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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12
- Erscheinungsdatum
- 1911
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028373Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028373Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028373Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 9. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-01-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 29
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 41
- Protokoll8. Sitzung 51
- Protokoll9. Sitzung 61
- Protokoll10. Sitzung 111
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 131
- Protokoll13. Sitzung 145
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 167
- Protokoll16. Sitzung 177
- Protokoll17. Sitzung 193
- Protokoll18. Sitzung 199
- Protokoll19. Sitzung 209
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 241
- Protokoll22. Sitzung 253
- Protokoll23. Sitzung 261
- Protokoll24. Sitzung 267
- Protokoll25. Sitzung 293
- Protokoll26. Sitzung 305
- Protokoll27. Sitzung 333
- Protokoll28. Sitzung 351
- Protokoll29. Sitzung 363
- Protokoll30. Sitzung 385
- Protokoll31. Sitzung 393
- Protokoll32. Sitzung 403
- Protokoll33. Sitzung 409
- Protokoll34. Sitzung 429
- Protokoll35. Sitzung 449
- Protokoll36. Sitzung 471
- Protokoll37. Sitzung 485
- Protokoll38. Sitzung 497
- Protokoll39. Sitzung 529
- Protokoll40. Sitzung 543
- Protokoll41. Sitzung 557
- Protokoll42. Sitzung 567
- Protokoll43. Sitzung 583
- Protokoll44. Sitzung 609
- Protokoll45. Sitzung 635
- Protokoll46. Sitzung 667
- Protokoll47. Sitzung 689
- Protokoll48. Sitzung 733
- Protokoll49. Sitzung 769
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung 817
- Protokoll52. Sitzung 857
- Protokoll53. Sitzung 909
- Protokoll54. Sitzung 919
- Protokoll55. Sitzung 925
- Protokoll56. Sitzung 931
- Protokoll57. Sitzung 935
- Protokoll58. Sitzung 947
- Protokoll59. Sitzung 1003
- Protokoll60. Sitzung 1061
- Protokoll61. Sitzung 1095
- Protokoll62. Sitzung 1113
- Protokoll63. Sitzung 1139
- BandBand 1911/12 -
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94 I K. 9. Sitzung, am 18 Januar 1912 (Oberbürgermeister Keil.) M wenn der Jahresbericht dieses, ich wiederhole, größten Krüppelheimes in Sachsen und eines der größten in Deutschland mit folgenden Worten schließt: „Soll nun die segensreiche Krüppelfürsorge unter dem Mangel an Geldmitteln für ihre Durch führung leiden?" Es geht durch diesen ganzen Bericht eine sehr große Niedergeschlagenheit. Das ist auch erklärlich, weil eben der Zwang fehlt, der Zwang der Gemeinde, die Krüp pel dort unterzubringen und ihre Unterbringung zu bezahlen. Also ich meine, die Gemeinden müssen sie unterbringen und bezahlen, und der Staat wird armen Gemeinden mit den staatlichen Mitteln beispringen. Das ist der einzig richtige Berteilungsmaßstab dieser staatlichen Mittel. Meine Herren! Die Frage der Jrrenfürsorge will ich heute nicht erwähnen. Es steht uns da ja ein Gesetz entwurf bevor, der in der Thronrede angekündigt ist, der hoffentlich kommen wird und der sicher die jetzt herrschenden Zustände, die einer ernsthaften Kritik in einem modernen Staate nicht standhalten, beseitigen wird. Herr v. Frege hat vorhin gesagt, ein ihm ver trauter Arzt habe gesagt, für die Idioten und Geistes kranken sei besser gesorgt als für die Gesunden. Ich kann dieses Wort, soweit die Geisteskranken in Frage kommen, nicht als richtig anerkennen. Für die Geistes kranken ist bei uns bis jetzt, soweit sie nicht in Staats anstalten und