weiter schlägt das Direktorium zur Verminderung des Zeitaufwandes für den Registtandenvorttag vor, die jenigen Eingänge an Druckpetittonen, Jahresberichten, Denkschriften, Broschüren usw-, die lediglich zur Verteilung hierher gelangen, vom Einträge in die Registrande aus zuschließen. Das Einverständnis der Kammer voraus gesetzt, werden künftig diese Sachen ohne weiteres ver teilt werden. — Die Kammer ist damit einverstanden. Wir kommen zum zweiten Punkte der Tagesordnung: Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten M Deputation über den mittels Königl. Dekrets Nr. 4 vorgelegten Gesetzentwurf wegen der vor läufigen Erhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1912. (Drucksache Nr. 6.) (S M. II. K1. Bd. S.11V) Das Wort hat der Berichterstatter, Herr Vizepräsident Oberbürgermeister Geh. Rat Dr. Beutler. Berichterstatter Vizepräsident Oberbürgermeister Geh. Rat vr. Beutler: Meine hochgeehrten Herren! Mit Königl. Dekret Nr. 4 ist Ihnen, wie in jedem Fähre bei Beginn des Landtages, das Gesetz über die vorläufige Erhebung der Stmern «id Abgaben im Jahre -1912 zs- gegangen. Die übliche Vorlesung des Dekrets darf ich mir in Verfolgung desselben Grundsatzes, den soeben der Herr Präsident verkündet hat, nämlich der Verkürzung und Abschneidung unnötiger geschäftlicher Formalitäten, wohl ersparen. Das Gesetz selbst bestimmt, daß die Einkommensteuer, die Grundsteuer nach 4 Pf. von jeder Steuereinheit, die Ergänzungssteuer, die Steuer vom Gewerbebetrieb im Umherziehen, die Schlachtsteuer, ingleichen die Übergangs abgabe von vereinsländischem und die Verbraüchsabgabe hon vereinsausländischcm Fleischwerke, ferner die laMeS- rechtliche Erbschaftssteuer Md die landesrechtliche Stempel-
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