größeren städtischen Anstalten ausgenom men wurden — und das war nur ein kleiner Teil —, nicht in ausreichender und in einer, um einmal diesen Ausdruck zu gebrauchen, eines Kulturstaates würdigen Weise gesorgt worden. Das Justizministerium bringt uns auch eine kleine, aber freudige Überraschung, indem es die Stellen der sieben ältesten Oberlandesgerichtsräte mit einem Gehalte von 10 000 M. ausstattet. Die Herren wissen ja, daß in diesem Hohen Hause bei der Be soldungsordnung für die Oberlandesgerichtsräte, na mentlich für die Gleichstellung mit den Räten der Ober- rechnungskammer und den Vortragenden Räten in den Ministerien, gekämpft worden ist. Jetzt wird wenigstens teilweise dieser Wunsch als berechtigt anerkannt. Frei lich wird dadurch wieder die finanzielle Gleichstellung mit den Landgerichtsdirektoren aufgehoben; während die Landgerichtsdirektoren in der Klasse, in der bisher auch die Oberlandesgerichtsräte waren, bleiben, rücken die sieben obersten Oberlandesgerichtsräte in eine höhere Klaffe auf. Ob das nicht auch wieder zu einer Ausrückung des Gehaltes der Landgerichtsdirektoren, wenigstens eines Teiles derselben, fuhren wird, weiß ich nicht. Ich lege nur Gewicht auf möglichste Gleich-V stellung beider Kategorien von Richtern, eine Gleich stellung, die in anderen Bundesstaaten viel schärfer durchgeführt ist als in Sachsen. Das Kultusministerium brauche ich nur mit einer Bitte zu behelligen, die sich nicht auf den gegenwärtigen Etat bezieht, sondern aus die fol gende Zeit. Sie ist auszusprechen zu Kap. 99, Taub stummenpflege. Wir werden demnächst in Zwickau ein Altersheim für alte Taubstumme erbauen. Der Bauplatz ist geschenkt, und die Baumittel in Höhe von 80 000 M. sind mir gleichfalls von einem Wohltäter überwiesen worden; mit dem Betriebe hoffen wir in der Zukunft zurechtzukommen. Es sollen dort die alten Taubstummen und namentlich die elendesten, die Taubstumm-Blinden, Aufnahme finden, die jetzt ver streut in den einzelnen Bezirksanstalten sind und sich unter den hörenden und sprechenden Anstaltsinsassen nicht sehr wohl fühlen. Es wird damit auch eins neue Art der Wohlfahrtspflege 6ei uns eingeführt. Man ist manchmal bei diesen Dingen in finanzieller Beziehung etwas optimistisch. Das haben wir ja bei dem Krüppel heim gesehen. Wenn das nun hier auch eintreten sollte und wir uns etwa künftig mit der Bitte um eine Unter stützung zu dem Betriebe an den Staat wenden müssen, so bitte ich von vornherein um freundliche Aufnahme, wenn ich auch nicht eine Petition, die mit so schönen Unterschriften geschmückt ist wie die vorhin von Herm Kammerherrn v. Frege verlesene, in Aussicht stellen kann. Nun komme ich zum Schluffe, zum Finanzministe rium. Ich möchte hier zunächst im allgemeinen sagen, daß ich mir von einer Vereinssteuer, wie sie Herr v. Frege gewünscht hat, nur wenig finanziellen Erfolg verspreche, ganz abgesehen davon, daß man doch die Bereinstätigkeit nicht unterschätzen darf, (Sehr richtig!) denn es sind doch sehr wohltätige und sehr gute Sachen durch die Vereine hervvrgerufen worden und werden durch sie erhalten. Wenn man die Vereinstätigkeit in der Richtung beschränkte, würde das sehr bedauerlich sein. Es kommt dann Kap. 79. Da findet sich nun zum ersten Male hier — nun komme ich wieder zu dem Standesherrn vr Naumann — bei Tit. 24 eine An merkung, die mir zu denken Anlaß gibt. Es werden da mehr Mitte! eingestellt für die Unterhaltung der Straßen usw., und es werden 180 000 M. mehr wegen vermehrter Unterhaltung der Straßen infolge des
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